Auf den Spuren von Wilhelm Tell

Die Schweiz - das unbekannte Alpenland. Der kleine Binnenstaat mit seinen knapp 8 Millionen Einwohnern liegt im Herzen Europas und dennoch beschränken sich die Kenntnisse über das “Nachbarländle” hierzulande auf Käse, Schokolade, Uhren, Banken und Heidi. 12 Studierende von der Freien Universität Berlin waren mit ihrer Dozentin Carina Breschke gewillt, Licht ins Dunkel zu bringen. Sie nahmen an einem Seminar teil, das sie mit 19 Berner Studierenden und deren Professor, Klaus Armingeon, zusammenbrachte. Sie verglichen die politischen Systeme beider Länder sowie deren Stellung auf dem europäischen Kontinent. Und erkundeten sowohl die deutsche Hauptstadt als auch die schweizerische Bundesstadt Bern. European Circle-Redakteurin Friederike Zörner nahm an dem Austausch vom 15. bis zum 23. September teil und wagt eine Analyse des Erlebten: Während zunächst das politische System betrachtet werden soll, wird nächste Woche ein zweiter Teil über die Schweiz und Europa an dieser Stelle folgen.

: Das Bundeshaus in Bern ist Sitz des Nationalrates, bestehend aus 200 Mitgliedern und dem Ständerat. (Foto: zoerner)

Die Schweiz ist eine Eidgenossenschaft, keine Nation im eigentlichen Sinne. Neben Deutsch, Französisch und Italienisch gibt es noch eine vierte Amtssprache: Rätoromanisch, gesprochen von 0,5 Prozent der Bevölkerung. Die Schweiz ist die älteste ununterbrochene Demokratie in Europa (seit 1848). Der Ausländeranteil im Land betrug 2010 laut dem Bundesamt für Statistik 22,4 Prozent. Davon stammen über 60 Prozent aus der EU und der Europäischen Freihandelszone. Die 26 Schweizer Kantone, ansatzweise mit unseren Bundesländern vergleichbar, sind so heterogen, dass einige von der Schweiz als “Mini-EU” sprechen. Dies sind nur einige Fakten, die mir vor Antritt des Berlin-Bern-Austauschs nicht bekannt waren. Irgendwie schwebte mir bei meinem persönlichen Bild des kleinen Nachbarlands nur das Gelernte aus dem Geschichtsunterricht vor: die Schweiz - neutral, wohl situiert und gut. Dieses Bild sollte sich jedoch binnen zehn Tagen verändern.

Kantonale Selbstbestimmung

Nach zahlreichen Gesprächen mit Diplomaten, Politikern, Gewerkschaftern und Repräsentanten der EU wurde schnell klar, dass die Uhren hierzulande und in der Eidgenossenschaft ganz anders ticken. So ist der schweizerische Föderalismus viel ausgeprägter als in Deutschland und eher mit demjenigen der USA zu vergleichen. Jeder Kanton besteht auf seine Selbstbestimmungsrechte und gibt nur ungern Kompetenzen an den Bund ab - beispielsweise das Aushandeln bilateraler Abkommen mit anderen Staaten.

Sieben Kollegen

Auf Bundesebene bildet ein Kollegialorgan, der sogenannte Bundesrat, die Exekutive. Dessen sieben gleichberechtigte Mitglieder sind für verschiedene Departements, ähnlich den deutschen Ministerien, verantwortlich und werden nach festgelegten Kriterien zusammengesetzt. So spielen beispielsweise die Zugehörigkeit zu einer Partei (“Zauberformel"), die Konfession und Sprachregion sowie das Geschlecht eine Rolle bei der Auswahl. Den Vorsitz, der jährlich rotiert, hat der Bundespräsident bzw. derzeit die Bundespräsidentin, Micheline Calmy-Rey, inne, die gleichzeitig ihrem Amt als Departementvorsteherin für auswärtige Angelegenheiten nachgeht. Anders als in Deutschland gibt es also keine Regierungschefin, die alle Fäden in der Hand hält (Richtlinienkompetenz). Erstaunlich ist auch, dass der auf vier Jahre gewählte Bundesrat während dieser Zeit nicht abberufen werden kann, womit er quasi-präsidentiell ist.

