Zuviel Zank für Heimatgefühle

: Beim G8-Gipfel in Camp David feuerten die europäischen Großmächte mit Unterstützung der Vereinigten Staaten gegen den Sparkurs von Angela Merkel. (Foto:ec.europa.eu, Credit © European Union, 2012)

Der Krisenherd Europa brodelt. In Griechenland strafen die Bürger ihre Regierung und die EU-Politik mittels ihrer Stimmen für extremistische Parteien ab. In Spanien flüchten nicht nur die 18-30 Jährigen, weil sie keine aussichtsreiche Chance auf einen Job haben. In Chicago auf dem Nato-Treffen und in Camp David auf dem G8 Gipfel schießen die europäischen Großmächte mit Unterstützung der Vereinigten Staaten ihre Giftpfeile auf die Sparkurs-Kanzlerin Deutschlands ab. Symbolisch dafür verkommt der EU-Gipfel in Brüssel samt den 27 Staatslenkern zu einem Familienzwist.

Heimat ist, wo es einem gut geht

Die anhaltende Krise schlaucht die Menschen in Europa. Für Zärtlichkeiten scheint kein Platz, gemeinsame Probleme und Lösungsansätze gehen unter im Zank darüber, wer denn nun Schuld an der dramatischen Wirtschaftslage hat und wer die passende Kur bereit hält. Eurobonds hin oder her, für EU-Bürger wird es täglich schwieriger, sich mit der Union zu identifizieren. “Patria est, ubicumque est bene“, übersetzt etwa: “Heimat ist, wo immer es einem gut geht“. Cicero sagte vor mehr als 2000 Jahren, was für Europäer ein entscheidender Satz ist. Immer mehr Länder rutschen in die Rezession ab, ihre Bürger fühlen keine Unterstützung seitens der EU. Seit dem Beginn der Finanzkrise im Jahr 2008 nimmt die Euroskepsis stetig zu, wie Umfragen zeigen. Kein Miteinander, keine Hilfe, kein Vertrauen: vielen EU-Bürgern geht es nicht gut. Ob das die Schuld der nationalen Regierungen oder der Union ist, sei dahingestellt. Allzu gerne schieben Staats- und Regierungschef eigene Fehler immer noch der EU zu. Deren Institutionen sind zu schwach, um sich adäquat zu wehren. Kann in solch einem Umfeld eine europäische Identität reifen? Oder dominieren nationale Identitäten trotz fortschreitender Globalisierung?

Erste Europäische Schritte

Verschiedenste Experten sahen über einen langen Zeitraum eine europäische Identität auf dem Vormarsch. Selbst Victor Hugo erschien bereits Mitte des 19. Jahrhunderts die Vision der “Vereinigten Staaten von Europa“. Nach dem Ersten Weltkrieg begannen Vorläufer der europäischen Integration, nach dem Zweiten rollte die europäische Bewegung so richtig an: von dem von Winston Churchill gegründeten Europarat über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und die Europäische Gemeinschaft bis hin zur Europäischen Union.

Hoffnung auf Heimat

: Der damals Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Schäuble, sagte 1998 voraus, dass der Euro den Menschen zu einer europäischen Identität verhelfen werde. (Foto:commons.wikimedia.org/ Kai Mörk, CC by 3.0)

Der Prozess der Globalisierung ließe Europa immer stärker aneinander rücken, prophezeiten die einen. Andere warnten gar, dass eine gemeinsame politische Identität die kulturellen Differenzen Europas gefährden und verdrängen könnte. 1998 sagte der damals Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Schäuble, voraus, dass der Euro den Menschen neben ihrer nationalen eine europäische Identität einhauchen werde. Nur im Rahmen der EU könnten die innere, die äußere und soziale Sicherheit Europas Bürger gewährleistet werden. Mit Ciceros Worten: nur in der Union würde es den Menschen gut gehen. Die EU würde zu ihrer neuen Heimat, zu einem Ort des Wohlfühlens, einer Anlaufstelle für Sicherheit. Kurzum: Identifikation mit den Werten der EU würde nicht schwer fallen, eine europäische Identität heranreifen.

Europäische oder Nationale Identität?

