Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden

Warum die Lebensmittelpreise gestiegen sind, begründete die Weltbank mit hohen Treibstoffkosten, schlechten Ernten, Exportbeschränkungen und geringen Lagerbeständen. Aber auch der Umstieg auf Biotreibstoff wirke preistreibend. Immer mehr Anbauflächen werden nicht mehr für die Lebensmittelproduktion, sondern für andere Nutzpflanzen genutzt, dessen Rohstoffe am Ende nicht dem Lebensmittelmarkt, sondern etwa dem Biotreibstoff zugeführt werden.

Der Chef des IWF, Dominik Strauss-Kahn, sagte: “Wir sind immer noch in der Krise”, und wies auf die Schuldenproblematik der Euro-Länder, die weltweiten Ungleichgewichte bei der wirtschaftlichen Erholung und die sich abzeichnende Überhitzung einzelner Volkswirtschaften der Schwellenländer hin. Gleichzeitig bemängelte er, dass neue Arbeitsplätze im Vergleich zum weltweiten Wirtschaftswachstum nicht adäquat entstanden sind.

Trotz der Warnung von IWF und Weltbank hat sich die Lage auf den Weltmärkten deutlich entspannt. Kein Vergleich zu den akuten Krisen, denen sich beide Institutionen in den letzten Jahren ausgesetzt sahen. Die kürzlich von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitslosenzahlen unterstützen deutlich den positiven Trend. Die Arbeitslosenquote sank von 8,1 Prozent im Vorjahr auf heute 7,3 Prozent. Wirtschaftsminister Brüderle sagte: “Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt ist nicht zu stoppen.” Mit den neuen Zahlen lagen die Arbeitslosenzahlen erstmals seit 1992 saisonbereinigt unter der drei Millionenmarke. Auch das am Rande stattgefundene Treffen der G20 Wirtschaftsmächte und der G7 Finanzminister wurde daher eher unter dem Gesichtspunkt der Krisenprävention abgehalten, als konkrete Maßnahmen zur Bewältigung von dringenden Fragen zu erarbeiten.

Die G20 beschlossen einen Alarmmechanismus einzurichten, der die Untersuchung von Ungleichgewichten in den Handelsbilanzen, hohe Staatsdefizite sowie den Verschuldungsgrad der privaten und öffentlichen Haushalte zum Gegenstand hat. Laut Wall Street Journal sollen dies im ersten Schritt China, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Indien, Japan und die USA sein. Gleichwohl liegen die Ansichten über die Gefahreneinschätzungen weit auseinander. Während die USA die Handelsüberschüsse Chinas und Deutschlands als bedrohlich empfindet, blickt Deutschland mit Sorge auf die Staatsverschuldung der USA.

Finanzminister Wolfgang Schäuble entgegnete, dass man die Exportüberschüsse Deutschlands nicht isoliert betrachten dürfe. Der FDP-Politiker und Entwicklungsminister Niebel schlug angesichts der explodierenden Lebensmittelpreise vor, die Agrarexportsubventionen der EU bis 2013 vollständig zu streichen. Dies würde auch den befreiten Völkern in Nordafrika Exportchancen eröffnen. Die Weltwirtschaft ist also nach Ansicht des IWF und der Weltbank noch nicht vollständig genesen. Es gibt latente Gefahren für neue Krisenherde. Für Deutschland bleibt jedoch die Euro-Krise das beherrschende Thema.

[STB]