Mit “Kikeriki” sucht Kroatien neue Wege

: In Kroatien steht ein Machtwechsel an. Das Oppositionsbündnis mit dem Namen Kukuriku kann nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 80 der insgesamt 140 Parlamentssitze auf sich vereinen. (Foto: commons.wikimedia.org/MaGa, gemeinfrei)

In Kroatien hat es bei den jüngsten Parlamentswahlen einen Erdrutsch gegeben, der allerdings nicht unerwartet gekommen ist. Es ist ein Machtwechsel, wie er selten zu registrieren ist bei demokratischen Abstimmungen. Die lange regierende konservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor wurde vernichtend geschlagen; klarer Wahlsieger ist das Oppositionsbündnis mit dem fröhlichen Namen Kukuriku (Kikeriki). Es kann nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 80 der insgesamt 140 Parlamentssitze auf sich vereinen.

Weckruf des Hahnes als Symbol

Zu diesem Bündnis hatten sich im Wahlkampf die aus dem früheren Bund der Kommunisten hervorgegangene Sozialdemokratische Partei Kroatiens unter Führung von Milanovic, die linksliberale Kroatische Volkspartei, die Istrische Demokratische Versammlung und die Kroatische Rentnerpartei zusammengefunden. Die Koalitionäre hatten langfristig geplant: Schon im Jahr 2009 hatten sie ihr Wahlbündnis besiegelt; in einem Lokal mit dem Namen “Kukuriku” (Kikeriki) in der Nähe von Rijeka. Zunächst hatten sie sich den Namen “Bündnis für Veränderung” geben wollen. Aber mit ihrem Namen “Kukuriku” fanden sie eine Assoziation zum Weckruf des Hahnes: Die Wahlsieger wollen Kroatien “aufwecken”.

Schwerwiegende Korruptionsaffären

: Ministerpräsidentin Jadranka Kosor wurde vernichtend geschlagen. (Foto: commons.wikimedia.org/Ex13, CC by-sa 3.0)

Das hat das kleine Land auch nötig. Zwar ist die bisherige, seit zwei Jahren amtierende Ministerpräsidentin über jeden Zweifel erhaben, aber ihre konservative Regierungspartei “Kroatische Demokratische Gemeinschaft” ist seit längerer Zeit in schwerwiegende Korruptionsaffären verwickelt. Sie war seit 1991 – mit einer Unterbrechung – an der Macht. Und das hat der Partei nicht gut getan. Beispielsweise steht der frühere Vorsitzende und ehemalige Ministerpräsident Ivo Sanader wegen Korruption unter Anklage. Dafür haben die Wähler jetzt die Quittung erteilt. Die “Kroatische Demokratische Gemeinschaft” findet sich, stark dezimiert, auf den Oppositionsbänken wieder. Ganze 40 Parlamentssitze sind ihr geblieben.

EU-Euphorie ist geschwunden

: Auch Staatspräsident Ivo Josipovic gehört der Sozialdemokratischen Partei an. (Foto: commons.wikimedia.org/DIREKTOR, CC by-sa 3.0)

Die weitere Entwicklung des Landes – schon in naher Zukunft – findet im übrigen Europa einiges Interesse. Denn Kroatien möchte Mitglied der Europäischen Union werden. Bereits für den 9. Dezember 2011 war in Brüssel die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags terminiert. Und unter der neuen Regierung möchte das Land dann im Sommer 2012 endgültig die Weichen dafür stellen, das 28. Mitgliedsland der Europäischen Union zu werden. Wobei es allerdings noch Hürden zu überwinden gibt. Eine davon ist die spätestens 30 Tage nach der Vertragsunterzeichnung abzuhaltende Volksabstimmung. Und die EU-Euphorie ist in der Bevölkerung geschwunden – die Europäische Union hat im Wahlkampf auch keine Rolle gespielt. Ein besonderer Grund für kühle Resonanz sind die im April 2011 vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag ergangenen Urteile gegen die ehemaligen Generäle Gotovina und Markac. Schatten der Vergangenheit – sie spielen weiter eine Rolle in der Bevölkerung und könnte bei der Volksabstimmung negativ zu Buche schlagen. Nach derzeitigem Stand jedenfalls ist der endgültige EU-Beitritt für den 1. Juli 2013 geplant.

Hoffnung auf Stabilität und Kontinuität

In Kroatien setzen inzwischen viele, nach den Turbulenzen der vergangenen Jahre, auf Stabilität – und Kontinuität. Diese Hoffnung gründet sich auch darauf, dass neben dem neuen Ministerpräsident auch Staatspräsident Ivo Josipovic der Sozialdemokratischen Partei angehört. Klarer Kurs wird verlangt angesichts der desolaten Wirtschaftslage und der massiven Staatsverschuldung. Der designierte Ministerpräsident hofft vor diesem Hintergrund auf europäische Unterstützung. Der angepeilte EU-Beitritt sei eine große Herausforderung und biete Kroatien zugleich die Möglichkeit, sich zu beweisen und sein Selbstbewusstsein zu stärken.

[KS]