Wie solle aber diese europäische Identität aussehen bei all der kulturellen Differenz in Europa? Der damalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, stellte sich 2009 “die kulturelle Identität Europas wie einen sehr eng gewobenen Stoff“ vor. Dieser Stoff beziehe “gerade aus der Unterschiedlichkeit seiner vielen Fäden“ seine Einheit und Stabilität und stehe “für das länderübergreifende wechselseitige Beeindrucken und Bewundern sowie die gegenseitigen, die Kultur- und Sprachgrenzen überwindenden Einflüsse“. Alle Bürger der EU sollen also zum Gleichgewicht der universalen, auf Bewunderung basierenden Identität in Europa beitragen. Die jeweiligen nationalen Identitäten, und welche die Bürger auch sonst noch besitzen mögen, würden dabei nicht verloren gehen. Die Furcht, die Globalisierung könne kulturelle Unterschiede zwischen Nationen verdrängen ist unbegründet, besonders im mit starken Nationalstaaten bestückten Europa. Im Gegenteil: Globalisierungsprozesse besitzen das Potential, darauf aufmerksam zu machen, dass wir nicht alle gleich sind, weder in einer Nation noch in einem Kontinent. Nationale Identitäten spielen weiterhin eine wichtige Rolle. Natürlich, die Globalisierung und mit ihr die EU beeinflussen und verändern alte Identitäten. Sie formen auch neue, kollektive Identitäten. So sichert die EU gemeinsam mit der EZB den Risikoländern das Überleben, lässt sie nicht fallen. Doch als der Euro samt EU zerfallen zu drohte, waren es die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer, die den Rettungsschirm entwarfen. Nationalstaaten scheinen in der Krise an Aufwind zu gewinnen. Fort mit dem postmodernen, supraterritorialen Staatsgebilde; besonders Deutschland und Frankreich diktieren, was EU geschehen soll. Umso hinderlicher für eine europäische Identität, dass sich die beiden Taktgeber nun wieder einmal in die Haare kriegen, diesmal im Eurobonds-Streit.

Wir sitzen alle in demselben Boot

: 2011 formuliert Joschka Fischer in einem Gastbeitrag für die sueddeutsche Zeitung die Forderung nach einer europäischen Regierung. (Foto:commons.wikimedia.org/ Andrzej Barabasz, CC BY-SA 3.0)

Damit eine wahre europäische Identität heranreifen kann braucht es mehr als Überlebenssicherung seitens der EU. Bloße Existenz lässt das Würdevolle vermissen – und bedeutet nicht gleich Wohlfühlen. Ein europäisches Heimatgefühl kommt in Griechenland sicherlich nicht auf, wenn Merkel vorschreibt, wie viel die Griechen sparen sollen. Das ursprüngliche Ziel und der einstmalige Zweck der Union, anhaltenden Frieden in Europa zu schaffen, haben sich schon lange geändert. Doch anstatt einen identitätsbildenden Weg einzuschlagen, anstatt kollektive Entscheidungen zu treffen, die alle EU-Bürger anbelangen und ein Gemeinsamkeitsgefühl vermitteln, wird gestritten und krakeelt. Die Eurokrise hätte das Boot sein können, in dem die EU-Staaten gemeinsam ans Ruder treten, um kollektive, Identitätssinn schaffende Erfahrungen zu sammeln. Tosende Wellen aus Kompetenzgerangel und Machtgehabe drückten die Chance unter Wasser und sie sank langsam aber stetig auf den Meeresgrund.

Unfertiges Europa benötigt Ausbesserungen

Ein gewisses Level an europäischer Identität ist notwendig – denn nur inklusive dieser Identität ist die EU fähig, legitim und mit dem Vertrauen der Bürger im Rücken Politik zu betreiben und auf demokratischem Wege, Konflikte zu lösen. Dafür braucht es mehr Europa, eine Währungs- und Wirtschaftsunion reicht nicht aus: das Parlament muss gestärkt werden, nationale Politiker müssen sich bereit erklären, Ausübungsmacht an die EU-Institutionen abzutreten. Nicht nur Joschka Fischer fordert für das unfertige Gebilde Europa seit längerem eine auf tatsächlicher Macht gestützte gemeinsame europäische Regierung. Interessant war 2011 zu beobachten, wie die Bürger nicht länger auf die Politik warten wollten, sondern gerade in ihrer Abkehr zur Staats- und Wirtschaftsführung einen gemeinsamen Identitätssinn entwickelten: die Occupy-Bewegung war ein erster Schritt in diese Richtung.

(Teaserbild:ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)