Mit den Menschen ins Gespräch kommen

Als Harald Koch 2009 zu seinem ersten Arbeitstag als Bundestagsabgeordneter angetreten ist, kam er ohne jegliche Allüren, die er bis heute nicht sein eigen nennt. Er stellte sich in die Besucherschlange neben all die Touristen, die sich den Reichstag von innen anschauen wollten und wartete. Vordrängeln wäre einfach zu unhöflich gewesen. Im Gebäude angekommen grüßte er quasi jeden, der ihm auf den Fluren entgegenkam – soviel Zeit muss sein. Überhaupt merkt Harald Koch im Gespräch mehrmals an, wie wichtig es ist, sich für die Gesten des Alltags Zeit zu nehmen. Entsprechend entspannt und freundlich werde ich in Empfang genommen. Ein gemütlicher Raum, der einen fest installierten Computer nicht vermissen muss. Dafür zahlreiche Fotos und andere private Gegenstände. Ein Stück Heimat in Berlin.

Der für die Linken so wichtige Parteitag in Erfurt liegt erst ein paar Tage zurück, und das erste Parteiprogramm ist beschlossen. Woher er kommt und wohin es mit ihm und der Linken gehen wird, erzählt Harald Koch im Interview.

Sie waren von 1991 bis 2004 Mitglied in der SPD, haben  2005 die WASG mitgegründet  und sind von Beginn an Teil der Partei DIE LINKE. Wie lange haben Sie mit sich ringen müssen, nach immerhin über einem Jahrzehnt SPD das Parteibuch zurückzugeben?

Koch: Die Formulierung “Buch zurückgeben” ist ja wirklich interessant. So habe ich mir das noch nie vor Augen geführt, dass man ja doch an diesen Phasen hängt. Ich habe nie ein Buch zurückgegeben. Man behält sich damit ja auch ein Stück kleine Erinnerung. Ich habe auch damals das SED-Mitgliedsbuch nicht zurück gegeben, bei aller Kritik, die ich auch heute noch nach wie vor habe. Ich war dann quasi ein Jahr politisch vagabundieren. Und wer politisch aktiv ist, der weiß, wie hart das sein kann. Man braucht ja Mitstreiter um sich herum, um etwas zu bewegen. Als damaliger Beigeordneter war ich fraktionslos. Ich hatte mich mit allen Fraktionen gut verstanden, auch mit der PDS, die im Übrigen ziemlich enttäuscht waren, dass ich mich ihnen nicht angeschlossen hatte. Und dann hatte ein führendes SPD-Fraktionsmitglied einen sehr interessanten Vortrag gehalten, der meine Aufmerksamkeit geweckt hat. Anschließend kam er auf mich zu, und ich konnte mich einfach nicht mehr zurückhalten. Ok, dann mach ich in der SPD mit. 13 Jahre war ich in der SPD tätig. Leider musste ich beobachten, wie sich die SPD auf fast allen politischen Ebenen von mir weg entwickelt hat. Ich bin  bei meinen Standpunkten geblieben, habe sie weiterentwickelt. Und die  lagen eben immer  weit links. Die Agenda 2010 und die Auslandseinsätze haben mich dann letztendlich dazu bewogen, endgültig auszutreten. Das ist mir allerdings wirklich schwer gefallen. Ich habe auch einen Brief an die SPD-Führung geschrieben, den ich bewusst intern gehalten hatte. Es war ja kurz vor der Kommunalwahl, die ich unter keinen Umständen mit schlechter Presse gefährden wollte. Ich kann auch sagen, dass ich mich nicht im Bösen getrennt habe und nach wie vor gut mit den ehemaligen Mitstreitern zusammenarbeite.

Hat man Ihnen auf Ihren Brief je geantwortet?

Koch: Nein, bis heute nicht. Ich lese ihn noch manchmal und bin überrascht, dass ich darin bereits vieles vorausgesagt habe, was heute eingetroffen ist. Beispielsweise zum Thema Auslandseinsätze. Das ist jetzt nicht alles meinem Kopf entsprungen. Es gab ja genügend kluge Köpfe, die sich mit diesen Themen auseinandergesetzt haben und deren Meinung bin ich dann gefolgt.

Sie sagen, es ist Ihnen wichtig, dass sich Politik nicht hinter Mauern und Glaskuppeln versteckt. Politik müsse raus zu den Menschen. Wie setzen Sie das persönlich um?