Die zweigeteilte Legislative

: Hier ticken die Uhren anders. Die Altstadt Berns wurde in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen. (Foto: zoerner)

Die gesetzgebende Gewalt wird aus zwei Kammern gebildet: dem National- und dem Ständerat. Erst seit 40 Jahren können auch Frauen diese wählen. Der Nationalrat ist mit dem amerikanischen Repräsentantenhaus vergleichbar und besteht aus 200 “Parlamentariern”. Neben den fünf Regierungsparteien (SP, SVP, BDP, CVP, FDP) sitzen noch acht weitere Parteien im Nationalrat. Jeder Kanton hat eine bestimmte Anzahl von Sitzen. Gewählt wird größtenteils durch die sogenannte Proporzwahl (Verhältniswahl). Anders ist dies in der zweiten Kammer, dem Ständerat, wo auf Grundlage des Mehrheitswahlrechts (Majorzwahl) die Sitze verteilt werden. Bis auf die sechs Halbkantone entsendet jeder der 20 Kantone zwei Abgeordnete. Der Ständerat wird auch liebevoll “Stöckli” genannt, was auf die oftmals altehrwürdigen Herren anspielt, die in ihn gewählt werden. Diese sind jedoch nicht wie die Ländervertreter im deutschen Bundesrat an Koalitionszwänge oder Kantonsinteressen gebunden, sondern stimmen individuell und nach bestem Gewissen ab. Die binäre Konstellation zwischen Opposition und Regierung ist demnach im schweizerischen System nicht gegeben. Es gibt kaum einen Fraktionszwang und keine richtigen Koalitionsverträge.

Politik als Hobby

Eine Besonderheit des parlamentarischen Betriebs in der Schweiz ist die Tatsache, dass die National- und Ständeräte ihr Amt nur nebenberuflich ausüben. Dieses “Milizsystem” hat natürlich den Vorteil, dass die Politiker als bürgernah gesehen werden und nicht so sehr an ihrem Amt kleben, wie mancher Abgeordneter hierzulande. Nachteil sei jedoch, wie Professor Klaus Armingeon beschreibt, dass diejenigen, die nicht für die Politik leben können, weil ihnen schlichtweg die finanziellen Ressourcen fehlen, benachteiligt würden. Die Vereinbarkeit von politischem Amt, beruflicher Karriere und Familie werde immer schwieriger. Außerdem hält Armingeon fest: “Moderne politische Systeme brauchen professionelle Politiker”.

Nichtsdestoweniger geht so manchem deutschen Studierenden das Herz auf, wenn er auf Nationalrätin Christa Markwalder von der FDP trifft und diese sich unerschrocken für die EU ausspricht, obwohl sie kurz vor den Nationalratswahlen am 23. Oktober auf diese Weise keine Stimmen gewinnen kann. Angesichts der anhaltenden Schuldenkrise ist die EU derzeit im “Ländle” kein beliebtes Thema. Deswegen lassen sich auch die rund 30 Prozent erklären, mit denen die rechtspopulistische SVP im Nationalrat (noch) vertreten ist. Bei dem Gespräch mit dem SVP-Politiker Hans Fehr läuft einem in Anbetracht seiner ausländerkritischen Parolen ein kalter Schauer über den Rücken. Dennoch hat kaum jemand der Schweizer Angst, die SVP könnte zu mächtig werden und die Schweiz nach außen hin abschotten. So war beispielsweise das Minarettverbot 2009 von ihr vorangetrieben worden. “Bei allem, was man vom Ausland aus beunruhigt beobachtet, sollte man nicht vergessen, dass die Schweiz eine extrem stabile Demokratie ist und dass gut die Hälfte der Bevölkerung resistent gegenüber den SVP-Parolen ist”, meint Professor Armingeon

