Gemeinschaft für Kohle und Stahl

: Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, schätzt die Arbeit der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel. (Foto: © Deutscher Bundestag / Lichtblick/ Achim Melde)

Am Dienstag gab es in Brüssel etwas zu feiern. Die Beratende Kommission für den industriellen Wandel (CCMI) des Wirtschafts- und Sozialausschusses feierte ihr zehnjähriges Jubiläum. Das Gremium wurde zu Beginn des Jahrtausends eingesetzt, um das Sachwissen, das in den Jahren der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gesammelt wurde, weiter einzusetzen und den industriellen Wandel in der neuen Europäischen Union zu beurteilen. Die Mittel zur Finanzierung kommen dabei von den verschiedenen EU-Organen.

Fokus auf Kohle und Stahl

Die Arbeit der Kommission ist vielfältig. Ein Tätigkeitsbereich ist weiterhin die Kohle- und Stahlindustrie und deren Produktions- und Verbrauchskanäle. Im Laufe der Jahre musste man sich zudem mit der Bewältigung der industriellen Veränderungen in anderen Wirtschaftssektoren und deren Auswirkungen beschäftigen. Dazu gehören etwa die Sozial- und Strukturpolitik, die Wettbewerbspolitik, die technologische Forschung und Entwicklung, sowie die Umwelt- und Energiepolitik. Einen Schwerpunkt hat die CCMI jedoch stets auf die Probleme des industriellen Wandels in den neuen EU-Mitgliedstaaten gelegt. Dabei arbeitet man eng mit verschiedenen EU-Institutionen und Industrie-Organisationen zusammen. Die Ausdrucksmöglichkeiten der CCMI sind Stellungnahmen, Informationsberichte, Konferenzen und das Ersuchen des Europäischen Parlaments, des Rates und der EU-Kommission.

Lob für die Einführung der CCMI

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, schätzt die Arbeit der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel. “Ihre Einsetzung nach dem Auslaufen des EGKS-Vertrags im Jahre 2002 führte zu einer Strukturierung des Dialogs im industriellen Bereich”, so Pfeiffer. Viscount Etienne Davignon, ehemals Vize-Präsident der EU-Kommission, hält die CCMI für ein elementares und revolutionäres Konzept. “Der beste Beweis für den Erfolg der CCMI ist, dass sie immer noch existiert”, so der Belgier. So sei es aber gerade in der aktuellen Krise auch eine Aufgabe der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel eine Lösung zu finden.

Der industrielle Wandel

: Tobias Lindner, Sprecher für Wirtschaftspolitik der grünen Bundestagsfraktion, fordert von der Industrie effizienter zu werden. (Foto: © Deutscher Bundestag / Lichtblick/ Achim Melde)

Von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis zur Europäischen Union in ihrer heutigen Form war es eine große Entwicklung. Wie der industrielle Wandel in den kommenden Jahren verlaufen wird, erarbeitet die CCMI. Unionspolitiker Joachim Pfeiffer sieht die Industrie als Rückgrat der deutschen Wirtschaft und fordert daher einen weiteren Ausbau. Besonders in Krisenzeiten habe sie sich als Stabilitätsanker bewährt und für eine positive Arbeitsmarktentwicklung gesorgt. “Auch in Griechenland und Spanien müssen schnell Lösungen für eine nachhaltige Industriepolitik gefunden werden. Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in diesen Ländern muss vor allem auch die Schaffung eines guten Umfelds für die industrielle Produktion und für Industrieansiedlungen zum Ziel haben”, so Pfeiffer. Wichtige Maßnahmen seien dabei unter anderem die Förderung und Sicherung von Qualifikationen, der Abbau von Bürokratie und Ineffizienzen in der Verwaltung, die Sicherstellung einer guten Infrastruktur sowie einer sicheren und preisgünstigen Rohstoff- und Energieversorgung. Tobias Lindner, Sprecher für Wirtschaftspolitik der grünen Bundestagsfraktion, fordert dagegen von der Industrie effizienter zu werden. “Insbesondere in Griechenland und Spanien besteht eine starke Rohstoffabhängigkeit. Die Zukunft liegt in der Unabhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Entwicklung Erneuerbarer Energien”, so Lindner.

Wertschätzung für die Industrie

In den vergangenen Jahren hat die Kommission für den industriellen Wandel auch schnell den Einfluss der Industrie auf die Umwelt erkannt und entsprechende Verbesserungsvorschläge gemacht. Vor der Einführung der CCMI galt die Industrie noch als Fossil aus der Vergangenheit. Die Euro-Krise hat jedoch gezeigt, dass Staaten mit einer stabilen Industrie, wie etwa Deutschland, nur in geringem Maße von der Krise betroffen sind. Deshalb sollte die Europäische Union die Wichtigkeit der Industrie und die Arbeit der CCMI nicht unterschätzen.

(Teaserbild:ec.europa.eu, Credit © European Union, 2007)