Abhängig von der "Gemeinschaft der Unabhängigen"

: Russland ist in der GUS dominant (Quelle: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)

Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde im Dezember 1991 die "Gemeinschaft unabhängiger Staaten", kurz GUS, gegründet. Durch diesen Zusammenschluss sollte ein eigener Wirtschafts- und Sicherheitsraum gebildet werden, den einige ehemalige Sowjetrepubliken für dringend notwendig hielten. Vor allem Kasachstan war der Meinung, eine weitere Zusammenarbeit sei unumgänglich.

Besonders in Zeiten der Weltwirtschaftskrise kann solch ein Bündnis sinnvoll sein – vor allem für kleinere Staaten mit einer schwächer entwickelten Wirtschaft. Diese brauchen dringend finanzielle Unterstützung. Und Russland hat das Geld, um ihnen mit Krediten unter die Arme zu greifen. Davon hat unter anderem Armenien profitiert. Am 2. Juni hat die armenische Nationalversammlung einen Kredit in der Höhe von 500 Millionen US-Dollar angenommen, berichtet die russische Informations- und Nachrichtenagentur RIA Novosti.

Die Kehrseite der Medaille

: Die EU will Staaten im Osten wirtschaftlich und politisch unterstützen (Quelle: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2009)

Die Rahmenbedingungen dieses Kredits seien „für die armenische Seite durchaus akzeptierbar“, meint zumindest Armeniens Finanzminister Tigran Dawtjan. Trotzdem bleibt ein Wermutstropfen: Durch finanzielle Unterstützung, die irgendwann wieder zurückgezahlt werden muss, begeben sich kleinere Oststaaten in eine immer größere Abhängigkeit von Russland.

Um einen Gegengewicht dazu zu schaffen, bemüht sich derzeit Europa um eine Zusammenarbeit mit diesen Ländern. Am 7. Mai 2009 beschloss die EU-Kommission zusammen mit einigen ehemaligen Sowjetrepubliken die "Östliche Partnerschaft". Dadurch will die Europäische Union diese Staaten bei Politik- und Wirtschaftsreformen unterstützen. Dass es sich bei den Partnerstaaten mit Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, der Ukraine und Weißrussland gleichzeitig um Mitglieder der GUS handelt, dürfte Moskau nicht schmecken - dadurch könnte der eigene Einfluss in diesen Ländern kleiner werden.

Wirtschaftliche Abhängigkeit von der GUS

Die GUS-Staaten sind von ihrer eigenen Gemeinschaft in hohem Maße abhängig, das ist kein Geheimnis. Am Beispiel Armenien lässt sich das deutlich zeigen: Laut dem armenischen Statistikamt wurden im Jahr 2007 rund 31 Prozent der Export-Güter von anderen GUS-Mitgliedern erworben. Im Vergleich zu 2005 ist das eine Steigerung um rund 12 Prozent. Ähnlich sind die Zahlen bei den importierten Gütern. Rund 33 Prozent der Importware stammten im Jahr 2007 aus der GUS, die Steigerung seit 2005 beträgt rund 4 Prozent.

Nach Angaben von Germany Trade & Invest ist Russland hauptverantwortlich für diesen Umstand. Im Jahr 2006 war die Föderation mit rund 12 Prozent der drittgrößte Abnehmer für armenische Güter - hinter Deutschland und den Niederlanden. Importiert hat Armenien aus Russland sogar am meisten - rund 16 Prozent aller Importe kommen von dort.

Große Gefahr für Bevölkerung und Wirtschaft

In den anderen kleinen Staaten der GUS ist die Lage ähnlich, teilweise sogar noch gravierender. In Weißrussland kamen 2007 knapp 60 Prozent der Importware aus Russland, rund 36 Prozent der eigenen Exportgüter wurden dorthin verkauft.

Dass eine derartig große Abhängigkeit fatale Folgen haben kann, zeigte zu Jahresbeginn der Streit um das russische Gas. In Bulgarien wurde deshalb nicht nur die Bevölkerung zum sparsamen Umgang mit Energie aufgerufen, einige Betriebe mussten vorübergehend sogar ihren Betrieb einstellen.

Durch die neue Östliche Partnerschaft zwischen der EU und einigen GUS-Mitgliedern könnte sich diese Situation verändern. Zum einen könnten die jeweiligen Staaten im Osten etwas unabhängiger von Russland werden. Zum anderen könnte auch die EU davon profitieren, da sich dort ein neuer, größerer Markt erschließen könnte.

[SB]