Mitt Romney lässt kein Fettnäpfchen aus

: US-Republikaner Mitt Romney besuchte Großbritannien Israel und Polen. (Foto: commons.wikimedia.org/Mark Taylor, CC BY 2.0)

Wir schreiben den 24. Juli 2008: Rund 200.000 Menschen sind zur Berliner Siegessäule gekommen, um einem charismatischen Amerikaner zuzuhören, der einen Wechsel in seinem Land erreichen möchte. Zahlreiche Menschen jubeln ihm zu und halten begeistert Schilder mit seinem Wahlslogan “Change” in die Berliner Luft. Barack Obama kommt an diesem Tag nicht etwa als mächtigster Mann der Welt in die deutsche Hauptstadt, sondern als Oppositionskandidat auf Wahlkampf-Tour. Obama schaffte es vor fast genau vier Jahren, viele Europäer von sich zu überzeugen. Einige Monate später wurde er zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Genau das will Mitt Romney im November auch erreichen. Der republikanische Präsidentschaftskandidat machte sich daher vor wenigen Tagen auf den Weg über den großen Teich, um Europa und den Nahen Osten zu besuchen.

Stimmenfang im Ausland

Bei seinem ersten Auftritt in Europa konnte Mitt Romney wenig überzeugen. Zumindest waren die Gastgeber von den Besuchen des Republikaners nur selten begeistert. Doch dies war scheinbar auch nicht das Ziel. Kevin Francke, Mitarbeiter im USA/Transatlantikprogramm der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), sieht die Intention von Romneys Reise vor allem in der Schärfung seines außenpolitischen Profils und dem Stimmenfang bei wichtigen Wählergruppen. “Ob ihm dies im Hinblick auf die Wahlen im November gelungen ist, wird sich zeigen, denn traditionell ist die Außenpolitik für die amerikanische Bevölkerung nur ein untergeordnetes Thema”, so Francke. Zur Steigerung seines internationalen Ansehen dürfte Romneys Reise nach Europa jedenfalls kaum genutzt haben.

Olympia-Kritik

Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts begann seine Auslandsreise zunächst in Großbritannien. Auf dem Plan standen ein Treffen mit Premierminister David Cameron, die Eröffnungszeremonie der Olympischen Sommerspiele in London und einige Spendenabende. Romney kennt sich mit Olympia aus; war er als Geschäftsführer des Organisationskomitees doch selbst mit der Organisation der Olympischen Winterspiele 2002 in Salt Lake City betraut. In einem Interview mit dem US-Sender NBC wird er deshalb gefragt, ob London denn gut auf die Spiele vorbereitet sei. Der Republikaner antwortet, dass man ja nie wisse, wie gut es am Ende laufen werde. Zudem gebe es “ein paar verwirrende Dinge”, wie die private Sicherheitsfirma, die zu wenig Leute zum Schutz der Spiele habe oder der mögliche Streik des Personals an den Flughäfen. Die Kritik wird ihm von den Briten natürlich übel genommen.

Camerons Retourkutsche

Auch David Cameron scheint sich von Romneys Kritik angegriffen zu fühlen. Nachdem sich der Präsidentschaftskandidat auch noch kritisch über die Stimmung der Londoner äußert, gibt es eine direkte Antwort des britischen Premiers. “Wir richten die Olympischen Spiele in einer der geschäftigsten, aktivsten, belebtesten Städte der Welt aus. Es ist natürlich leichter, wenn man Olympische Spiele in der Mitte des Nirgendwo ausrichtet”, so Cameron im Hinblick auf das Wüstengebiet um Salt Lake City. Die Olympia-Kritik ist jedoch nicht der einzige Fauxpas der Multimillionärs aus Michigan. So sprach er in einem Interview von einem interessanten Gespräch, dass er mit dem Chef des britischen Geheimdienstes über die Lage in Syrien führte. Das Treffen mit MI6-Chef Sir John Sawers sollte eigentlich geheim bleiben.

Unterstützung für Israel

Die zweite Station auf Romneys Reise war Israel. Dort traf er sowohl auf Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, als auch auf Präsident Shimon Peres. Während das Verhältnis seines politischen Gegeners Obama zu Israel als kompliziert gilt, will der Republikaner bereits vor dem offiziellen Wahlkampfbeginn seine Unterstützung für die Israelis hervorheben. Dabei dürfte Romney nicht zuletzt die zahlreichen jüdischen Wähler in den USA im Hinterkopf haben. Die Treffen mit Peres und Netanyahu verlaufen ohne Tritt ins Fettnäpfchen, da man sich einig ist, dass sich Israel gegen die Gefahren aus Teheran wehren müsse.

Rassismus-Kritik an Romney

: Auch in Jerusalem ist Mitt Romney ein Fauxpas unterlaufen. (Foto: Michael Ries / pixelio.de)

Während einer Spendenveranstaltung in einem Hotel in Jerusalem gibt es jedoch gleich den nächsten Stolperstein. Mitt Romney lobt die Wirtschaftskraft Israels, die “der Kultur und einigen anderen Umständen” zu verdanken sei. Die “Kulturelle Überlegenheit” sei auch der Grund, warum Israel wirtschaftlich stärker sei, als die Palästinensergebiete, so Romney. Bei den Palästinensern lösen die Aussagen Unverständnis aus. “Das ist ein rassistisches Statement. Dieser Mann sieht nicht, dass die palästinensische Wirtschaft ihr Potential aufgrund der israelischen Besatzung nicht ausschöpfen kann. Romney mangelt es offenbar an Informationen, Wissen, Verständnis und einer Vision für die Region”, so der palästinensische Politiker Sajeb Erakat gegenüber der Nachrichtenagentur AP. Zudem hatte der Präsidentschaftskandidat erklärt, er würde die US-Botschaft im Falle eines Wahlsiegs nach Jerusalem verlegen. Schließlich sei Jerusalem die Hauptstadt Israels.
Dabei ist Israels Annexion des arabischen Ostteils von Jerusalem international nicht anerkannt.

Ziele genau gewählt

Die Stationen seiner Reise hat der Republikaner genau gewählt. Die Ziele Großbritannine, Israel und Polen wählte Romney laut Henriette Rytz, Amerika-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, vor allem um Kritik an Präsident Obama zu üben und bestimmte Wählergruppen anzusprechen. “Von republikanischer Seite wird Obama häufig vorgeworfen, er würde zu Israel auf Distanz gehen. Zudem wird kritisiert, dass Obama, anders als von seinem Vorgänger George W. Bush geplant, nun doch kein Raketenabwehrsystem in Polen errichten möchte. Dabei übersehen Obamas Kritiker jedoch, dass eine Mehrheit der Polen gegen die Stationierung des Abwehrsystems auf polnischem Boden war und US-Mittel zur Unterstützung der israelischen Sicherheit unter Obama sogar gestiegen sind”, so Rytz.

Beziehung zu Europa

Nachdem Mitt Romney während seiner Europa-Reise teilweise uninformiert und ungeschickt agierte, bleibt abzuwarten, wie ein möglicher Präsident Romney außenpolitisch vorgehen wird. Kevin Francke von DGAP sagt keine großen Veränderungen vorraus. “Die Beziehungen zwischen den USA und der EU, beziehungsweise den europäischen Staaten werden sich nicht verändern, denn außenpolitisch gelten gerade auch für die Weltmacht USA längerfristige Handlungslinien. [...] Beiderseits des Atlantiks ist man in der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise aufeinander angewiesen und zur Zusammenarbeit gezwungen”, so Francke.