Politik braucht Glaubwürdigkeit

Das politische Interesse von Marco Buschmann wurde durch einen Vorfall in seiner Schulzeit geweckt. Wieso konnte sich seine Schule keinen neuen Videorekorder leisten? Ist es gerecht, dass eine Schule besser ausgestattet ist als eine andere? Die Frage der Gerechtigkeit brachte ihn zur FDP. Der Anwalt für Wirtschaftsrecht ist Vorsitzender des Rechtsausschusses der FDP im Bundestag und sieht einen besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit im Schutz der Bürgerrechte. Während der größten Existenzkrise der FDP traf unser Bundestagskorrespondent Stephan Günzel Marco Buschmann zu einem Gespräch und sprach mit ihm über die Glaubwürdigkeitsproblematik der FDP und von Politik allgemein, sowie den persönlichen Umgang mit solchen Krisen.

Ich treffe Marco Buschmann in seinem neuen Bundestagsbüro. Obwohl er dort erst einen Tag zuvor eingezogen ist, sieht es schon recht gemütlich aus. In der angenehmen Atmosphäre erfahre ich warum die Themen Bildung und Gerechtigkeit keine klassisch sozialdemokratischen sind und wieso die FDP derzeit am Boden liegt.

: Dem "Neuling" Marco Buschmann wurde der Vorsitz der Arbeitsgruppe Recht übertragen. (Foto: marco-buschmann.de)

The European Circle: Sie wohnen seit 2009 in Berlin. Sind sie gut angekommen?

Buschmann: Ja, das hoffe ich. Es gibt da unterschiedliche Perspektiven des “angekommen seins”. Was die fachliche Arbeit betrifft, bin ich sehr gut angekommen. Ich bin als neuer Abgeordneter direkt Vorsitzender der Arbeitsgruppe Recht geworden. Ein Bereich, in dem wir eine Ministerin stellen und der innerhalb der FDP einen hohen Stellenwert hat. Einem Neuling solch eine Arbeitsgruppe anzuvertrauen, betrachte ich persönlich als recht großen Vertrauensvorschuss. Auch mit unseren Netzpolitikern arbeite ich interdisziplinär eng zusammen. Was die Themen Bürgerrechte in der digitalen Welt angeht, haben wir uns wahrscheinlich schon etwas unbeliebt bei Frau Malmström und der Europäischen Kommission gemacht, denn dort sind wir natürlich immer besonders wachsam.
Bezogen auf das Leben in Berlin, kann ich sagen, dass ich mich hier sehr heimisch fühle. Die Stadt ist ja nicht nur ein Platz, an dem man arbeitet. Insbesondere die Gebäude, in denen man hier arbeitet, haben alle eine eigene Geschichte, die mich persönlich nicht kalt lassen kann. Das ist einfach nicht mit einem architektonisch entsprechend ansprechenden Bürogebäude vergleichbar. Es gibt eben nur einen Reichstag und das ist natürlich etwas ganz besonderes. Wobei ich aber schon betonen muss, dass ich immer ein Kind des Ruhrgebietes bleiben werde. Das lässt einen nie los. Und doch entdecke ich hier viele Parallelen, wie beispielsweise der offene Umgangston, das mit “offenem Visier” sprechen. Sogar die Fußballvereine haben die gleichen Farben.

The European Circle: Also habe ich hier vor mir einen großen Fußballfan sitzen?

Buschmann: Wenn Sie in Gelsenkirchen geboren sind, dann geht das eigentlich gar nicht anders. Das “auf Schalke gehen” wird einem quasi eingepflanzt.

The European Circle: Sie sind für Ihr Alter schon relativ lange politisch aktiv. Auf Ihrer Homepage beschreiben Sie eine bestimmte Erfahrung aus Ihrer Schulzeit, die Ihr Interesse an der Politik geweckt hat. Dabei ging es um die Verteilung von Mitteln zur Ausstattung von Schulen. Sie fanden das damals ungerecht. Wie sind Sie denn auf die Idee gekommen, dass ausgerechnet die FDP genau dort etwas tun könne? Sind andere Parteien nicht eher für die Themen Bildung und Gerechtigkeit bekannt?