Koch: Ich muss ehrlich sagen, diese Worte habe ich mir nicht selbst ausgedacht, sondern stammen von einer Kollegin, die das ebenfalls auf ihrer Website stehen hatte. Aber ich fand das so gut und absolut richtig. Das entspricht absolut meiner Überzeugung. Also habe ich das auch für mich übernommen.
Die Menschen sind ja aus diversen Gründen überhaupt nicht in der Lage, auf die Politik zuzugehen. Es ist einfach unheimlich schwer, an einen Politiker ranzukommen. Deswegen bin ich der Auffassung, dass wir das umdrehen müssen. Wir Politiker müssen auf die Menschen zugehen. Das heißt, man muss raus gehen. Auf die Straße und mit den Menschen reden. In meinem Landkreis kennt man mein Gesicht. Da brauche ich dann mal ein oder zwei Stunden durch die Stadt, weil ich so oft angesprochen werde. Diese Zeit nehme ich mir dann auch gerne. Aber auch in Berlin oder Erfurt suche ich das Gespräch mit den Leuten. Das gehört einfach zu den Aufgaben. Man muss als Mitglied einer Partei dazu gewillt sein, in jeder Situation mit den Menschen ins Gespräch kommen zu können. Wichtig ist für mich das Zuhören und die Menschen ausreden zu lassen. Ich habe da Kollegen, die überrennen die Menschen mit Argumenten und lassen sie überhaupt nicht zu Wort kommen. Da wird dann bereits Überzeugungsarbeit geleistet, obwohl derjenige vielleicht einfach nur mal seine Meinung sagen wollte. Ich hoffe, dass man mir rechtzeitig Bescheid gibt, wenn das mal bei mir anfängt auszuufern. Zum Glück habe ich eine äußerst kritische Frau an meiner Seite, die mir jetzt schon hin und wieder sagt, ich müsse doch auch mal die Leute zu Wort kommen lassen.

Ein Korrektiv an der Seite zu haben, ist schon hin und wieder nötig, oder?

Koch: Braucht man unbedingt. Ich habe dafür neben meiner Familie auch mein Team in Berlin und im Wahlkreis.

Wie kommt es denn dann zu den Gerüchten um ein politisches Comeback von Oskar Lafontaine in die Spitze der Partei? Für viele ist er ja der einzige ernstzunehmende Kandidat für eine mögliche vorgezogene Bundestagswahl.

Koch: Oskar Lafontaine hatte sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Bundespolitik zurückgezogen. Ich hatte selbst Krebs und habe aus meiner persönlichen Erfahrung mit dieser schweren Krankheit gelernt, dass der Risikofaktor Nummer eins Stress ist. Den gilt es unbedingt zu vermeiden. Daher konnte ich seinen damaligen Entschluss sehr gut nachvollziehen. Er musste sich also zurückziehen. Mittlerweile scheint er diese Krankheit aber überwunden zu haben, bei allen Gefahren, die weiter fortbestehen. Und so langsam mischt er sich wieder mehr und mehr ein. Und das meine ich jetzt durchaus positiv. Innerhalb der Partei wächst die Stimmung, dass wir ihn eigentlich wieder zurück bräuchten. Aber trotz persönlicher Ambitionen schätze ich Oskar Lafontaine so vernünftig ein, dass wir erkennen, der jetzige Kurs mit unserer Doppelspitze sollte weiter fortgesetzt werden. Und ich bin der Überzeugung, dass wir uns jetzt vor allem um die Sachthemen kümmern sollten.

Vor allem müssen wir die Ursachen der jetzigen Finanz- und Eurokrise beseitigen.

Dann kann man wohl auch annehmen, dass Sie eine Bewegung wie Occupy Wallstreet sehr begrüßen?

