Roms Senat – Das Plenum der diskreten Politik

: (Foto: Fehr Martina /pixelio.de)

Die Absage aber kam postwendend: In einem Fernsehinterview lehnte Armani ab. Für seine Absage nannte er drei Gründe: Es gebe würdigere Kandidaten als ihn, er sei „fern der Politik“ und er wolle trotz seiner 75 Jahre weiterhin der „Kunst der Haute Couture“ verbunden bleiben. Aber mit dieser Diskussion war der Senat wieder in der öffentlichen Diskussion, was seine Mitglieder gar nicht mögen; ihre Politik soll diskret bleiben, auch wenn es unter den Senatoren manchmal auch hoch hergeht.

Romano Prodi scheiterte im Senat

Das andere spektakuläre Beispiel ist fast exakt zwei Jahre alt. Es geschah am 24. Januar 2008, scheint aber heute schon Ewigkeiten her zu sein, als der italienische Ministerpräsident Romano Prodi nicht im römischen Parlament, sondern im Senat eine Abstimmung verlor – und damit letztendlich sein Regierungsamt. Die Herren Senatoren, soweit sie dem Mitte-Rechts-Lager zugehörten, feierten seinerzeit im Hohen Hause Prodis Fall mit Prosecco; andere prügelten sich, wie es dort nicht selten vorkommt. Bei den anschließenden Neuwahlen vom 13. und 14. April 2008 gewann die neue Regierung Berlusconi im Parlament wie im Senat eine Mehrheit; damit verschaffte sich der Regierungschef eine gute Basis zum Regieren. Aber: Wozu ist der Senat gut?

Kein Vergleich mit dem britischen Oberhaus

In vielen Demokratien bestehen die parlamentarischen Gremien aus zwei Kammern. Mal repräsentiert die zweite Kammer die Gliedstaaten innerhalb eines Staatswesens oder Regionen, wie es der Bundesrat in Deutschland tut. Mal gewährleistet sie einfach einen zweiten, einen vielleicht weiseren Blick auf ein Gesetz. Beispiele dafür sind das britische Oberhaus oder der französische Senat. In der Regel sind die Parlamentskammern unterschiedlich gewichtet; die eine ist mächtiger als die andere.

Beide Kammern müssen jedem Gesetz zustimmen

Anders hingegen ist es in Italien. Senat und Abgeordnetenkammer sind hier völlig gleichgestellt. Beide Kammern müssen jedem Gesetz zustimmen, damit es in Kraft treten kann. Auch die Regierung muss sich nach den Wahlen bei ihrem Amtsantritt in beiden Kammern zu einer Vertrauensabstimmung stellen. Dabei sind die Unterschiede zwischen den beiden Häusern, was ihre parteipolitische Zusammensetzung angeht, meist äußerst gering. Das hängt zu einem großen Teil damit zusammen, dass ihre Mitglieder am gleichen Tage nach einem vergleichbaren Wahlverfahren auf fünf Jahre gewählt werden.

Derzeit sieben Senatoren auf Lebenszeit

Der Senat ist jeweils nur halb so groß wie die Abgeordnetenkammer, hat also in der Regel zwischen 309 und 315 Mitglieder. Man könnte den Senat für „weiser“ halten, weil in ihm vorzugsweise politische „Altvordere“ sitzen. Schließlich muss man, um Senator werden zu können, das 40. Lebensjahr vollendet haben. Die meisten Mitglieder werden also gewählt, aber der Staatspräsident kann auch verdiente Bürger zu Senatoren auf Lebenszeit berufen – und er selbst kann nach dem Ende seiner Amtszeit in den Senat einziehen. Derzeit gibt es sieben Senatorensitze auf Lebenszeit - mit klangvollen Namen; es sind ehemalige Minister- und Staatspräsidenten oder Wissenschaftler: Giulio Andreotti (seit 1992), Carlo Azeglio Ciampi (seit 2006), Emilio Colombo (seit 2003), Francesco Cossiga (seit 1992), Rita Levi-Montalcini (seit 2001) oder Oscar Luigi Scalfaro (seit 1999). Der Autobauer Sergio Pininfarina (seit 2005) ist hingegen im Jahre 2009 tödlich verunglückt; sein Platz also ist frei. Armani hingegen wird ihn nicht einnehmen.

[KS]