Letzte Hoffnung Eurobonds?

Das Vertrauen in die südlichen Euro-Staaten sank wöchentlich. Selbst Frankreich sieht sich mit einer drohenden Bonitätsherabsetzung konfrontiert. In den Fokus der Bonitätswächter und Finanzmarktspekulanten geraten immer mehr Euro-Staaten. Niemand glaubt mehr an die Belastungsfähigkeit eines Euro-Rettungsschirms, wenn Italien oder Spanien in Finanzierungsnot geraten. Der sogenannte Zinsspread, also die Kluft zwischen Finanzierungskosten der solventen Länder und jenen, die nur noch zu exorbitanten Zinsen Geld am freien Kapitalmarkt erhalten, war in Europa noch nie so groß wie in der aktuellen Krise. Dabei war die Angleichung des Wohlstands eines der Kernaufgaben der Europäischen Union. Wenn aber die einen Länder bereits einen immensen Schuldenberg vor sich herschieben und trotz Sparprogramm und Steuererhöhungen das so eingesparte Geld für höhere Zinsen ausgeben müssen, dann ist diese europäische Grundidee gestorben.

So langsam dämmert es auch Merkel, dass weiteres Flickwerk kein Ausweg aus der Krise ist. Immer lauter fordern die Befürworter von Eurobonds, endlich auch die gemeinsame europäische Anleihe zu prüfen. Gute Gründe haben sie jedenfalls. Zum einen würde das Zinsniveau der angeschlagenen Staaten deutlich sinken. Das würde dieser Ländergruppe insofern helfen, als das sie die Einsparungen durch Sparprogramme und die freiwerdenden Mittel durch die verringerte Zinslast in die Schuldentilgung fließen lassen könnten. Zum anderen existieren Eurobonds im Prinzip schon. Denn auch die EU-Kommission und der ESFS geben Anleihen aus, für die gemeinschaftlich gebürgt wird.

Richtig ist, dass Deutschland eine höhere Zinslast als heute tragen würde. Jedoch fehlt in der öffentlichen Diskussion häufig die Detailbetrachtung. Es ist nämlich keineswegs so, dass es keine nationalen Staatsanleihen mehr geben würde. Denkbar ist etwa das ein Staat seine Finanzierung zur einen Hälfte auf Eurobonds und zur anderen Hälfte auf nationale Staatsanleihen stützt. Damit würden Staaten wie Deutschland weiterhin von ihrer guten Bonität profitieren und die Krisenstaaten den Anreiz zum Sparen nicht verlieren. Außerdem könnten Bedingungen, wie die Abgabe von Haushaltskompetenzen nach Brüssel, an die Ausgabe von Eurobonds geknüpft werden.

Vor dem deutsch-französischen Gipfel ließ Merkel die Meldung verbreiten, dass es bei den Gesprächen nicht um das Thema Eurobonds gehen werde. Stattdessen wurden Vereinbarungen über eine engere Zusammenarbeit der beiden Regierungen und der Euro-Staaten getroffen. Auch wurde der Gedanke einer Finanztransaktionssteuer aufgegriffen, der jedoch wie bereits zuvor im Sande verlaufen wird, weil hier nicht die EU-Ebene, sondern die G20 von Nöten wären. Da hätten Merkel und Sarkozy vielleicht doch besser einen Notfallplan ausarbeiten sollen, der zum Einsatz käme, wenn Italien oder Spanien Schlagseite bekommen. Spätestens dann lebt die Eurobonds-Diskussion wieder auf.

[STB]