Buschmann: Das war 1994 und zu dieser Zeit waren in Nordrhein-Westfalen und auf Bundesebene Wahlen. Das heißt es gab an jeder Ecke einen Wahlstand, der über eine andere Partei informiert hat. Ich bin auf verschiedenen Diskussionsveranstaltungen der Parteien gewesen und habe dort festegestellt, dass es bei der grundsätzlichen Denkweise die größten Schnittmengen mit der FDP gab. Die Idee, den Einzelnen zu stärken, nicht im Sinne des Einzelkämpfers mit Ellenbogen, sondern die Grundüberlegung, dass einzelne Menschen Ideen entwickeln, dafür eine Leidenschaft entwickeln, um sie anschließend umzusetzen, teile ich. Mich hat damals bei dem Thema Bildung interessiert, ob die These wirklich stimmt, dass manche Schularten tatsächlich mehr Vorteile genießen als andere. Dies ist keine Frage, die man beispielsweise als klassische Sozialdemokratische Frage definieren muss. Nicht: “Wie behandele ich alle gleich?” sondern: “Wie schaffe ich es, dass für unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen Talenten in den verschiedenen Schulformen auch individuelle Förderung möglich wird?” Diese Domäne der Bildungsfinanzierung ist eigentlich eine klassische Domäne der Liberalen. John Stuart Mill, ein liberaler Philosoph, den ich sehr verehre, hat sich schon Mitte des 19. Jhd. in einem ganzen Kapitel in seinem Buch mit der Frage beschäftigt, wie die Finanzierung einer guten Bildung für möglichst viele erreichbar sein könnte. Er hat schon zu einem so frühen Zeitpunkt zahlreiche Ideen entwickelt, die dann später in Form von Bildungsgutscheinen oder ähnlichem umgesetzt wurden. Ihm ging es nicht um Bildung zur Indoktrinierung und Ideologisierung, sondern um die Stärkung des Individuums. Hinzu kommt, dass die Diskussionskultur in der FDP wesentlich offener ist als bei anderen Parteien. Eine schöne Geschichte dazu: Ich nahm vor längerer Zeit an einer Abendveranstaltung der CDU teil. Dort sprach ein älterer Herr vor vielen anderen älteren Herren darüber, dass die Schüler heutzutage in der Schule überhaupt nichts mehr leisten würden. Als schlagendes Argument wurde die Verwendung eines Taschenrechners im Mathematikunterricht genannt. Auf meine Rückfrage, ob er denn im Kopf den Kosinus von xy ausrechnen könne, bin ich fast “gelyncht” worden.

: Marco Buschmann in zehn Fragen.

1. Was ist Ihr Lieblingsplatz, wenn Sie in Berlin sind?
Mein Balkon in meiner Wohnung.

2. Was ist ihr Lieblingsplatz, wenn Sie in Ihrem Wahlkreis sind?
Ehrenmal am Berger See.

3. Mit wem streiten Sie sich am liebsten?
Am liebsten mit meiner Freundin.

4. Wann sollte man Ihnen lieber nicht begegnen?
Bitte fragen Sie meine Mitarbeiter. Da bin ich ratlos.

5. Wie stellen Sie sich Ihr Leben nach der Politik vor?
Gestaltung von spannenden Projekten.

6. Wenn Sie eine außerparlamentarische Tätigkeit hervorheben müssten, welche wäre das?
Da gibt es viel. Aber ein Leben, ohne Musik zu hören und zu machen, kann ich mir nicht vorstellen.

7. Welches Ressort könnte das Kabinett noch gebrauchen?
Strukturen sind doch zweitrangig. Die Ideen zählen. Ich denke, wir sind gut ausgestattet.

