Donnerstag, 31. Juli 2008

Von: Stefan Biondi

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Die Zukunft der NATO

Frankreich zurück in die NATO?

von Stefan Biondi

Als der französische Präsident Sarkozy verkündete, auch die Wiedereingliederung Frankreichs in die Kommandostruktur der NATO (Nordatlantisches Verteidigungsbündnis) sei Inhalt der allumfassenden Reform der militärischen Streitkräfte, sagte er damit sozusagen ganz beiläufig: Auch die letzten Verfechter der Grande Nation haben ihren dogmatischen Stellungskrieg aufgeben und überlassen den einstigen Großmachtstatus Frankreichs den Geschichtsbüchern. Eine 40 Jahre währende Sonderrolle Frankreichs wäre damit Geschichte geworden, und die außenpolitische Annäherung Frankreichs an die USA würde sich weiter normalisieren.

Rückblick

Frankreich könnte schon bald wieder Mitglied der NATO sein (Foto: Anne Stahnke / pixelio.de)

Der 1. April 1967 stürzte die NATO in ihre bislang schwerste Krise, denn an diesem Tag verkündete der damalige Staatspräsident de Gaulle den Austritt Frankreichs aus dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis. Ursächlich für diese Entscheidung waren der übermäßige Einfluss der USA und damit die einhergehende Angst Frankreichs, sich einsamen Entscheidungen der USA ausgesetzt zu sehen. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, wäre es notwendig gewesen die Kommandostruktur gleichwertig auf Großbritannien, den USA und Frankreich zu verteilen; außerdem hätten die Atomwaffen in die Strategie des Bündnisses eingebunden werden müssen. Mitte der sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts standen die Unabhängigkeit und der Großmachtanspruch Frankreichs noch außerhalb jeder Diskussion. Mit aller Macht stemmte sich die Grande Nation gegen den Abstieg von einer der geschichtsträchtigsten und über die Jahrhunderte bedeutendsten Akteure auf der Weltbühne zu einer Mittelmacht von amerikanischen Gnaden.

1967 schien de Gaulle der Zeitpunkt für den Austritt aus der NATO günstig: Frankreich hatte sich von den schweren Verlusten des 2. Weltkriegs erholt und war technisch in der Lage, eigene Atombomben zu bauen. Der Austritt sollte der französischen Bevölkerung und also de Gaulles Wählern signalisieren: Wir sind wieder stark! Wir sind wieder eine Großmacht!

Nach der Auflösung des Ostblocks erweiterte Frankreich sein Engagement im atlantischen Bündnis nach und nach und ist bis heute in alle Entscheidungen eingebunden - nur im Ausschuss für Verteidigungsplanung und der nuklearen Planungsgruppe ist Frankreich nicht vertreten. Die Rückbesinnung zur NATO wurde durch die vielfältigen erfolgreichen Einsätze der Bündnis-Truppen, an denen auch französische Einheiten teilgenommen haben, verstärkt. Ohne diese Beteiligung hätte die Allianz einen Machtverlust erlitten. Ein weiterer entscheidender Punkt zur Rückkehr Frankreichs in die NATO ist in den jungen Demokratien der osteuropäischen Staaten zu sehen: Diese fühlen sich nur im NATO-Verbund sicher und streben daher mit Energie danach, in das Bündnis aufgenommen zu werden. Einer wie auch immer gearteten europäischen Verteidigungsstrategie bringen sie wenig Vertrauen entgegen - dagegen gelten die Vereinigten Staaten als die Garanten für Unabhängigkeit und genießen in dieser Hinsicht großes Ansehen in den Satellitenstaaten des ehemaligen Ostblocks. Die Anbiederung der Europäischen Union an Russland wird in der Konsequenz von diesen Staaten mit Skepsis betrachtet. Nur zu offensichtlich scheint, dass die EU zur Sicherung ihrer Energieversorgung zu manchem Zugeständnis an die Nachfolger der untergegangenen Sowjetunion bereit sind.

Comeback nicht ohne Bedingungen

Die Wiedereingliederung Frankreichs in die NATO würde das Verteidigungsbündnis zweifelsohne stärken. Dieser Tatsache ist sich auch Staatspräsident Nicolas Sarkozy bewusst und knüpft sogleich zwei Bedingungen an eine Rückkehr. Erstens erhebt Frankreich Anspruch auf die Besetzung von wichtigen Schlüsselpositionen in der Entscheidungsstruktur der NATO und zweitens verlangt Präsident Sarkozy, dass die USA ihren Widerstand gegen die Harmonisierung der europäischen Verteidigungspläne aufgeben.

1997 ist der Versuch von Sarkozys Amtsvorgänger Chirac, Frankreich unter ähnlich hohen Bedingungen in die Nato zurückzuführen, gescheitert. Heute jedoch sind die Chancen ungleich höher, nachdem sich Sarkozy zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis bekannt hat. Zwei Risiken für ein erneutes Scheitern des französischen Ansinnens gibt es: Einerseits sind es die genannten hohen Bedingungen, und andererseits: Wie denkt der Nachfolger des amerikanischen Präsidenten über die Sache? Am 4. November wird sich zumindest diese große Unbekannte in der Rechnung ein Stückweit lösen. 

(Teaserbild: commons.wikimedia.org/GuillaumePaumier,CC BY-SA 2.5)