Seite ausdrucken
Bitte nicht klammern
Keine Frage, Valerie Wilms kommt aus dem Norden. Die direkte Art, der Akzent. Definitiv Norden. Sicherlich könnte man sich hier und da überrumpelt fühlen, doch ehrlich gesagt löst die frische Art eher ein Schmunzeln aus. Bei aller Leichtigkeit bleibt aber klar, hier sitzt jemand dessen Leidenschaft für den politischen Streit hell wach ist.
- Valerie Wilms ist es wichtig, dass Politik für die Menschen gemacht wird, nicht für die Politik selbst. (Foto: Deutscher Bundestag/Foto- und Bildstelle)
European Circle: Wie gefällt es Ihnen in Berlin? Schon angekommen?
Wilms: Ja, klar bin ich in Berlin gut angekommen. Ich zahle ganz fleißig meine Zweitwohnungssteuer, aber Berlin ist nicht mein Lebensmittelpunkt. Der liegt nach wie vor im Schleswig-Holsteinischen Wedel. Berlin ist eine Metropole, die Hauptstadt. Ich bevorzuge jedoch eher meine Kleinstadt direkt am Wasser, wo man auch mal in Ruhe einen kleinen Fisch essen, ein Alsterwasser trinken kann. Und wenn man mal ausbrechen muss, weiß man die Großstadt Hamburg in der Nähe.
European Circle: Entschleunigung tut ja allen hin und wieder gut. Wie kamen Sie in den 1970er Jahren auf die Idee, in einer damals wie heute eher klassischen Männerdomäne beruflich Fuß fassen zu wollen? Maschinenbau. Gab es in Ihrem Studiengang mehrere Frauen?
Wilms: Zum einen: Es gab mehrere. Zum anderen: die Entscheidung war familiär bedingt. Mein Vater hat in diesem Bereich gearbeitet und mich da heran geführt.
European Circle: Keine Pionierarbeit, sondern....
Wilms: ...reines Interesse und gezielt ausgewählt.
European Circle: Sie arbeiten noch als Dozentin in diesem Beruf?
Wilms: Ich bin dann irgendwann vom praktischen, eher handwerklichen Teil des Berufs zur Berufsgenossenschaft gegangen. Darüber hinaus halte ich Vorlesungen im Bereich Arbeitsschutzrecht.
European Circle: Sie sind erst 2005 bei den Grünen eingetreten. Woher kommt die Motivation dann doch noch einer politischen Partei beizutreten?
Wilms: Das hängt vor allem mit meiner gesamtberuflichen Situation zusammen. Durch meine Arbeit für die Berufsgenossenschaft und den Technischen Aufsichtsdienst bin ich deutschlandweit sehr viel unterwegs gewesen. Mein daraus resultierendes, begrenztes Zeitbudget habe ich dann lieber für die Familie genutzt. Mein politischer Weckruf war dann jedoch die vorgezogene Bundestagswahl, die durch Schröders verlorenes Misstrauensvotum möglich wurde. Ich habe mich passender Weise zu diesem Zeitpunkt beruflich anders aufgestellt und dadurch endlich die Zeit mich politisch mehr zu beteiligen und entsprechende, politische Termine wahrzunehmen. Gerade die Umbruchphase zum Ende von Rot-Grün hat mich motiviert. Ich habe mich am Wahlkampf beteiligt, bin aber erst im Anschluss in die Partei eingetreten. Ich dachte mir, ich könne nicht nur noch Wählerin sein, sondern müsse nun auch Farbe bekennen.
- Valerie Wilms in zehn Fragen.
1. Was ist Ihr Lieblingsplatz, wenn Sie in Berlin sind?
Es ist die Eckkneipe bei mir gegenüber meiner Wohnung.
2. Was ist ihr Lieblingsplatz, wenn Sie in Ihrem Wahlkreis sind?
Das ist der höchste Punkt meines Wahlkreises, der Pinneberg auf Helgoland.
3. Mit wem streiten Sie sich am liebsten?
Mit dem politischen Gegner.
4. Wann sollte man Ihnen lieber nicht begegnen?
Wenn ich noch nicht ganz aufgewacht bin.
5. Wie stellen Sie sich Ihr Leben nach der Politik vor?
Zum Beispiel mit meiner Arbeit als Dozentin.
6. Wenn Sie eine außerparlamentarische Tätigkeit hervorheben müssten, welche wäre das?
Alles was im Zusammenhang mit meinem beruflichen Leben steht.
7. Welches Ressort könnte das Kabinett noch gebrauchen?
Wir bräuchten anstatt eines Verkehrsministeriums ein Mobilitätsministerium.
8. Nennen Sie ein politisches Vorbild außerhalb der eigenen Partei?
John F. Kennedy
9. Europas größtes Problem?
Wir sind leider noch ein Europa der Staaten. Und die Regierenden lassen nicht erkennen, zusammenwachsen zu wollen.