8. Nennen Sie ein politisches Vorbild außerhalb der eigenen Partei?
John StuartMill und John F. Kennedy.

9. Europas größtes Problem?
Die fehlende Einigkeit über die Europäischen Haupt- und Grundlinien zur Europäischen Zukunft.

The European Circle: Wie diskutiert man in der FDP?

Buschmann: Es gab ja eine große Debatte darüber, ob der öffentliche Umgang mit dem Mitgliederentscheid zur Eurofrage innerhalb der FDP richtig sei. Da kann man sicherlich geteilter Auffassung sein und dies wird auch kontrovers diskutiert. Aber immerhin gibt es in der FDP solche Debatten überhaupt. Das zeigt mir, dass die Kraft des Argumentes einen höheren Stellenwert innerhalb meiner Partei hat als irgendwelche starren Hierarchien. Der offene Austausch ist für uns ein ganz zentrales Element des Organisationscharakters. Das ist für mich viel anziehender als die Eingliederung in eine “Kampforganisation”, die nach strategischen Vorgaben in diese oder jene Richtung marschiert. Das war und ist für mich nicht attraktiv.

The European Circle: In der Öffentlichkeit wird so eine Diskussion oft als unnötig betrachtet. Für viele scheint es vor allem so: die FDP versinkt im Chaos. Das kostet Umfragewerte. Wie erklärt man sich dann das Phänomen Die Piraten, bei denen das Image des unberechenbaren, leicht chaotischen eher als Pluspunkt angesehen wird? Gleichzeitig gibt es ausgesprochen viele thematische Schnittmengen zur FDP. Wieso verliert die FDP während die Piraten gewinnen?

Buschmann: Da spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Angefangen bei der Tristesse eines typischen Parteitages. Alle haben Rednerpulte, alle sitzen in einem Saal rum und dann gibt es ein übergroßes Motto in den typischen Parteifarben. Die Bilder sind einfach langweilig, die haben wir schon tausendmal gesehen. Und wir wissen, in der Medienwelt ist alles gleichbleibende erstmal langweilig und wenig attraktiv. Wir kennen alle den Satz von Dieter Bohlen über Daniel Kübelböck: “Der kann zwar nicht singen, aber er ist so schrill, dass er sich von allen anderen so sehr unterscheidet.” Das ist eben in der Medienwelt bereits ein Wert an sich. Schauen wir uns einen Parteitag der Piraten an, dann sieht das doch alles zunächst ganz witzig aus, wenn dort alles vor Leuten überquillt, wie bei einer riesigen LAN-Party. Oder so lustige Statements der politischen Geschäftsführerin, man würde sich bei den Piraten nicht nach oben schlafen, sondern nach unten, da die Basis so einen großen Stellenwert hätte. Das sind natürlich scheppernde Statements, die man so noch nicht gehört hat und das macht das ganze erstmal schillernd und interessant. Das ist das eine. Einen anderen Punkt muss man allerdings neidlos anerkennen; die Partei beschäftigt sich mit wirklich wichtigen Themen, die derzeit einfach für viele Bürger eine große Rolle spielen. Dazu gehören Freiheiten der Bürgerrechte im Netz oder auch die Veränderung der Gesellschaft durch das Internet. Nur ist am Ende nicht entscheidend mit welchen Fragen sich eine Partei beschäftigt, sondern vielmehr welche Antworten sie darauf hat. In diesem Punkt, meine ich festgestellt zu haben, ist noch nicht besonders viel originelles gekommen. Beim Thema Staatstrojaner waren wir in enger Zusammenarbeit mit dem Chaos Computer Club sehr schnell in einer Diskussion und haben das gemeinsam technisch und politisch analysiert. Der frühen Analyse konnten wir auch gleich politische Schlussfolgerungen anhängen. Da waren Die Piraten überfordert. Es zählt also viel mehr als eine reine Affinität. Es braucht Lösungsangebote.

