Niedrige Wahlbeteiligung eine Gefahr für die Demokratie?

: Der Weg zur Wahlurne scheint für viele zu weit (Foto: M. Großmann / pixelio.de)

Mit einer Wahlbeteiligung von grade einmal 72,2 Prozent gab es einen historischen Tiefstand. Die alte Marke von 77,7 Prozent wurde um satte 5,5 Prozent unterboten. Bei Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen liegt die Wahlbeteiligung noch deutlich darunter. Von den Volksentscheiden auf Landesebene ganz zu schweigen.

Wer Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl sucht, wird schnell fündig:

Der "Kuschel-Wahlkampf" von CDU und SPD,
das verwässerte Profil der beiden Volksparteien nach vier Jahren Großen Koalition;
ein SPD-Klientel, das den Sozialdemokraten aus Enttäuschung über die Agenda 2010 Politik die Stimme versagte;
die abnehmende Parteienbindung der Wähler.

Zudem reagiert die Politik oft nur auf die rasanten Entwicklungen in der Welt (Globalisierung, Finanzkrise, Klimawandel etc.) anstatt selbst zu agieren und zu gestalten. Dadurch macht es in den Augen vieler Wähler letztendlich keinen erkennbaren Unterschied, wer die Regierung stellt, da die grundlegenden Entscheidungen ohnehin von Sachzwängen geprägt sind.

Niedrige Wahlbeteiligung der Beginn vom Ende der Demokratie?

Eine hohe Wahlbeteiligung muss das Ziel sein, denn Wahlen sind das Prinzip der Demokratie, in der der Wille vom Volk ausgeht. Zudem dienen Wahlen zur Überwachung der Politiker, so dass die Wähler die politischen Akteure und Parteien mit ihrer Stimmabgabe für ihr Programm und ihr Handeln belohnen können. Doch unzähliger Wahlaufrufe und Apelle von Politikern und Prominenten zum Trotz, blieb selbst bei der Bundestagswahl der erhoffte Effekt aus. Doch ist eine sinkende Wahlbeteiligung ein Zeichen für einen Rückgang der Demokratie? Ist unsere Demokratie vielleicht sogar in Gefahr? Keineswegs. Zwei wesentliche Gründe sorgen unabhängig von der unumstößlichen Verankerung der Demokratie in unserem Grundgesetz dafür, dass diese auch bei niedriger Wahlbeteiligung erhalten bleiben wird.

Medien als Hüter der Demokratie

: (Foto: steffen hellwig / pixelio.de)

Die Demokratie braucht urteilsfähige, verantwortungsbewusste und handlungsbereite Bürger. Die Menschen müssen über die Probleme und den Zustand der Gesellschaft sowie den zentralen Herausforderungen für die Politik informiert sein. Diese Aufgabe übernehmen die Medien. Somit obliegt es neben der parlamentarischen Opposition zu einem bedeutenden Teil auch den Medien, eine Kritik- und Kontrollfunktion auszuüben. Trotz ihrer Eigeninteressen haben sie ein wachsames Auge auf die politischen Entscheidungen und die politischen Entscheidungsträger. Undemokratisches Handeln ist für viele Journalisten ein gefundenes Fressen. Das hält die politischen Akteure zu einem politisch korrekten Verhalten an, was die demokratischen Grundwerte explizit einschließt.

Wechselbeziehung zwischen Bindungsgrad und Wahlbeteiligung

Zum anderen gibt es eine enge Beziehung zwischen Bildungsgrad und Wahlbeteiligung. Ergebnisse von Wahlforschern belegen, dass die Wahlbeteiligung mit steigendem Bildungsgrad ansteigt. Unter den Nichtwählern befinden sich demnach überproportional viele Menschen mit niedriger formaler Bildung. Doch für die Stabilität der Demokratie wirkt der Zusammenhang andererseits auch wie ein Regulativ. Personen mit einer höheren formalen Bildung sind vielfach besser informiert und dadurch in ihren Urteilen und Wahlentscheidungen kritischer. Mit dumpfen Parolen lassen sich keine Wahlen gewinnen. Allein das verhindert schon eine radikalere Politik.

Für eine Demokratie gibt es keine Alternative zur Demokratie

: Das Recht auf freie Wahlen ist ein zentrales Element der Demokratie, also sollte man es auch nutzen (Foto: Thomas Siepmann / pixelio.de)

Bis auf ein paar subversive Kräfte (Links- und Rechtsextremisten sowie einige zwielichtige Organisationen) will niemand ernsthaft die Demokratie abschaffen. Nicht zur Wahl zu gehen ist in erster Linie ein Zeichen von Desinteresse an der Politik, keineswegs ein Zeichen von Desinteresse an den demokratischen Errungenschaften. Das zentrale Element der Demokratie ist die Meinungsfreiheit. Diese will kein Bürger verlieren, weder in der Unter-, Mittel- oder Oberschicht.

[LK]

(Teaserbild: Stephanie Bröge / pixelio.de)