Zehn Mythen der Krise

Es sind nur 61 Seiten. Aber die "Zehn Mythen" haben es in sich. Der ehemalige Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums, Heiner Flassbeck, pflückt die allgegenwärtigen Theorien zur Lösung der derzeitigen Krise auseinander, bezeichnet diese alle als "Mythen" und haut so um sich. Man merkt, dass sein Chef einmal Oskar Lafontaine war, der heute die Linkspartei ideologisch voll auf Anti-System Kurs bringt. Und das heißt totale Kapitalismuskritik mit dem Ziel, dieses System abzuschaffen. Flassbeck und Lafontaine unterscheiden sind darin nicht. Dieses Buch macht es wieder einmal deutlich. Es zeigt aber auch, dass Heiner Flassbeck deutlich überdreht und die Realität mit Wunschaugen sieht, statt so, wie sie ist. Und daraus pragmatisch Lösungen ableitet.

Seine Vorschläge gehen deutlich übers Ziel hinaus, sind Träumereien von einer besseren Welt. Heiner Flassbeck war als Staatssekretär an Lafontaines Seite Ende 1998 angetreten. Das Ziel war es, eine neue, linke Finanzpolitik der rot-grünen Regierung umzusetzen. Das ist zwar gründlich misslungen, aber Schuld daran waren immer nur diejenigen, die den beiden – Lafontaine und Flassbeck – nicht folgen wollten. Aber deren Wünsche passten nicht zur Realität und vor allem nicht zum Pragmatiker, Kanzler Gerhard Schröder. Heute ist der Volkswirt Flassbeck Chef-Ökonom bei der UN-Organisation Unctad in Genf. Und träumt weiter seine alten Träume. Dabei klingen viele seiner Thesen gar nicht schlecht: Nicht sparen ist das Heilmittel, sondern deutlich höhere Löhne müssen her.

Und zur "Schuldfrage" dieser Krise sagt er: Die Regierungen sind schuld, niemand sonst. Also müssen neue Regierungen her. Und das führt nach Flassbeck eindeutig in die "Katastrophe". Weiter mahnt er: "Die Menschen verzweifeln an der Globalisierung, und die Demokratie ist in höchstem Maße gefährdet. Auf der Strecke bleiben die einfachen Menschen – und am Ende die Demokratie." Nun wurde mir beim Lesen doch ein wenig Angst und Bange. Wer Flassbeck folgen möchte, kommt eben ganz schnell an diesen Punkt. Doch stimmen seine Argumentationen eigentlich? Natürlich stimmt es, dass bei Gründung der Währungsunion und bei der Einführung des Euro Fehler gemacht wurden. Die wurden auch bei der deutschen Einheit gemacht. Sie sind aber nicht korrigierbar. Korrigierbar ist das, was jetzt geschieht und in den künftigen Beschlüssen als Fehler erkannt wird.

Der entscheidende Unterschied zur Realität und zu Flassbecks Mythen ist: Die Mythen sind Vergangenheit, die Realität aber gestaltbar. Und hier geht es danach, was Wirkungen zeigt, Auswirkungen auf die Bürger und schnelle Veränderungen von Schlechtem zum Guten verspricht. Noch einmal gesagt: Flassbeck kritisiert die Beschlüsse der Vergangenheit, stellt sich und seinen Freund Lafontaine als den alleinigen "Gott" hin, nach dem Motto: Wenn ihr uns gefolgt wäret, wäre alles nicht so gekommen. Flassbeck erklärt die Eurokrise zum Beispiel so: "In der Eurozone haben sich am Ende 17 Länder auf ein gemeinsames Inflationsziel von zwei Prozent geeinigt. Das aber hat eine Reihe von Ländern nicht eingehalten. Einige sind darunter geblieben, wie Deutschland. Südeuropa ist darüber geblieben. Frankreich hat es eingehalten, als einziges Land in ganz Europa. Das hat über zehn Jahre zu einem Auseinanderlaufen der Preise in der gemeinsamen Währungsunion geführt. Die Folge ist, dass das Land, das dauernd niedrigere Preise hat, weil es seinen Arbeitern niedrigere Löhne aufzwingt, massiv an Wettbewerbsfähigkeit und Marktanteile gewinnt. Die anderen aber müssen sich verschulden, um die Güter des Wettbewerbsfähigeren zu kaufen. Das funktioniert solange, bis alle – auch der Wettbewerbsfähigste – auf der Welt der Überzeugung sind, dass die Defizite und Schulden zu hoch sind. Dann kommt es zum Eklat."

Deutschland hat durch seine niedrigen Löhne den anderen seine Produkte aufgezwungen. Deswegen müssen heute und jetzt die Löhne in Deutschland deutlich rauf, damit unsere Waren teurer werden. Na ja, denke ich, so ganz stimmt das ja wohl nicht. Allerdings, so Flassbeck, "In den G20 wird genau das Problem der außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte diskutiert. Deutschland sitzt dort auf der Anklagebank. Dort ist allen wichtigen Beteiligten klar, dass das außenwirtschaftliche Problem das Kernproblem einer Währungsunion ist. Weil man in einer Währungsunion nicht auf- und abwerten und damit auch keine Wettbewerbslücken ausgleichen kann."

Mir gefällt an dem Buch eindeutig nicht die Besserwisserei. Das "So und nicht anders" geht es. Mir gefällt aber auch, dass Flassbeck seine Thesen in deutlicher Klarheit formuliert. Sie sind diskussionswürdig, verlangen aber auch eine fast "bedingungslose Treue". Es sind eine Art "Glaubenssätze". Politik ist aber nicht Glauben. Sondern das Finden von Kompromissen aus vielen Ideen und Vorschlägen. Und das Abwägen von Vor – und Nachteilen für alle beteiligten. Diese 61 Seiten regen zu heftigen Diskussion an, aber sie sind nicht das alleinige Rezept. Daran sollte man immer denken bei diesem Büchlein!

(Teaserbild: Suhrkamp Verlag)

Flassbeck, Heiner. Zehn Mythen der Krise. Suhrkamp Verlag 2012. 61 Seiten. 4,99 Euro. ISBN: 978-3-518-06220-3