Minarettbau-Verbot völkerrechtswidrig

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat gestern in New York beschlossen, ein Kontingent von 1.000 Blauhelm-Soldaten in die Schweiz zu schicken, um die dort lebende muslimische Minderheit zu schützen. Grund war das Minarettbau-Verbot, für das sich das Schweizer Volk in einer unerhört direkt-demokratischen Entscheidung am 29. November 2009 entschieden hatte.

Ende März hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befunden, dass das Minarettbau-Verbot gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße. Dort wird in Artikel 9 die Religionsfreiheit festgehalten, in Artikel 14 das Diskriminierungsverbot. Hinweise zahlreicher Kritiker, dass der Islam für eine vollständig ausgestattete Moschee keine Minarette zur korrekten Religionsausübung verlangt und dass die meisten Moscheen ohne Minarett auskommen, wurden abgewiesen. Minarette seien auch nicht als politische Symbole zu verstehen, und wer den Ruf des Muezzin als „Lärm“ bezeichne, könne wegen Diffamierung einer Religionsgemeinschaft zu einer hohen Geldstrafe verurteilt werden, teilten die zuständigen Richter mit.

Glück für die Schweizer Regierung

Die Anti-Minarett-Initiative war von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) initiiert worden. Weil die Schweizer Regierung ihrer Bevölkerung empfohlen hatte, gegen das Verbot zu stimmen, sehen die Vereinten Nationen davon ab, Zürich, Bern und Basel mit chirurgischen Militärmaßnahmen aus der Luft zu versehen.

Swiss Minarett Assistance Forces

Die Blauhelm-Truppen sollen unter der Bezeichnung SMAF (Swiss Minarett Assistance Forces) die sogenannte Friedenserzwingung nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen gewährleisten. Der Vorschlag eines großen amerikanischen Computerherstellers, die Mission zu finanzieren, wurde aus Gründen der Reputation abgelehnt: Sämtliche Minarette sollten in iMinarette umbenannt und mit einem unübersehbaren "i" versehen werden. Stattdessen wolle man amerikanischen Unternehmen, die sich bisher schon mit der Produktion von Käse hervorgetan haben, die ausschließliche Lizenz auf Schweizer Rohmilchprodukte geben.

[FS]

                                         ...April, April!

(Ein kleiner Aprilscherz. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Osterfest)