Hüter der Geldwertstabilität

Ohne Zweifel ist Jens Weidmann fachlich hoch qualifiziert. Mit beruflichen Stationen beim Internationalen Währungsfonds in Washington, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und im Kanzleramt verfügt er über geradezu ideale Voraussetzungen für das Amt des obersten Währungshüters der Nation. Der vom damaligen Professor Axel Weber als Zweitgutachter promovierte Volkswirt hat eine glänzende Karriere absolviert und ist mit 43 Jahren der jüngste Bundesbankpräsident aller Zeiten. In der Weltfinanzkrise sowie in der Haushaltskrise von Euro-Ländern war er der engste Wirtschaftsberater der Bundeskanzlerin. Seine politische Unabhängigkeit, stets ein besonderes Markenzeichen der Bundesbank und ihres Spitzenpersonals, muss er freilich noch beweisen.

An Gelegenheiten dafür wird es nicht mangeln, zumal Weidmann als Bundesbankpräsident automatisch Mitglied des Rates der Europäischen Zentralbank wird, die neben den Regierungen der Euro-Zone bei Rettungsaktionen für angeschlagene Euro-Staaten sowie bei der Gestaltung der künftigen Weltfinanzordnung eine wichtige Rolle spielt. Dagegen hat die Bundesbank seit der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro und der Europäischen Zentralbank viel von ihrer einstigen Bedeutung verloren. Sie nimmt jetzt vor allem technische Funktionen der Geldversorgung wahr, die mit denen der einstigen Landeszentralbanken vergleichbar sind, unterhält darüber hinaus eine hoch angesehene volkswirtschaftliche Abteilung und vertritt Deutschland in der Europäischen Zentralbank sowie beim Internationalen Währungsfonds.

Die Entscheidung über den nächsten EZB-Präsidenten fällt offiziell erst Ende Juni durch die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder. Zu dem Zeitpunkt wird bereits Polen, das nicht der Euro-Zone angehört, die Präsidentschaft in der EU führen. Die polnische Regierung hat erklärt, die Bewältigung der Haushaltskrisen von EU- und Euro-Staaten zum Schwerpunkt der Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 zu machen und dadurch zur Stabilität der Währungsunion beizutragen. Das wird jedoch keinen Einfluss mehr auf die Wahl des nächsten EZB-Präsidenten haben, denn inoffiziell erfolgt die Entscheidung bereits in diesen Wochen – zum Beispiel durch Sarkozys Votum für den italienischen Kandidaten Draghi. Regierungssprecher Steffen Seibert machte in Berlin deutlich, dass die Bundesregierung klare Kriterien habe: “Dabei ist eine Übereinstimmung mit der Währungsstabilitäts-Philosophie der Bundesregierung das wichtigste Kriterium”, erklärte Seibert.

In der Bundesregierung sowie den Koalitionsfraktionen gibt es in Ermangelung eines eigenen Kandidaten offenbar keine Einwände mehr gegen Draghis Kandidatur für das Spitzenamt der Europäischen Zentralbank. “Der neue Präsident muss eine Persönlichkeit sein, die unabhängig ist und die für eine Stabilitätskultur steht”, sagte der Finanzexperte und stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Meister. Bezogen auf diese Kriterien habe er gegen Draghi nichts einzuwenden, will dies aber nicht als offizielle Entscheidung für den Kandidaten gewertet wissen. Neben Frankreich und Italien hat sich auch Luxemburg für den Präsidenten der italienischen Notenbank ausgesprochen. Luxemburgs Votum hat besonderes Gewicht, weil Ministerpräsident Jean-Claude Juncker einflussreicher Vorsitzender der Euro-Gruppe ist.

Mario Draghi ist ohne Zweifel für das Amt an der Spitze der Europäischen Zentralbank qualifiziert. Der 63 Jahre alte Präsident der italienischen Zentralbank und vormalige Professor an der Harvard Universität, in der Geldbranche “Super-Mario” genannt, hat den Ruf eines ausgezeichneten Fachmannes sowie eines ebenso pragmatischen wie energischen Entscheiders. Berufliche Stationen absolvierte er in der Regierung seines Heimatlandes, der Finanzaufsicht und der Weltbank sowie bei der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs, für die er zwischen 2002 und 2005 für die Aktivitäten in Europa zuständig war.

In seiner Zeit im Finanzministerium in Rom hat Draghi an der Aufstellung der Stabilitätsregeln des Maastricht-Vertrages sowie am Beitritt Italiens zur Euro-Zone mitgewirkt. Als Vorsitzender des Finanzstabilitätsrates ist er derzeit mit der Architektur der künftigen Weltfinanzordnung beschäftigt. Dabei geht es vor allem um die Vermeidung weiterer Finanzkrisen. Speziell soll verhindert werden, dass nochmals die Staaten mit Steuergeldern für die Misswirtschaft von Banken aufkommen.
(ZAW)