691 Millionen für den EU-Haushalt

: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat heute seine Erfolge des vergangenen Jahres vorgestellt. (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2011)

Heute hat das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) seine Erfolge des vergangenen Jahres vorgestellt. Im Jahr 2011 hat die EU-Institution 691 Millionen Euro zugunsten des EU-Haushalts eingezogen. In 463 wurden die Anklagen als schuldig befunden und so wurden Haftstrafen in Gesamthöhe von 511 Jahren verhängt. Mögliche Fälle, denen das OLAF auf den Grund geht sind beispielsweise Schmuggel mit Biodiesel, eine betrügerische Ausschreibung im Strukturfondsbereich oder ein Korruptionsfall, der einen Mitarbeiter einer EU-Delegation betrifft.

OLAF

Dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung obliegen drei Aufgabenbereiche.

Zum Einen schützt es die finanziellen Interessen der Europäischen Union durch Untersuchung von Betrug, Korruption sowie anderer rechtswidriger Handlungen.

Zum Anderen untersucht es schwerwiegende Handlungen von Mitgliedern und Angestellten der EU-Organe und -Einrichtungen im Zusammenhang mit der Ausübung der beruflichen Tätigkeit, die disziplinarische oder strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen können.

Letztlich unterstützt es die Europäische Kommission bei der Konzeption und Umsetzung von Strategien zur Verhütung und Aufdeckung von Betrug.

525 Millionen Euro aus Strukturfonds

: Der OLAF-Generaldirektor, Giovanni Kessler, zeigt sich zufrieden. “Dank unserer Untersuchungen konnte ein hoher Betrag für den europäischen Steuerzahler zurückerlangt werden" (Foto:ec.europa.eu, Credit © European Union, 2012)

Die meisten der Rückforderungen im Gesamtwert von 691 Millionen Euro konnten im Bereich der Strukturfonds geltend gemacht werden – die Summe beläuft sich auf knapp 525 Millionen Euro. Darauf folgt mit knapp 114 Millionen Euro der Zollbereich und mit 34 Millionen Euro die Landwirtschaft.

Ermittlung gegen EU-Mitarbeiter in 122 Fällen

In den auf Empfehlung des OLAF in die Wege geleiteten Gerichtsverfahren wurden Bürger von einzelstaatlichen Gerichten im Laufe des Jahres 2011 zu Haftstrafen von 511 Jahren verurteilt und darüber hinaus wurden Geldstrafen in Höhe von 155 Millionen Euro vergängt. Insgesamt hat das OLAF im vergangenen Jahr in 463 Fällen Untersuchungen durchgeführt und/oder koordiniert. Davon wurden in 122 Fällen EU-Mitarbeiter bestraft. In 89 Fällen wurde rund um den Landwirtschaftssektor ermittelt und in 64 Fällen im Rahmen von Strukturfonds.

Kampf gegen Betrug und Korruption

Der OLAF-Generaldirektor, Giovanni Kessler, zeigt sich mit den Ergebnissen zufrieden. “Dank unserer Untersuchungen konnte ein hoher Betrag für den europäischen Steuerzahler zurückerlangt werden, und zahlreiche Kriminelle wurden für ihre Straftaten zum Schaden des EU-Haushalts von der nationalen Justiz zur Verantwortung gezogen“, so Kessler. Dem Generaldirektor zufolge sei der Kampf gegen Betrug und Korruption in Anbetracht der gegenwärtigen Finanzlage wichtiger denn je und solle in allen Mitgliedsstaaten mit Nachdruck betrieben werden. Zukünftig will Kessler noch entschiedener tätig werden. “Deshalb werden wir unsere Untersuchungen künftig noch effizienter und ergebnisorientierter führen und die Zusammenarbeit mit unseren Partnern inner- und außerhalb der EU ausbauen“, so Kessler.