11. April 2012

Von: Timo Borowski

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Roma | Minderheiten | Rumänien | Europäische Union | Armut | Ausgrenzung | Nicolas Sarkozy | Finnland
Minderheiten in Europa

EU muss sich in Roma- Intergation einschalten

Welt-Roma-Tag
Der 8. April ist der Welt-Roma-Tag. (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2010)

Sie sind bereits seit über 1000 Jahren Bestandteil der europäischen Zivilgesellschaft, doch in zahlreichen Ländern der Europäischen Union schlägt ihnen Rassismus, Ausgrenzung und sogar Gewalt entgegen. Die Volksgruppe der Roma scheint in keinem Staat willkommen zu sein. Meist werden sie an den äußeren Rand der Gesellschaft gedrückt. Damit sich dies ändert, sind nicht nur die Nationalstaaten und die europäischen Bürger gefordert. Auch die Europäische Union muss sich in den Kampf für eine gelungene Integration der Roma einschalten.

Probleme in Finnland

Erst in der vergangenen Woche meldete Finnland ein Problem mit den Roma, die im Frühjahr bettelnd durch das Land ziehen würden. Viele Roma lebten zuvor in osteuropäischen Ländern wie Rumänien, Slowakei, Bulgarien und Ungarn. Nach deren EU-Mitgliedschaft wanderten zahlreiche Roma in westliche EU-Länder wie Frankreich, Spanien oder eben Finnland aus. Das liegt vor allem an den schlechten Lebensbedingungen und der Ausgrenzung in ihrer alten Heimat. Nun scheinen besonders viele rumänische Roma nach Finnland ausgewandert zu sein. Da sie hier kaum Möglichkeiten für die Aufnahme einer bezahlten Tätigkeit haben, bleibt vielen nur das Betteln. Doch leider kam es in der Vergangenheit gelegentlich zu Straftaten die im Zusammenhang mit der Bettelei stehen. Hilfe soll deshalb nun aus Rumänien kommen. Die Regierung will einen Beamten nach Helsinki schicken, der die finnische Polizei bei der Erkennung krimineller Roma unterstützt.

Abschiebung nach Osteuropa

Meist droht den Roma kurz nach der Auswanderung in ein EU-Land die Abschiebung in ihre Heimat. Derzeit leben etwa sechs Millionen Roma verteilt in der Europäischen Union. Diese Summe übersteigt etwa die Bevölkerungszahl von Dänemark, Irland oder Finnland. Einen besonders erbitterten Kampf führt Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gegen die Roma. Im Sommer 2010 kam es nach dem Tod eines Rom zu Ausschreitungen mit der Polizei. In einer anschließenden Pressekonferenz erklärte der Präsident, “Das Verhalten gewisser Personen des fahrenden Volkes, der Roma”, stelle Probleme dar und er wolle den illegalen Roma-Lagern ein Ende machen. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mussten anschließend rund 9.500 Roma das Land verlassen.

Repressalien gegenüber Roma

Schlimmer gestaltet sich jedoch die Lage der Roma in Osteuropa. So gab es in der Vergangenheit in Ländern wie Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Rumänien und der Slowakei immer wieder Übergriffe auf Roma-Familien, während die Polizei oft wegschaute. Vor allem den Roma-Kindern fehlt es an einer Zukunftsperspektive. Der designierte Slowakische Ministerpräsident Robert Fico schlug kürzlich vor, Roma-Kinder in speziellen Internaten ausbilden zu lassen. Laut Amnesty International werden die Kinder in zahlreichen Orten Tschechiens sogar in Sonderschulen für Kinder mit "leichter geistiger Behinderung" eingeschult. Dort erhalten sie nur eine Schulbildung mit den niedrigsten Standards. Da den Erwachsenen die Aufnahme einer regulären Arbeit meist verwehrt bleibt, sind sie in vielen Fällen auf Schwarzarbeit, Sozialhilfe oder Betteln angewiesen.

Die EU ist gefordert

Robert Fico
Robert Fico plant Internate für Roma-Kinder. (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2006)

Die Mitglieder der größten ethnischen Minderheit in Europa vor Armut und Ausgrenzung zu schützen ist eigentlich die Aufgabe der jeweiligen Mitgliedsstaaten, doch Unterstützung bekommen sie auch von der EU. Dies geschieht bisher jedoch hauptsächlich durch eine finanzielle Förderung von Kultur- und Integrationsprojekten. Mit einer Initiative zur Festlegung nationaler Strategien zur Integration der Roma hat die EU-Kommission bereits einen richtigen Schritt unternommen. Dabei sollen vor allem neue Strategien in den Bereichen Bildung, Arbeit, Wohnen und Gesundheit erarbeitet werden. Allerdings obliegt die die Umsetzung erneut den Nationalstaaten. Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, fordert europaweit langfristige Programme für die Durchsetzung der gleichberechtigten Teilhabe von Roma. “Solche Programme müssen aber zwingend als konkrete Vorhaben vor Ort entwickelt werden und bedürfen einer regelmäßigen Überwachung und Evaluierung. Nur so kann die langfristig erfolgreiche Umsetzung der europäischen Rahmenvorgabe sichergestellt werden”.

Gelungene Integration

Das Problem der Ausgrenzung der Roma scheint in den letzten Jahren zumindest in den Köpfen der Menschen prominenter vertreten, als noch vor einigen Jahren. So wird am 8. April jährlich der Welt-Roma-Tag zelebriert. Ein Beispiel für gelungene Integration der Roma findet sich in Bulgarien. Das Land wird beim diesjährigen Eurovision Song Contest von Sofi Marinova, ein Mitglied der Roma-Minderheit, vertreten. Ein harmonisches Zusammenleben zwischen Bulgaren und Roma ist zwar nicht im ganzen Land zu finden. Doch Städte wie Lom, im Nordwesten des Landes, setzen sich schon seit Jahren für eine gelungene Integration der Roma-Gemeinde ein. Dort sorgte die “Roma Lom-Stiftung” dafür, dass die Kinder der ethnischen Minderheit zur Schule gehen und ihren Abschluss machen. Doch um eine gelungene Integration in der gesamten Europäischen Union zu gewährleisten, müssen EU-weite Mindeststandards geschaffen werden. Zudem sind auch die Bürger gefordert. “Wenn die europäischen Strategien Erfolg haben sollen, dann müssen sie auch auf diesen in Teilen der Mehrheitsbevölkerung tief verankerten Rassismus zielen”, so Romani Rose.