Schweizerischer Kompromiss

Das politische System der Schweiz ist in der Tat nicht gerade für seine zerstörerische Streitkultur bekannt. Vielmehr wird versucht, alle mögliche Meinungen - sei es von Parteien, Verbänden oder der Zivilbevölkerung - einzuholen und einen Konsens zu erzeugen. Die Stärken dieser Konkordanzdemokratie sind, wie die Studierenden in Bern erfahren, die Neigung zu Nicht-Null-Summenspielen, die Reformpolitik unabhängig vom Wahlkalender und die Berücksichtigung der Verteilungsgerechtigkeit. Der hohe Zeitbedarf und die chancenreichen Aussichten auf Politikblockaden, die für massive Entscheidungskosten sorgen könnten, sind neben fehlender Transparenz in den Prozessen und dem Potential der Tyrannei der Minderheit als Schwachpunkte zu sehen.

Der Souverän entscheidet

: Durch die Bundesstadt Bern fließt der Fluss Aare. (Foto: zoerner)

Werden einmal keine Kompromisse im Vorfeld gefunden, kommt ein weiteres berühmt-berüchtigtes Element des politischen Systems der Schweiz als korrigierende Instanz zum Tragen: die direkte Demokratie. Diese hat eine lange Tradition und ist dementsprechend in den Köpfen der Bürger verankert. Es gibt das obligatorische (Verfassungs-)Referendum, das fakultative Referendum und die Volksinitiative, die sowohl auf kantonaler als auch auf Bundesebene forciert werden können. Zwar liegt die Beteiligung durchschnittlich bei circa 40 Prozent und es nehmen nur bestimmte Bevölkerungsgruppen an den Urnengängen teil, dennoch sieht Nationalrat Andreas Gross (SP), den wir im Bundeshaus für ein Gespräch trafen, viele Vorteile in dieser ausgelebten Volkssouveränität.

So schrieb er im Dezember letzten Jahres in einem Artikel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung: “Die Distanz zwischen Bürgerschaft und politischer Klasse ist deutlich kleiner als anderswo, die Identifikation und Zufriedenheit der Bürger mit dem Staat größer, die repräsentative Demokratie ist repräsentativer, die politischen Systeme sind offener, für Anregungen von unten und außen zugänglicher, die politische Kultur ist kommunikativer, es kann weniger befohlen, es muss mehr diskutiert, zugehört und überzeugt werden...” Als Schwäche sah er vor allem, dass die Europäische Menschenrechtskonvention im schweizerischen Rechtsverständnis nicht gezählt werde. Auf diese Weise konnten mehrere grundrechtswidrige Volksbegehren in den letzten zehn Jahren angenommen werden (siehe Minarettverbot). Außerdem prangerte Gross die fehlende Transparenz bei der Parteien- und Kampagnenfinanzierung an. Durch sie komme es zu einem unfairen Wettbewerb, sodass sich nur manche Interessen öffentlich artikulieren könnten. Die Schweizer sind trotzdem stolz auf ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten und empfehlen sie auch gerne weiter. Auf Grund der deutschen Geschichte genießt man direkt-demokratische Partizipationselemente hierzulande aber noch mit einiger Vorsicht.

Ein Erfolg auf ganzer Linie

Die schweizerische Willensnation steckt voller Überraschungen. Sie ist nicht das stille, neutrale “Mäuschen” für das ich sie immer gehalten habe, sondern ein Zusammenschluss stark ausdifferenzierter Volksgruppen, die sich trotz vieler Meinungsunterschiede als zueinander gehörig begreifen. Das Berlin-Bern-Seminar dürfte damit viele deutsche Studierende ihr Nachbarland mit anderen Augen betrachten lassen. Der Berner Professor Armingeon resümierte es daher auch als einen “vollen Erfolg”. Und auch sein Berliner Pendant, Diplom-Politologin Carina Breschke fand das Seminar sehr gelungen: “Der interkulturelle Austausch hat zwischen den Teilnehmenden wunderbar funktioniert. Daher schließe ich mich einem Studierenden an, der es wie folgt ausdrückte: Ein Berlin-Bern-Seminar 2.0 wäre sehr lohnenswert!” Ich wäre definitiv dabei.

[FZ]