Rasmussen löst de Hoop Scheffer ab

Bisher war er dänischer Ministerpräsident, ab 1. August übt Anders Fogh Rasmussen das Amt des NATO-Generalsekretärs aus. Damit löst er den Niederländer Jaap de Hoop Scheffer ab, der diese Position seit 5. Januar 2004 innehatte. Rein politisch betrachtet wird er sich mit ähnlichen Themen beschäftigen wie sein Vorgänger. Allerdings stehen auch einige Neuerungen an.

Afghanistan und ein neues Konzept

: Rasmussen soll das strategische Konzept der NATO überarbeiten (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)

Ein Thema, mit dem sich Rasmussen mit Sicherheit beschäftigen wird, ist die Operation der NATO in Afghanistan. Zum einen will man verhindern, dass das Land zu einem Rückzugsraum für Terroristen wird. Zum anderen soll Afghanistan soviel an Stabilität gewinnen, dass die Anwesenheit ausländischer Truppen überflüssig wird. Außerdem muss das strategische Konzept der NATO überarbeitet werden. In diesem Konzept findet man Informationen darüber, wofür die NATO steht, was sie macht und was sie erreichen will. Das aktuelle Konzept ist bereits zehn Jahre alt, und seit 1999 ist viel passiert in der Welt. Deshalb ist es dringend Zeit für eine Überarbeitung. Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon 2010 soll das neue Strategiekonzept offiziell präsentiert werden.

Mehr Transparenz

Ein weiteres Ziel des dänischen Generalsekretärs ist: die NATO transparenter und greifbarer zu machen. Zwar findet man auf der Website der NATO schon das eine oder andere Video, das die Standpunkte der Organisation darlegt. Allerdings sind Informationen dieser Art noch sehr spärlich gesät. Das soll sich bald ändern. So ist eine Plattform geplant, auf der User über aktuelle Themen näher informiert werden. Damit sollen auch Diskussionen über anstehende Entscheidungen angeregt werden. Über die Möglichkeit zu diskutieren wird es aber nicht hinausgehen: Die Entscheidungshoheit wird auch weiterhin bei den Nationen der NATO liegen.

Das Amt des NATO-Generalsekretärs

: Zumindest für vier Jahre ist Rasmussen nun voraussichtlich im Amt (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)

Der Generalsekretär der NATO hat den Vorsitz des Nordatlantikrates inne, welcher das wichtigste Entscheidungsgremium der NATO ist. Zu den Aufgaben des Generalsekretärs gehört es, mit Botschaftern und Ministern anderer Länder Lösungen für internationale Probleme zu suchen und zu finden. Wer dieses Amt bekleidet, wird nicht durch eine klassische Wahl entschieden, vielmehr nominieren die Mitgliedsstaaten einen Kandidaten. Dazu ist jedoch die Zustimmung aller 28 Mitgliedsländer erforderlich. Die Amtszeit beträgt zunächst vier Jahre, unter Zustimmung aller Mitgliedsländer kann diese jedoch um ein fünftes Jahr verlängert werden.

Nominierung unsicher

Bis zum NATO-Gipfel Anfang April 2009 in Straßburg, Kehl und Baden-Baden hatte sich die Türkei vehement gegen die Nominierung Rasmussens gewehrt. Dafür gibt es zwei Gründe, berichtet die Zeitung "Die Welt": Einerseits hätte Rasmussen den kurdischen Fernsehsender Roj TV geduldet, dem die türkische Regierung die Verbreitung von Rebellenpropaganda vorwirft. Andererseits hätte er im Streit um die Mohammed-Karikaturen kein Verständnis für die Kritik aus islamischen Ländern gehabt, sondern lediglich auf die Pressefreiheit verwiesen. Aufgrund der Tatsache, dass aber alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen, war die Nominierung Rasmussens bis zuletzt unsicher.

Bisheriger Karrierehöhepunkt

Für Anders Fogh Rasmussen ist die Position als NATO-Generalsekretär der Höhepunkt seiner politischen Karriere – bis jetzt zumindest. Bisher war er Steuer- und Finanzminister, seit 1998 ist er Vorsitzender der liberalen Venstre-Partei. Das Amt des dänischen Ministerpräsidenten bekleidet er seit 2001.

[SB]