Der Jemen und die Hilfe der EU

: (Foto: Peter Bast / pixelio.de)

Der Jemen ist eine der am wenigsten entwickelten Regionen der Erde. Das von Armut, Unruhen und Terror geplagte Land an der Südspitze der Arabischen Halbinsel ist kaum in der Lage sich selbst zu versorgen, geschweige denn sich gegen den wachsenden islamistischen Terrorismus im eigenen Land zu währen. Die Regierung ist zwar demokratisch orientiert und unterhält gute Verbindungen zum Westen. Innenpolitisch ist der Jemen jedoch zerrüttet und kränkelt an den stetig expandierenden Dimensionen des Al-Quaida-Terrorismus.

Jürgen Chrobog, früherer Staatssekretär im Auswärtigen Amt, hatte im Dezember 2009 erneut eine heikle Mission übernommen: Er reiste in den Jemen, um im Auftrag des Krisenstabes des Berliner Auswärtigen Amtes mitzuhelfen, eine schon ein halbes Jahr zuvor im Jemen entführte deutsche Familie mit drei kleinen Kindern aus der Hand von Geiselnehmern befreien – besser: loskaufen zu helfen. Chrobog kennt sich aus. Im Jahr 2005 war er selbst mit seiner Familie Opfer einer Geiselnahme in diesem arabischen Land geworden.

Deutschland genießt ausgezeichneten Ruf

Ungeachtet vielfältiger Bedrohungen ist Deutschland nach wie vor einer der bevorzugten westlichen Partner des Jemen. Die Bundesrepublik genießt dort aus historischen Gründen einen ausgezeichneten Ruf. Für diplomatische Beobachter und auch Entwicklungshilfe-Organisationen ist dies Ausfluß der eindeutigen Haltung der Bundesregierung für die Einheit des Landes im Sezessionskrieg von 1994 und zugleich des hoch geschätzten, weil auf Dauer angelegten entwicklungspolitischen Engagements, das als äußerst verlässlich bewertet wird. So gab es im Jahr 2009 zwei Jubiläen: Zum einen 40 Jahre diplomatische Beziehungen und damit verbunden 40 Jahre entwicklungspolitische Zusammenarbeit; beides war 1969 gestartet.

Nur minimale Einfuhren aus Jemen

Die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen zeitigen aber nach wie vor magere Ergebnisse. Im Jahr 2008 sanken die deutschen Exporte nach Jemen gegenüber dem Vorjahr um rund 20 Prozent auf etwa 224 Millionen Euro. 2007 waren es noch 290 Millionen Euro gewesen. Dabei ging es zuvorderst um Fabrikationsanlagen, Maschinen, Kraft- und Nutzfahrzeuge sowie um chemische und elektrotechnische Erzeugnisse. Die Einfuhren aus dem Jemen sind marginal und hatten in 2008 einen Wert von nicht mehr als sechs Millionen Euro.

Tägliche Gefahren für innere Sicherheit

Unterstützende Maßnahmen der EU

Vor diesem Hintergrund hat sich auch die Europäische Union schon vor fünf Jahren veranlasst gesehen, die Beziehungen zum Jemen auf eine breitere Grundlage zu stellen, über bilaterale Beziehungen einzelner Mitgliedstaaten hinaus. In einer im Jahr 2004 verabschiedeten gemeinsamen Erklärung verpflichtet sich die EU, integrierte Maßnahmen für mehr Stabilität, Sicherheit und „verantwortungsvolle Regierungsführung“ zu ergreifen. Was in den amtlichen Verlautbarungen etwas umständlich fixiert ist, bedeutet:

den politischen Dialog zwischen EU und Jemen zu intensivieren;
den Jemen in seinem Bemühen um politische und wirtschaftliche Reformen praktisch zu unterstützen;
die Einbindung Jemens in sein eigenes regionales und wirtschaftliche Umfeld zu ermöglichen und zu befördern sowie
den Demokratisierungsprozeß und die Wahrung der Menschenrechte im Lande voranzutreiben.

Konkret bislang wenig umgesetzt

: (Foto: Viktor Mildenberger / pixelio.de)

Es ist ein mühsamer Weg, den die Europäische Union und als Teil davon die Bundesrepublik Deutschland gehen, um den Jemen aus dem „Tal des Jammers“ herauszuführen. Skeptiker in Brüssel sagen, derzeit gelte es als wenig wahrscheinlich, dass das Land bis zum Jahr 2015 nur eines der Entwicklungsziele für das neue Jahrtausend werde erfüllen können. Zwar setzt sich die amtierende Regierung ein für Demokratisierung, wirtschaftliche Öffnung des Landes sowie für politische und ökonomische Reformen. Aber konkret umsetzen konnte sie bislang nichts oder nur wenig. Doch wenn solche Reformen ausbleiben, verschlechtert sich die soziale und wirtschaftliche Lage weiter. Aus dem armen Land könnte ein (weiteres) Pulverfaß werden. Die Strategie der Zusammenarbeit EU-Jemen für den Zeitraum 2007 bis 2013 heißt deshalb zusammengefasst: Förderung der demokratischen Einrichtungen im Jemen zur Unterstützung des Demokratisierungsprozesses, Stärkung der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft, Unterstützung der Regierungsreformen in den Bereichen Justiz, Zivilverwaltung und Dezentralisierung. Es ist ein mühsamer Prozeß.

[KS]