Koch: Also, ich sage es wirklich, dass ich sie begrüße. Ich bin erfreut darüber, dass endlich solche Aktivitäten in Gang kommen und die Proteste zunehmen. Aber wir müssen hier vorsichtig sein, es gibt natürlich auch einige in unseren Reihen, die meinen, sie müssten sich an die Spitze dieser Bewegung stellen. Es ist aber eine unabhängige und überparteiliche Bewegung, und das müssen wir auch so akzeptieren. Zum Schluss gehören wir als Politiker aus Sicht der Bevölkerung ja auch erst mal zu der Gruppe, die bisher unfähig waren, eine offene Politik zu machen und Finanzmärkte eng an die Leine zu legen. Auch wenn wir in der Opposition waren und als einzige Fraktion letztendlich gegen diese Dinge gestimmt haben. Ich vertrete die Auffassung, dass wir uns in diese Bewegung hineinbegeben müssen, daran teilnehmen, aber mit allem Respekt vor dieser Bewegung. Wir müssen erst einmal unter Beweis stellen, dass wir wirklich genau die selben Fragen stellen wie sie und wir diese auch ähnlich beantworten. Ich persönlich tue das. Ich stelle dieses Finanzsystem in Frage, allerdings nicht alle meiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Das ist ja eben immer auch dieser Kampf innerhalb der Partei. Es gibt ja auch Leute, die meinen, dieser Kapitalismus ist zu reformieren. Das sehen die Leute auf der Straße nicht so. Die sagen diesem System den Kampf an. Ich denke, die nächsten Monate werden zeigen, dass wir auch Bestandteil dieser Bewegung werden.

Allerdings sieht man doch auf allen Plätzen, auf denen Proteste in Deutschland stattfinden, dass Parteien unerwünscht sind. Sobald eine Parteifahne gehisst wird, stellen die Demonstranten klar, dass man eben nicht möchte, dass Parteien auf den Zug einer Bewegung aufspringen, die aus den Ängsten, der Wut und dem Unverständnis der Menschen heraus entstanden ist. Es ist also “ihre” Bewegung.

Koch: Darin liegt auch der Unterschied zu Stuttgart 21. Dort hat man das akzeptiert. Es gab aber auch Politiker, die Stuttgart 21 für sich missbraucht haben. Ich will jetzt keine Partei und keinen Namen nennen, aber das ist hier anders. Wobei ich dennoch denke, dass der Erfolg einer solchen Widerstandsbewegung am Ende doch zum Teil abhängig von organisierten Kräften ist. Davon bin ich fest überzeugt, ansonsten läuft das ins Leere. Das hat keine Chance. Es wird zwar viele Menschen auf die Straße bringen, aber dieser Wille, der da zum Ausdruck gebracht wird, kann nicht in politische Schritte kanalisiert werden. Das hat auch die Wende in der DDR gezeigt. Am Anfang sind die Leute auf die Straße gegangen, aus ganz einfachen, nachvollziehbaren Beweggründen. Sie wollten Freiheit, sie wollten mitbestimmen. Am Anfang wollte man auch die DDR nur reformieren. Aber erst als sich dann die Kräfte politisch organisierten, sich ein Programm entwickelte, bis hin zu Kandidaten, die die Sache in den Bundestag hinein trugen, konnte das Ganze in praktische Beschlüsse umgesetzt werden. Ich habe die Hoffnung, dass generell erst einmal so eine breite Protestbewegung richtig in Gang kommt, weil die Mehrheitsverhältnisse in den Institutionen, die letztendlich die Politik machen - Bundestag und Bundesrat –, festgefahren sind. Das ist sehr deutlich. Wenn da von außerparlamentarischer Seite kein Druck kommt, zum Beispiel durch Massen auf der Straße, wird auch die Politik nicht geändert. Dann endet das alles in einer Katastrophe. Deswegen sollten alle hoffen, dass diese Bewegung an Dynamik und auch an Kraft zunimmt.

Was sie ansprechen, macht ja einen wesentlichen Teil der Demokratie aus.

Koch: Ja, dass ist Demokratie in ihrem Ursinn.

Die SPD hat schon gewitzelt, die Linke würde sich mit ihrem Parteiprogramm gerade quasi selbst abschaffen. Denken Sie, dass DIE LINKE  mit ihrem Programm streitbarer, kompromissbereiter oder vielleicht einfach nur unwichtiger für mögliche Koalitionspartner wird?

