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Zeit für einen Merkel-Plan?
"Nie wieder!" Oder etwa doch? Die "deutsche Frage" kehrt zurück
- Im Zuge der EU-Erweiterung haben laut Janusz Reiter Staaten wie Frankreich, Italien und Großbritannien spürbar an Einfluss verloren. (Foto: commons.wikimedia.org/gemeinfrei)
Die zwischen den Experten und mit dem Publikum durchaus kontrovers geführte Diskussion fokussierte sich vor allem auf die Frage, inwiefern das gegenwärtige deutsche Vorgehen in der Wirtschaftskrise als strategisch motiviert gelten kann, worauf es im Kern abzielt, und ob das Land sich der Herausforderungen bewusst ist, vor denen es steht. Thomas Kleine-Brockhoff skizzierte das recht bekannte Bild vom politischen Zwerg und ökonomischen Riesen Deutschland, der "zu groß ist für Europa, aber zu klein für die Welt". Alles in allem sehe die deutsche Politik bisher keinen Grund zur Sorge, da die lange erstrebte internationale Einbindung des Landes durch EU, NATO und vielfältige internationale Pakte erfolgreich abgeschlossen sei. Allerdings täusche sie sich gewaltig in der Annahme, der Bismarck’sche "Alptraum der Koalitionen" könne nicht doch in anderer Form zurückkehren. Dies liege zum einen daran, dass sich alle diese institutionellen Arrangements in einer tiefen Krise befänden; zum anderen seien die langfristigen wirtschaftlichen und demographischen Trends nicht zu übersehen, die den Einfluss des Landes über kurz oder lang nachhaltig schmälern dürften. Aufstrebende Mächte wie Indien, China oder Brasilien sähen längerfristige, bindende Absprachen tendenziell als Behinderung ihrer eigenen Entwicklung und vermuteten darin nur den institutionellen Versuch der etablierten Mächte, den Status Quo zu erhalten.
Im Gegensatz zu dieser langfristigen Entwicklung, so führte Janusz Reiter aus, sei aber in Folge der weiteren Integration des europäischen Binnenmarktes und der Erweiterung der Union eine Situation eingetreten, in der Deutschland politisch relativ und ökonomisch absolut an Bedeutung gewonnen habe. Demgegenüber hätten Staaten wie Frankreich, Italien und Großbritannien spürbar an Einfluss verloren, und diese kämpften nun auch am lautstärksten für eine Neujustierung des verlorenen Gleichgewichtes in der Ordnung von Maastricht, sprich: der Nichtzulassung neuer Mittelgewichte wie Polen in den erlesenen Kreis der wichtigsten Mitgliedsländer und der Übernahme der größten Verantwortung in der Krisenbewältigung durch Deutschland. Obwohl das sicherlich sehr schwierig sei, müsse in dieser Situation eine neue "Definition für Fairness" gefunden werden, summierte Reiter. Diese Erwartung müsse ganz deutlich an Deutschland formuliert werden, das sich erneut einer romantischen Sichtweise des Weltgeschehens als Hort unpolitischer Harmonie zu ergeben drohe. Wie anders sei es zu verstehen, dass man sich über den Abzug der taktischen amerikanischen Atomwaffen freue, die doch gerade die Voraussetzung für die europäische Sicherheit dargestellt hätten. Am überzeugendsten formulierte Marek Cichocki, der das gegenwärtige deutsche Dilemma darin sieht, eine "ethische Situation" für einen erneuten Umbau der europäischen Ordnung zu schaffen. Deutschland beschreite bewusst einen neuen Sonderweg, der ihm durch sein erfolgreiches Wirtschaftsmodell zu weltweitem Einfluss zur Aushandlung von Sonderkonditionen mit seinen wichtigsten Absatzmärkten verhelfen solle, um es gleichzeitig von der Notwendigkeit politischer Führung zu entlasten. Es schlägt damit die Chance aus, Europa in einer ähnlichen Weise wie seinerzeit die USA durch den kreditfinanzierten Marshall-Plan für mehrere Jahrzehnte als Alliierte an sich zu binden. Merkel hat wiederholt betont, auch die deutschen Kräfte seien nicht unerschöpflich. Man kann diesen Satz allerdings auch als Bekenntnis zur gemeinsamen Kraftanstrengung verstehen.
Europa lauscht, und Deutschland hält den Atem an
Aber diese Debatte enthüllt nicht nur so einiges über Deutschland und Europa, sondern auch über die Profession der Politikberatung. Nicht lange ist es her, da wurde Deutschland allerorten als "Kranker Mann Europas" ausgerufen. Heute ist es plötzlich wieder Europas Wirtschaftswunder. Es ist wohl weniger historische Kurzsichtigkeit mancher Analysten, die ihre Perspektiven und Urteile prägt, als vielmehr der Ursprung der gesamten Zunft: im Kern bleiben sie Erben Machiavellis, des genialen und gerissenen Anatomen der Macht. Politik, gerade die internationale, erscheint hier als ein Spiel chirurgischer Eingriffe bei Leistungssportlern oder Models, die auf Höchstleistung und Perfektion zu trimmen sind. Zudem fehlt ihnen zu oft (der Wille zu) kulturpsychologische(r) Einfühlung in ihre Patienten. Oder wie anders ist es zu erklären, dass man erst das Schreckgespenst deutscher Hegemonie an die Wand malt, um es dann, je nach Lage, durch den Teufel der Nichteinmischung zu ersetzen? Allerdings sollte man auch keine unfairen Erwartungen an Politikberatung stellen. Sie baut auf dem Credo auf: "Gib dir ein Ziel und erreiche es. Wir zeigen Dir, wie!" Wozu das alles gut sein soll, muss der Beratene dann schon selber wissen.