The European Circle: Bedeutet das, Sie haben einfach nur ein Imageproblem? In der Führungsetage Ihrer Partei sitzen viele junge Menschen. Bei den Piraten ebenso. Wieso wird der FDP die Jugend als Schwäche durch Unerfahrenheit und Ungeduld ausgelegt, den Piraten aber als Stärke?

Buschmann: Kostolany sagte einmal, Sie finden im Nachhinein immer jemanden, der Ihnen erklären kann, warum es nur so kommen konnte. Es gibt also ganz viele unheimlich kluge Köpfe, die irgendetwas kommentieren können, dass etwas schon existiert. Beispiel: Schlechte Umfragewerte der FDP. Dann schaut man sich diese an und analysiert für die Öffentlichkeit, dies müsse im direkten Zusammenhang mit den vielen jungen Leuten in der FDP stehen. Und dieselben klugen Menschen scheuen sich auch nicht genau diesen Umstand der Jugend als den ultimativen Vorteil der Piraten zu werten. Der Wert dieser Analyse ist nicht sonderlich gehaltvoll.

Die Frage der Glaubwürdigkeit

: Das wichtigste Gut in der Politik ist die Glaubwürdigkeit. Nicht nur die FDP, die Politik muss insgesamt an ihrem Image arbeiten. (Foto: commons.wikimedia.org/X, gemeinfrei)

The European Circle: Wo liegt denn der Unterschied?

Buschmann: Der markante Unterschied zwischen unseren Parteien ist meiner Meinung nach die Frage der Glaubwürdigkeit. Die Piraten sind einfach besonders glaubwürdig, weil sie immer den Charme des Improvisierten mit sich tragen. Dies ist vor allem dem Umstand zu verdanken, dass vor zwei bis drei Jahren niemand, der sich für die Piraten engagiert hat, wirklich ahnen konnte damit Erfolg zu haben. Dem reinen Idealismus billigt der Deutsche eine besondere Glaubwürdigkeit zu, mit denen sympathisieren wir besonders gern. Für die Öffentlichkeit bedeutet dies, Die Piraten haben mit dem Politikbetrieb noch nichts am Hut und sind daher besonders charmant. Hingegen hat die FDP leider ein Glaubwürdigkeitsproblem.

The European Circle: Wie kam es Ihrer Meinung nach nach dazu?

Buschmann: Nach der Bundestagswahl setzten die Wähler in uns die große Hoffnung, mit uns käme die große Reformzeit und kämen schnelle Ergebnisse. Von der FDP erwartete man, man würde den ganzen Mief der großen Koalition wegwischen. Wir sind dieser großen Erwartungshaltung im Wahlkampf nicht entgegengetreten, sondern haben davon natürlich enorm profitiert. Leider müssen wir mittlerweile feststellen, dass die CDU unser Tempo nicht mitgehen will bzw. nicht ganz so reformfreudig ist, wie wir zunächst gedacht haben. Unser großer Partner sagt, man könne nicht alles wieder ändern, denn das hieße doch im Umkehrschluss, man habe zuvor alles falsch gemacht in der Zeit der Großen Koalition. Die FDP müsse sich jetzt etwas zurückhalten. Das bedeutet jetzt für uns und alle Wähler, die große Hoffnungen in schnelle Reformen gesetzt hatten, eine herbe Enttäuschung. Und dieser Frust manifestiert sich derzeit in der FDP. Die CDU hat ja schon bei der Wahl ihr Fett wegbekommen. 36 Prozent wären zu Kohls Zeiten undenkbar gewesen. Jetzt freut man sich ja fast darüber. Insgesamt klafft die Erwartungshaltung an die Regierung und dem was tatsächlich geliefert wird zu sehr auseinander. Daran haben wir sehr zu knabbern. Und das führt uns zur Glaubwürdigkeit zurück. Das wichtigste Gut in der Politik. Da müssen wir uns aber an die eigene Nase fassen und uns besonders anstrengen. Die Politik muss insgesamt an ihrem Image arbeiten, an der Kommunikation nach außen. Hinter jedem Wort, jeder Stellungnahme vermutet doch die breite Öffentlichkeit einen politischen Spin, einen Hintergedanken. Wer kommt denn noch auf den Gedanken, dass da ein Politiker tatsächlich hinter dem stehen könnte, was er da sagt und tut? Das ist ein riesiges Problem. Insbesondere die Journalisten müssen wir wieder soweit für uns gewinnen, dass eben nicht alles ins negative kaputtanalysiert wird. Das ist keine Kritik am Journalismus, sondern an der Politik. Da muss man sich mehr bemühen und besser überzeugen. Wenn wir das nicht schaffen, wird es immer schwerer für die Politik.

