Mittelmeerunion eingefroren

Nicolas Sarkozy wollte mit der Mittelmeerunion die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Mittelmeerraum schaffen. Jetzt steht das Projekt jedoch still, rien ne va plus. Der Grund dafür sei der Krieg in Gaza, meinen Experten. Wie es mit der Union nun weitergeht, ist vorerst offen.

: Sarkozys Union für das Mittelmeer steht derzeit still (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)

Fast sah es so aus, als ob Sarkozy mit der französischen Präsidentschaft nicht ausgelastet sei und seine eigene EU aufmachen wollte. Der anfängliche Plan, nur diejenigen Staaten aufzunehmen, die direkt ans Mittelmeer grenzen, stieß bald auf heftige Kritik. Kanzlerin Angela Merkel war der Ansicht, dass durch eine solche Mittelmeerunion „die EU in ihrem Kernbereich“ zerfallen würde. Vor knapp einem Jahr war es dann soweit: Am 13. Juli 2008 wurde in Paris die Union für das Mittelmeer aus der Taufe gehoben. Diese besteht heute aus allen 27 EU-Mitgliedern sowie 16 Staaten aus dem restlichen Mittelmeerraum, darunter Palästina, die Türkei und Israel – Libyen ist jedoch nicht dabei.

Hehre Pläne

Einige Projekte hatte die neue Union schon ins Auge gefasst, darunter groß angelegte Reinigungsarbeiten am Mittelmeer. Investiert wurde auch, um die wirtschaftliche Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen voranzutreiben. Damit sollten die produzierten Waren auf ein höheres Niveau gebracht werden, um sie auch im Ausland absetzen zu können. Allerdings sei es schwierig, "genau zu überprüfen, inwiefern diese Maßnahmen wirksam seien, da auch viele andere Faktoren mitspielen" würden, weiß Zoé Nautré von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Das Projekt steht still

: Der Krieg im Gazastreifen sei für den Stillstand verantwortlich, meint Zoé Nautré (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)

Seit Anfang des Jahres passiert jedoch nicht mehr viel. Das liege am aktuellen Gaza-Krieg, meint Nautré. Dadurch, dass Ägypten derzeit gemeinsam mit Frankreich den Vorsitz in der Mittelmeerunion innehabe und gleichzeitig Hauptakteur des Krieges im Gazastreifen sei, sei der ganze Prozess momentan blockiert. Nautré hofft jedoch, dass es bald zu einer Lösung kommt. „Es wäre schade, wenn das Projekt nicht weitergeführt würde, zum einen weil seit 1995 Millionen und Millionen investiert wurden und zum anderen, weil es der einzige Rahmen ist, in dem Israelis und Palästinenser miteinander reden."

Wenig Hoffnung

Bereits seit 1995 bemüht sich Europa um die Zusammenarbeit mit den Ländern im Mittelmeerraum. Diese Bemühungen sollten durch die Mittelmeerunion verstärkt werden. Derzeit geschieht jedoch so gut wie nichts. Nicht einmal das Sekretariat, das sich um diese Angelegenheiten hätte kümmern sollen, wurde eingerichtet. Jan Techau, Programmleiter des Alfred-von-Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen, sieht deshalb für die Zukunft eher schwarz: “Als riesigen Flop will ich das Projekt noch nicht bezeichnen. Im Moment sieht es aber nicht danach aus, als ob bald etwas passieren würde.”

Vergebene Chance

Sollte aus diesem Projekt tatsächlich nichts werden, wäre das äußerst schade. Nicht nur, dass eine große Möglichkeit vertan wäre, für mehr Frieden in der Region zu sorgen. Auch wirtschaftlich könnte ganz Europa von einer solchen Gemeinschaft profitieren. Eine Kooperation wie die angedachte wäre also in vielerlei Hinsicht sinnvoll. Und ob es je wieder zu einer solchen Chance kommen wird, ist ungewiss.

[SB]