10. Wo sehen Sie die EU in 50 Jahren?
Die vereinigten Staaten von Europa.
European Circle: War es sofort Bundespolitik, die Sie interessierte? Sie waren ja innerhalb von vier Jahren in den Bundestag gewählt worden.
Wilms: Nein, eigentlich nicht. Aber in einer relativ kleinen Partei wie den Grünen bekommt man relativ schnell größere Aufgaben. So bin ich recht schnell Beisitzerin im Vorstand geworden, darauf Vorsitzende. Parallel dazu sprachen mich Kreistags- und Ortsfraktion an, ob ich in Wedel das eine oder andere übernehmen könnte. So bin ich sehr schnell in die Politik hineingewachsen. 2008 habe ich dann nach der Kommunalwahl auch tatsächlich ein Kommunalmandat übernommen.
European Circle: Sie haben angekündigt nicht mehr als zwei Legislaturperioden Ihr Bundestagsmandat zu führen. Womit hängt das zusammen?
Wilms: Man merkt doch, dass die Bürgerinnen und Bürger zwar politisch immer interessierter werden, aber immer weniger wollen sich an Parteien binden. Die Rituale, die in den Berufsparlamenten geschaffen wurden, schrecken ab. Es täte uns allen ganz gut, das Wort "Abgeordnete" auch entsprechend ernst zu nehmen. Man ist sozusagen "abgeordnet", hat ein Mandat auf Zeit übernommen und sollte auf jeden Fall die Bodenhaftung behalten. Mittlerweile sehe ich das so: niemand sollte länger als zwei bis drei Wahlperioden ein Mandat führen. Es müssen immer wieder andere nachrücken können. Wir sind doch mittlerweile auf dem Weg zu einem "verbeamteten" Politiker, der im Prinzip schon als Jugendlicher den Lebensplan des Berufspolitikers entwirft. Der Pfad dahin wird dann Schritt für Schritt abgelaufen bis man dann überspitzt formuliert auf der Bahre aus dem Bundestag wieder rausgetragen wird. Das kann unserer Gesellschaft nicht gut tun.
European Circle: Sie sehen demnach eine Partei- aber keine Politikverdrossenheit?
Wilms: Das haben Sie so zusammengefasst.
European Circle: Wir importieren Strom aus Österreich. Wie kann das sein? Was hat die Bundesregierung versäumt, dass unsere Netzkapazitäten nicht ausreichen, um unseren selbst produzierten Strom ausreichend zu transportieren?
Wilms: Wir sind Netto-Exporteur von Strom und nicht abhängig von außen. Das heißt wir verkaufen immer noch mehr nach draußen, als wir selbst beziehen. Die Probleme hängen mit der räumlichen und zeitlichen Verteilung zusammen. Wir haben es ignoriert, dass die Stromleitungsnetze im Einflussbereich von vier Monopolkonzernen verblieben sind. Man hätte die Energiewende dazu nutzen müssen das klarer von den Monopolisten zu trennen. Jeder dieser vier Energiekonzerne hat sein eigenes Regelmanagement betrieben. Zwischen diesen Besatzungsmächten oder sogar "Besatzungszonen", wie es manche Kollegen nennen, gibt es nur geringe Austauschmöglichkeiten von wenigen Gigawatt. Es gab schon Anordnungen von Seiten der entsprechenden Aufsichtsämter und der Bundesnetzagentur, dass diese Konzerne einen gemeinsamen Regelkreis aufbauen sollen. Doch dies hat man alles ausgesessen. Daraus resultiert die aktuelle Problematik der ungenügenden Leitungskapazität, die Sie gerade angesprochen haben. Die großen Strommengen, die wir aus regenerativen Energien im Norden Deutschlands produzieren müssen wir zu den Großverbrauchern im Süden transportieren. Das muss relativ schnell geschehen. Die Dänen haben das im Gegensatz zu uns schlau angestellt. Dort hat man bereits vor etlichen Jahren den Betrieb des Netzes deutlich von der Stromversorgung getrennt und das Energienetz in eine staatlich organisierte Organisation überführt. Diese regelt den Betrieb für ganz Dänemark. Das haben wir nicht getan, wäre aber schlau gewesen.
European Circle: Also kein Problem der Technik.
Wilms: Nein. Das ist eine Frage des Wollens. So müssen wir aktuell zur Überbrückung von unseren Nachbarn Strom importieren, der aber auf anderem Wege wieder zurückgeführt wird. Ich mache an dieser Stelle auf die Diskussion im Sommer aufmerksam, die in Frankreich geführt wurde. Unsere französischen Freunde haben händeringend unseren Strom beziehen wollen, weil deren ganze Atomkraftwerke, aufgrund des Mangels an Kühlwasser abgeschaltet werden mussten.