Koch: Nein, sie wird eher streitbarer. Ich will mich da auch an das anlehnen, was Oskar Lafontaine gesagt hat. In erster Linie müssen wir mit unseren klaren Zielstellungen, mit unserem klaren Programm, was auch sehr radikal  ist im Gegensatz zu anderen Parteien, auch gegenüber der SPD, ein eigenes, gutes Wahlergebnis erzielen. Wir müssen also unsere Wählerinnen und Wähler ansprechen und sie für uns gewinnen. Das ist mit diesen  linkeren Positionen leichter möglich. Besser als sich irgendwelchen sozialdemokratischen Positionen anzupassen. Weil dann sagen doch viele Wählerinnen und Wähler: Warum soll ich die Linken wählen, da wähle ich doch die SPD..- das Original. Und ich sage es wirklich so und hätte das auch vorher schon für Sachsen-Anhalt gesagt: Hätten wir einen stärkeren linken Kurs im Wahlkampf gefahren, und nicht wie eine Zeitung geschrieben hat,  “Gallert geht mit neoliberalen Auffassungen auf Wahlkampf-Tour”, dann hätten wir mehr Stimmen erreicht. Aber wir dürfen nicht davon ausgehen, dass wir dann bundesweit 25 Prozent erreichen. Nicht mit diesen Positionen. Aber wir erreichen dann sicher 15 Prozent. Das ist mehr wert, als durch dieses Rumgeeiere dann an dieser Schmerzgrenze zu landen, wo wir ständig bangen müssen, ob wir das wieder schaffen. Also eine klarere Positionierung eröffnet uns eine größere Chance, wieder in diesen Bundestag einzuziehen und wieder linke Politik zu machen.

In einem Interview haben Sie mal gesagt, nur weil DIE LINKE  gegen einen Krieg ist, heißt das noch lange nicht, dass Sie für Gaddafi gewesen wäre. Der ist nun weg und sogar tot. Wie haben sie davon erfahren und wie war ihre erste persönliche Reaktion?

Koch: Ich habe es über das Internet erfahren. Dort fand sich auch die Formulierung, dass er wie ein Hund erschlagen worden war. Ich gehe da aber in erster Linie rational ran. Gaddafi war für mich in aller erster Linie ein exzentrischer Typ. Ich mochte den überhaupt nicht. Schon zu DDR-Zeiten nicht. Egal, welche politischen Ziele er auch immer vertrat. Spätere Wissenschaftler werden erstaunliches zutage tragen. Denn den einen oder anderen Erfolg wird auch er vorweisen können.
In meinen Augen war er ein Despot. Aber ich hätte mir gewünscht, dass man ihn festnimmt, ihn vor ein ordentliches Gericht stellt und seine Machenschaften offenlegt. Dann wäre nämlich auch die eine oder andere Zusammenarbeit mit den westlichen Regierungen zutage gekommen. Nach der Weise “der Zweck heiligt die Mittel”. Vor allem aber wäre dieser Prozess für das libysche Volk der richtige Weg gewesen, um diese Vergangenheit aufzuarbeiten. Ich wünsche mir, dass dort ein demokratischer Prozess einsetzt, der letztendlich zu einem unabhängigen Libyen führt und zu einem Staat, der selbstbestimmend agieren darf und kann. Und zwar über alles, auch die Rohstoffe. Meiner Meinung nach hätte das alles aber auch ohne einen Militäreinsatz möglich werden können. Insbesondere Deutschland muss sich aufgrund seiner Vergangenheit aus solchen Konflikten heraushalten. Allgemein ist schlimmer für mich, dass hier internationales Recht in einem Ausmaß gebeugt und gebrochen wurde, dass einem Angst und Bange werden kann. Ich bin sehr gespannt und betrachte die Entwicklung der Zusammenarbeit der Staatengemeinschaften sehr kritisch.
Und dann die Soldaten. Wir bringen hier junge Menschen in eine Situation, die von ihnen überhaupt nicht verarbeitet werden kann.

Wie sollte sich denn Deutschland dann verhalten?

Koch: Wir sollten einfach unser Geld in den wirtschaftlichen Aufbau des Landes stecken. Das hätte eine unglaubliche Signalwirkung und wäre ein Zeichen dafür, dass wir wirklich an einem Frieden interessiert sind.
Man könnte auch Verwundete beider Lager aufnehmen, sich also als objektiver Unterstützer profilieren. Das hat positive Auswirkungen auf die Zeit danach und wird uns immer wieder positiv auf die Füße fallen.

Wie erklären Sie persönlich den Menschen Europa?

Koch: Wenige verstehen, dass wir zwar eine Wirtschafts- und Währungsunion haben, aber eben keine Sozialunion. Diese Unterschiede versuche ich den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis näherzubringen. Also Europa muss sein. Europa muss aber verbessert werden.

Herr Koch, vielen Dank für das Gespräch.

[SG]

(Teaserbild Harald Koch: Günzel)