The European Circle: Wie sehr trifft es Sie persönlich, dass nicht gesehen wird, was die Politik oder speziell die FDP tatsächlich leistet?

Buschmann: Das trifft mich natürlich schon sehr. In den Medien wird oft ein Bild gezeichnet, das eben so nicht zutrifft. Es ärgert einen aber noch viel mehr, wenn ein Kollege oder man selbst in ein Fettnäpfchen tritt und einen Anlass liefert.
Jeder Mensch möchte doch für gute Leistungen anerkannt werden. Nichts ist schlimmer, als das Gefühl ungerecht behandelt zu werden. Wenn einem das Gefühl vermittelt wird, die Arbeit nicht gut zu machen oder faul zu sein. Das ist ein Gefühl, dass uns hier im Bundestag natürlich genauso trifft. Wir hängen uns rein und versuchen etwas zu bewegen und bekommen im schlimmsten Fall zu hören, man würde überhaupt nichts auf die Reihe kriegen. Das ist etwas, was ganz besonders schmerzt. Das ist eine ganz normale menschliche Regung, die für jeden gilt, der etwas mit einer gewissen Leidenschaft betreibt.

The European Circle: Wie wollen Sie aus dem Umfrageloch wieder herauskommen?

Buschmann: Das wird natürlich nicht einfach. Dass das überhaupt möglich ist, zeigen aber beispielsweise Dirk Niebel und Rainer Brüderle. Sie standen zu Beginn der Legislaturperiode stark in der Kritik, man sprach ihnen nicht die nötige Kompetenz zu. Dirk Niebel hat es z.B. geschafft, innerhalb kurzer Zeit ein ganzes Ministerium zu reformieren. Zugegeben, es war schwierig zu kommunizieren, ein Ministerium zu übernehmen, über dessen Abschaffung wir vor unserem Regierungsantritt offen diskutiert hatten. Nachdem jedoch klar war, wir würden genau in diesem Ressort einen Minister stellen, entschied Dirk Niebel, eben genau die Bereiche, die wir für schwierig hielten, entsprechend umzugestalten. Für diese gewaltige Strukturreform der nachgeordneten Einrichtungen erhielt er parteiübergreifend großes Lob. Und das auch öffentlich. Das größte Kompliment kam allerdings von der ehemaligen Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die sich bitterlich beklagte, der Dirk Niebel habe aus ihrem Haus etwas ganz anderes gemacht. Das zeigt ja den Gestaltungswillen von Dirk Niebel. Da will sich niemand ausruhen, da will jemand etwas bewegen. Das weckt natürlich Vertrauen und so einem Engagement müssen wir uns insgesamt anschließen. Das sagt sich natürlich leicht. Einer, der das aber auch geschafft hat, war eben Rainer Brüderle, der von allen Seiten belächelt wurde. Böse Zungen haben ihm ja unterstellt, er wäre so ein netter Opa aus Rheinland Pfalz, der gerne Wein trinkt. Dann hat er sich im Konflikt um Subventionen für Opel gegen die Bundeskanzlerin durchgesetzt und das umgesetzt, von dem Herr zu Guttenberg immer nur geredet hatte. Quasi über Nacht kam damit der Respekt und mittlerweile zeichnen ihn die Medien als den stärksten FDP Politiker. Es gibt also Hoffnung.

[SG]