Donnerstag, 16. August 2012

Von: Lima Taib

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Teddybär-Affäre

EU steht hinter Schweden

Teddys
Aus einem Leichtflugzeug wurden die Teddybären über eine weißrussische Kleinstadt abgeworfen Die Plüschtiere waren mit Schildern ausgestattet, die Bürger- und Menschrechtsforderungen enthielten.(Foto: commons.wikimedia.org/ Stewart Butterfield, CC BY 2.0)

Im Juli fielen über Weißrussland Teddybären mit regierungskritischen Parolen vom Himmel. Die Protestaktion mit Plüschtieren wurde von drei Schweden durchgeführt und löste einen diplomatischen Streit zwischen Weißrussland und Schweden aus. Mittlerweile zieht die Aktion in der ohnehin schon angespannten Situation in Weißrussland immer mehr Kreise. Der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko verurteilte die Teddybär-Affäre und gibt Schweden die Schuld an der Aktion.

Ausweisung des schwedischen Botschafters

Vergangenen Mittwoch teilte das weißrussische Außenministerium den Abzug seiner Diplomaten aus Stockholm mit. Zugleich wurde an Schweden appelliert, seine Diplomaten bis zum 30. August abzurufen. Des Weiteren verwies der diktatorische Führer Lukaschenko den schwedischen Botschafter des Landes. Dem Botschafter Stefan Erikkson, der seit 2008 in Minsk stationiert ist, wird vorgeworfen sich mit Vertretern der Opposition getroffen zu haben. Kurz nach der Ausweisung des Botschafters nahm Schwedens Außenminister Carl Bildt Stellung und bezeichnete die Ausweisung als “schweres Verbrechen gegen die Normen der Beziehungen unter Staaten”. Zudem sei der neue weißrussische Botschafter in Stockholm nicht willkommen. Die weißrussische Führung reagierte wiederum mit der Aufforderung die schwedische Botschaft in Minsk zu schließen.

Weißrussische Behörden bestätigen Berichte nach Videoveröffentlichung

Laut schwedischen Medienberichten flog ein Leichtflugzeug im Juli von Litauen aus unerkannt in den weißrussischen Luftraum. Dabei wurden über die Kleinstadt Iwjanets Teddybären abgeworfen. Die Plüschtiere waren mit Schildern ausgestattet, die Bürger- und Menschrechtsforderungen enthielten. Hinter der Aktion steckt die schwedische Werbeagentur Studio Total, die mit ihrer “Invasion der Teddybären” die oppositionelle Nachrichtenwebseite Charter97 unterstützen wollte. Nach anfänglichen Abstreitens seitens weißrussischer Behörden, wurden die Berichte jedoch, nach Veröffentlichung eines Videos und Fotos der Protestaktion, bestätigt. Die Fotos wurden von einem weißrussischen Journalisten veröffentlicht, der die Bilder nach eigenen Angaben von Bewohnern der Kleinstadt erhielt. Kurz nach der Veröffentlichung wurde der Journalist festgenommen.

Vorwurf der Verletzung des Luftraums

Nachdem Lukaschenko Schweden Verletzung des Luftraums vorwirft, ließ die Regierung den Luftwaffenchef und den obersten Grenzhüter des Landes entlassen. Fünf weitere ranghohe Vertreter der Regierung wurden verwarnt. Die 27 EU-Länder stehen solidarisch hinter Schweden und bestellten die weißrussischen Botschafter in ihren Ländern zu Gesprächen ein. Damit soll gegen die Schließung der schwedischen Botschaft in Minsk protestiert werden. Der Vorsitzende des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) der EU, der schwedische Diplomat Olof Skoog, machte deutlich, dass die Situation nicht nur Schweden und Weißrussland angehe, sondern auch die Beziehungen zwischen der EU und Weißrussland. Im Oktober werde die EU über eine Verlängerung von Sanktionen gegen Weißrussland entscheiden.