Hier trifft die Diskussion auf einen neuralgischen Punkt. Deutschland ist 120 Jahre nach Otto von Bismarcks Abgang tatsächlich "saturiert" - es hegt keine Ansprüche mehr an seine Nachbarn außer dem, endlich in Ruhe das tun zu können, was man auf Weltniveau kann: produzieren und exportieren. Dies ist nicht etwa als deutsche Selbstbeschränkung zu interpretieren, stellt Marek Cichocki klar, sondern vielmehr als bewusster Akt der Selbstidentifikation der Deutschen. Nach Jahrzehnten relativer Ruhe und außerordentlichen Wohlstandes zeigt sich nun, dass Werner Sombart 1915 irrte: die Deutschen sind gerade die Händler, manchmal bestimmt auch Krämer, aber sie fühlen sich in ihrer übergroßen Mehrheit gut damit und haben sicher keine Lust mehr auf Heldentum. Allerdings entlastet dies die deutsche Politik nicht von der Aufgabe, als Reaktion auf die geänderten europäischen und globalen Kontextbedingungen mit allumfassenden und glaubwürdigen vertrauensbildenden Maßnahmen zu antworten. An dieser Stelle gibt es leider Grund zur Skepsis, denn, so ‚ätzt Cichocki zu Recht, "die heutige deutsche politische Elite ist problematisch." Tatsächlich sitzen einige der fähigsten und nach vorwärts denkenden deutschen Politiker nicht etwa im Bundestag und schon gar nicht in der Regierung, sondern wie zum Beispiel Martin Schulz, Alexander Alvaro oder Sylvia-Yvonne Kaufmann im Europaparlament. So mag es also den Anschein haben, als seien heutzutage überhaupt keine Lotsen mehr an Bord der deutschen Politik. Besteht die deutsche Führungsriege im Vergleich zu den Steuermännern der Nachkriegszeit nur noch aus Leichtmatrosen? Deutschland, eine potentielle Costa Concordia für Europa, mit unabsehbaren Folgen für die ganze Welt? Aber man könnte die Frage auch anders stellen: Was heißt es eigentlich für die internationalen Beziehungen, wenn ein Land keine über sich selbst hinausgehenden Ansprüche mehr stellt?
Ami went home
- Die USA waren für die alte Bundesrepublik ein Partner der Notwendigkeit, heute sind sie ein Partner der Wahl. (Foto: imageworld24/pixelio.de)
Die Einbindung vieler deutscher und europäischer politischen Eliten in den Netzwerken transatlantisch operierender Institutionen und Lobbys sowie das tief in den weltweiten Diskurs eingegrabene Interpretament der deutschen Kriegsschuld im 20. Jahrhundert sollte eines nicht vergessen lassen: Die Vereinigten Staaten von Amerika waren niemals der natürliche Alliierte Deutschlands. Während des Kalten Krieges waren sie für die alte Bundesrepublik ein Partner der Notwendigkeit, der nicht nur Sicherheit brachte, sondern auch die Rückkehr in die internationale Arena, den Ausgleich mit Israel und langfristig das Staatsziel der Wiedervereinigung ermöglichte. Heute allerdings sind die USA, um eine Terminologie von Janusz Reiter zu verwenden, ein Partner der Wahl. Dass die Amerikaner mit dieser Rolle nicht zufrieden sind, kann kaum verwundern. Es muss für Deutschland und Europa allerdings kein Grund zur Aufregung sein.
Im Gegensatz zu Frankreich, Großbritannien und vor allem den USA zeigte Deutschland historisch eben gerade keine dauerhaften imperialen Ambitionen. Diese Nation gehört gemessen an seinen Ansprüchen ganz sicher zu den europäischsten Völkern und war immer eine Kontinentalmacht. Durch die territorialen Veränderungen in Folge der beiden fürchterlichen Weltkriege und die Erweiterung der EU ist es nun nicht mehr in Konflikte in Mittel- und Osteuropa verwickelt und hat gegenüber den transatlantischen Beziehungen eine neue Option hinzugewonnen: den kontinentalen Ausgleich mit Russland. Dessen derzeit schwindender Einfluss wegen der innenpolitischen Bedeutung gewinnenden, fehlenden Nachhaltigkeit der Putinschen Öl- und Gaswirtschaft mag mittelfristig dafür den Anlass bieten, ohne zwangsläufig darauf hinauszulaufen. In jedem Falle ist Deutschland in der gegenwärtigen Krise in einer durchaus komfortableren Situation, als es zunächst scheinen mag. Ihm bietet sich nicht weniger, sondern mehr Spielraum für die existentiell notwendige Zusammenarbeit als zuvor, man muss sie nur zu nutzen wissen. In einer dramatischen Krisensituation wie der jetzigen sind daran natürlich immer Zweifel und kritische Nachfragen angebracht, aber wir sollten uns auch nicht verrückt machen lassen. Die transatlantischen Beziehungen bleiben ein sehr wichtiger Baustein der deutschen und der europäischen Politik, aber eben nur einer unter mehreren. Und das ist gut so. Es bleibt diesbezüglich zu hoffen, dass die in der historischen Perspektive derzeit einmalig exzellenten deutsch-polnischen Arbeitsbeziehungen anhalten und hierzu einen positiven Beitrag leisten können.
(Teaserbild: Etienne Rheindahlen/pixelio.de)
