Medienfreiheit ist keine Selbstverständlichkeit

In Berlin erinnerten sie an den Artikel 19 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" und forderten die sofortige Umsetzung. Jeder hätte "das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten", heißt es in dem Artikel.

Gerade in Ländern wie Afghanistan, Burma oder dem Iran seien Medien vor nationalen Wahlen immer wieder an der freien Berichterstattung gehindert worden, so die Intendanten. Es komme hier zu gezielten Störungen von Rundfunkübertragungen, die Blockade und Zensur des Internets und Einschüchterung und Verhaftung von Journalisten.

In Hinblick dessen, lobte Erik Bettermann, Intendant der Deutschen Welle und Vorsitzender der Intendanten-Runde, den Mut, Einfallsreichtum und die Beharrlichkeit "von Menschen weltweit, die neuen digitalen Medien für grenzüberschreitende Kommunikation zu nutzen". Dies markiere "den Beginn einer neuen Ära der Kommunikation", so Bettermann weiter. Von Augenzeugenberichten, die "die eigenen Regierungen am liebsten verschweigen würden", profitierten auch die Auslandssender.

Ziel der gemeinsamen Bemühungen sei es, den freien Fluss von Informationen und den Dialog der Kulturen ungehindert zu ermöglichen. Die Nutzung der Neuen Medien ist für viele inzwischen Alltag geworden, doch dürfe nicht übersehen werden, "dass nur ein Drittel der Menschheit einen freien Zugang dazu hat", so der Intendant. Auch die Wirtschaftskrise trage ihren Teil dazu bei, dass die Arbeit der kleinen unabhängigen Rundfunksender erschwert würde.

Doch auch ein Blick nach Europa "lohnt" sich. Im aktuellen Jahresbericht der "Reporter ohne Grenzen", der jährlich eine Rangliste der Pressefreiheit darstellt, verlieren seit geraumer Zeit auch europäische Länder an Boden. "Es ist beunruhigend festzustellen, dass demokratische Staaten wie Frankreich, Italien oder die Slowakei jedes Jahr weitere Plätze in der Rangliste verlieren", sagte Jean-François Julliard, ROG-Generalsekretär.

Eine Reihe von EU-Staaten (darunter Frankreich und Italien) wird dieses Jahr von Staaten wie Mali, Südafrika oder Trinidad und Tobago überholt. Eine Tatsache, die dem Generalsekretär sauer aufstößt: "Europa sollte eine Vorreiterrolle bei der Gewährung von bürgerlichen Freiheiten spielen." Pressefreiheit müsse überall in der Welt mit der gleichen Energie und Beharrlichkeit verteidigt werden.

[JH]