European Circle: Trotzdem verschwindet das Thema Atomkraft derzeit wieder aus dem französischen Wahlkampf.
Wilms: Wenn es die Energiewirtschaft nicht geschafft hat sich rechtzeitig auf eine neues Geschäftsfeld einzustellen gibt es eben eine entsprechende Interessenlage. Man hat scheinbar in den Konzernspitzen nicht damit gerechnet, dass manche Entscheidungen revidiert werden könnten. Zu lasten der Bürger wurde bis zum Letzten dieses veraltete Geschäftsmodell gefahren. So etwas darf uns beispielsweise im Verkehrsbereich nicht passieren. Auch dort erkenne ich schon wieder entsprechende Tendenzen. Ich bin sehr froh, dass wir auf einem Parteitag zu einem wirkliche breiten, übergreifenden Konsens gekommen sind, aus der Atomkraft auszusteigen. Dadurch war ein ganz deutliches Signal aus der Politik möglich: Hier und jetzt ist Schluss, es muss ein neues Geschäftsmodell her! Und an den Börsenwerten konnte man ablesen, dass die Konzerne überhaupt nicht auf solch einen Beschluss vorbereitet gewesen waren.
- Die im Norden Deutschlands regenerativ produzierten Energien sollten zu den Großverbrauchern im Süden transportiert werden. (Foto: M / pixelio.de)
European Circle: Sehen Sie sich selbst als Europäerin?
Wilms: Ich bin ganz eindeutig eine Europäerin. Ich hoffe, dass wir die jetzige Krise, die ja vor allem eine Sinnkrise ist, erfolgreich überwinden können. Wir müssen in Europa zusammenwachsen. Wenn wir eine gemeinsame Währung haben, muss dann doch auch das gemeinsame Ziel sein, eine gemeinsame Wirtschaft anzustreben. Doch was haben wir gemacht? Wir haben eine gemeinsame Währung eingeführt ohne wirtschaftlich zusammenzuwachsen. Jedes Land arbeitet nur für sich selbst. Es ist die Zeit gekommen auch öffentlich darüber zu sprechen, wie wir uns ein gemeinsames Europa vorstellen und wie wir eine gemeinsame Vision entwerfen. In meinen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern ist so eindeutig klar geworden, wie selbstverständlich der Wegfall von Währungsgrenzen und Grenzen im Allgemeinen geworden ist. Gerade in der jüngeren Generation ist es überhaupt kein Problem mehr in Deutschland geboren und in England zur Schule gegangen zu sein, in Frankreich zu studieren und dann noch einen Partner in Italien zu finden.
European Circle: Wieso wird dieses Gefühl so schlecht transportiert? Wieso greift die Politik das nicht auf?
Wilms: Die Politik traut sich einfach zu selten auch mal ein offenes Wort zu sprechen. Immer sitzt die Angst im Nacken, eventuell in kurzfristigen Wählerumfragen ein Prozentpünktchen zu verlieren. Die Menschen wollen aber ehrliche Antworten, keine Sprechblasen. Deutschland ist die größte Volkswirtschaft Europas und es gehört einfach zu unseren Pflichten unseren Beitrag zu leisten. Auch so was muss man einfach offen kommunizieren. Und bitte denken Sie auch daran, wie wir nach 1945 unterstützt wurden! Ohne einen Marshall-Plan wäre der Aufschwung damals nicht möglich gewesen.
European Circle: Europa scheint orientierungslos und insbesondere Deutschland sieht sich den wachsenden Ressentiments ausgesetzt. Kommunizieren wir zu wenig den Europäischen Gedanken?
Wilms: Genau das ist das Problem. Nach außen wird einfach nicht deutlich genug kommuniziert, wie der Endzustand auszusehen hätte und wie schnell das gehen müsste. Es wird immer nur häppchenweise kommuniziert.
European Circle: Wie könnte man Europa den Bürgern näher bringen? Es gibt ab April eine neue Plattform, die es den Menschen erleichtert eigene Petitionen einzubringen. Das ist sicher nicht ausreichend, aber ein Anfang?
Wilms: Das ist sicherlich guter Anfang. Wenn ich schaue welch gewaltige Mengen an Online-Petitionen im deutschen Bundestag eingehen, glaube ich, dass dies ein Schritt in die richtige Richtung ist.
European Circle: Welche Alternativen sehen Sie?
Wilms: Ganz einfach. Wir müssen Europa endlich auf ein ordentliches demokratisches Fundament stellen. Das Europäische Parlament hat doch viel zu begrenzte Rechte. Wir leben nach wie vor in einem Europa der Regierungen und Nationalstaaten. Wir brauchen jedoch ein Europa der Menschen. Wir müssen soweit kommen uns über das Europaparlament eine europäische Regierung zu wählen.
European Circle: Frau Wilms, vielen Dank für das Gespräch.
European Circle Report
