Italien zittert sich durch die Finanzkrise

Die Hoffnung könnte trügen, sagen nicht nur die Finanzexperten an der Mailänder Börse, sondern beispielsweise auch die Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Confindustria, die dynamische Emma Marcegaglia. Und im benachbarten Ausland, zuvorderst in Frankreich und Deutschland, bleiben die Zweifel, ob Italien durch den Europäischen Rettungsschirm EFSF gerettet werden könnte – selbst wenn dieser Fonds in seinem Volumen verdreifacht würde. Eine Volkswirtschaft wie die italienische sei nicht zu "stützen“ – dafür sei sie zu groß. Und der Finanzbedarf zu riesig. Niemand von den Partnerländern könne die Garantie über die italienische Staatsschuld übernehmen, die bei 1,8 Billionen Euro liegt. Wer dies versuche oder sich daran beteilige – Deutschland beispielsweise –, wäre überfordert und könnte selbst in einen Strudel geraten.

Das eigentliche Fazit heißt also trotz der Unterstützungskäufe der EZB im August 2011: Italien muss sich durch Einsparungen und innere Reformen selbst helfen. Gewiss, der Regierungschef hat eilfertig versprochen, schon im Jahr 2013 – und nicht erst in 2014 nach den nächsten regulären Parlamentswahlen – einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Er hat Reformen im Sozialbereich und im Gesundheitswesen angestoßen. Aber im Lande wächst die Skepsis: Es handele sich, wie früher schon so häufig, um Absichtserklärungen. Und nicht wenige Kritiker sagen es bündig, Italien fehle es zur Überwindung der Krise nicht nur am nötigen Problembewusstsein, sondern auch an handlungsfähigen Politikern. Mit dem Ergebnis, dass kurzatmiger Populismus immer wieder fröhliche Urständ’ feiert.

Italien tritt auf der Stelle. Zwar gleicht die Wirtschaft vor allem im Norden des Landes in vielerlei Facetten der in Deutschland. Sie ist exportstark, innovativ, im Kern auch flexibel. Doch den Unternehmen, vor allem wenn sie die Weltmärkte im Auge haben, hängen die italienischen Probleme wie Fußfesseln an den Beinen; nämlich eine wirtschaftsfeindliche und wenig produktive Staatsbürokratie, eine unendlich langsame und langatmige Justiz und verkrustete Gewerkschaften. Die politische Opposition, die der Regierung Berlusconi Beine machen und/oder auf die Sprünge helfen könnte, ist mit sich selbst beschäftigt und in sich zerstritten. Die Wirtschaft des Landes müsste jetzt schneller als die Staatsschulden wachsen. Die jüngsten Beispiele zeigen, dass Ansätze dazu nur durch Druck von außen gemacht werden können.

Es gibt nicht wenige Politiker und Bänker auf der Apennin-Halbinsel, die diese ganze Misere des schwarzen August 2011 einer "Panikmache“ amerikanischer Ratingagenturen in die Schuhe zu schieben trachten. Gesagt, getan. Zum 1. August 2011 durchsuchten Staatsanwälte in Mailand Büroräume der Ratingagenturen Standard & Poor’s und Moody’s. Sie beschlagnahmten Akten. Hintergrund der Aktion waren mehrere negative Beurteilungen der italienischen Finanz- und Banken-Situation. "Marktmanipulation“ und "missbräuchliche Nutzung von Informationen“ hießen und heißen die Vorwürfe. Dabei ging es offenbar zuvorderst um mehrere negative Beurteilungen der italienischen Schuldenkrise im Jahr 2011. Die Zugriffsaktion der Staatsanwalt soll durch Erkenntnisse der italienischen Börsenaufsicht gestützt und untermauert worden sein. Das ganze Unternehmen wirkt wie ein Placebo.

[KS]