Die Europäer wieder etwas optimistischer
- (Foto: European Communities 1995-2009)
Es geht bergauf mit der Gemütsverfassung der Europäer. Ganz langsam klettert man aus dem absoluten Stimmungstief im Herbst 2008 heraus. Zuversichtlich, dass die wirtschaftliche Lage sich zumindest nicht weiter verschlechtern wird, sehen die Europäer vor allem hinsichtlich ihrer persönlichen Situation optimistischer in die Zukunft. Bereits seit 1973 misst das Eurobarometer zweimal im Jahr die Gemütslage der Europäer und fragt beispielsweise:
- Wie schätzen Sie Ihre persönliche Lage und die Lage Ihres Landes ein?
- Was halten Sie von der Mitgliedschaft ihres Landes in der EU?
- Was sollte auf EU-Ebene geregelt werden?
- Welche Probleme können besser von den Nationalstaaten gelöst werden?
Das Eurobarometer 72
Die Stimmung der Europäer steigt: das zumindest geht aus dem Ende Januar vorgestellten Eurobarometer hervor. Die 72. Meinungsumfrage der EU-Kommission konzentrierte sich diesmal auf zwei Kernfragen:
- Wie kann die Krise am besten überwunden werden?
- Und welche Schwerpunkte sollen in der EU-Politik in den nächsten Jahren gesetzt werden?
Der Leiter der Vertretung der Kommission in Deutschland, Matthias Petschke machte deutlich, dass dieses Eurobarometer zu einem entscheidenden Zeitpunkt kommt: "Zum einen steht die zweite Kommission unter Präsident José Manuel Barroso vor ihrem Amtsantritt. Zum anderen stellt die Europäische Union in den kommenden Wochen und Monaten mit der Strategie Europa 2020 die Weichen für die Wirtschaftspolitik des neuen Jahrzehnts."
Im Vergleich zu den Umfragewerten des vergangenen Jahres ist man von Portugal bis Polen wieder zuversichtlicher gestimmt. Knapp ein Jahr nach dem Ausbruch der weltweiten Wirtschaftskrise befragten die EU-Statistiker insgesamt 26.618 Bürger nach ihrer Meinung. Vertrauen die Bürger ihrer Regierung? Unterstützen sie die Richtung der EU-Politik? Wo liegen die größten Herausforderungen für 2010? Die vielen bunten Kuchen-, Säulen- und Balkendiagramme sollen also helfen, die europäische Stimmung zu messen und die EU-Politik weiterzuentwickeln.
Vorsichtiger Optimismus
- (Foto: ec.europa.eu)
85% der Deutschen sind zufrieden mit ihrem eigenen Leben und immerhin jeder fünfte der Befragten glaubt, dass sein Leben sich in den kommenden zwölf Monaten verbessern wird. Im Europadurchschnitt glaubte jeder zweite der Befragten, dass die persönliche Lebenssituation im kommenden Jahr gleich bleiben wird. Im vorliegenden Eurobarometer zeigen sich die Befragten also ganz langsam wieder zuversichtlicher- zumindest sehen sie nicht mehr so schwarz wie noch vor einem Jahr.
Doch obwohl die Gemütskurve ein wenig nach oben weist, sind die Deutschen und auch die Mehrheit der Europäer überzeugt, dass die Krise noch nicht ausgestanden ist. Von zehn Befragten in Deutschland sehen sechs die wachsende Arbeitslosigkeit als das größte Problem Deutschlands an. Skeptisch ist man hierzulande auch hinsichtlich der wirtschaftlichen Situation: so beurteilten die Befragten die Bekämpfung der Wirtschaftskrise als die zweitgrößte Herausforderung im kommenden Jahr. Auch europaweit werden Arbeitslosigkeit und die schwierige wirtschaftliche Lage als die beiden Hauptprobleme gesehen.
Internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Krise
Zur Verbesserung des schwierigen wirtschaftlichen Zustandes bauen die Deutschen am ehesten auf die Gruppe der G20 (26%) und die Europäischen Union (24%). Erst danach folgt die Bundesregierung (16%). Im europäischen Durchschnitt traut man besonders der EU (22%) und den nationalen Regierungen (19%) zu, die richtigen Lösungsansätze für die Krise zu finden. Eine Absage also an Frau Merkel und ihre Truppe, besonders da das Vertrauen der Deutschen in ihre Regierung noch im letzten Jahr über dem europäischen Durchschnitt lag. Hierzulande setzt man offensichtlich eher auf zwischenstaatliche Kooperation und Partnerschaft, um den wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Sicher ist, dass die Union sich als „Krisen-Manager“ bewährt hat: Die Deutschen sowie die Europäer verlassen sich immer mehr darauf, durch Zusammenarbeit der EU-Länder die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie ihre Konsequenzen bewältigen zu können.
Lösungsvorschläge der Bürger
- (Foto: ec.europa.eu)
Grundsätzlich sind die EU-Bürger sich einig: die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist unverzichtbar, um den globalen Fragen begegnen zu können (75%). Doch was genau erwartet man von Brüssel, um die Wirtschaft zu kräftigen? Deutlich stärker als im EU-Durchschnitt fordern die Deutschen von der Union Investitionen in Bildung, Ausbildung und Forschung, um im weltweiten Wettbewerb zu bestehen. Entsprechend halten die Deutschen eine bessere Bildung (78 %) für einen Schlüssel zur Stärkung der Wirtschaft (EU-weit: 60 %). In Deutschland und in der EU glauben vier von zehn Befragten, dass man der Wirtschaftskrise am besten durch die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen begegnen kann. Im Gegensatz dazu sind die Deutschen und die Europäer überzeugt, dass Maßnahmen zur Unterstützung von großen Unternehmen und der Industrie am allerwenigsten helfen werden, die Schwierigkeiten zu bewältigen (D: 5%, EU-weit: 12%).
Strategie 2020- Schwerpunkte der EU-Politik
Klimawandel, Bedrohungen durch Terrorismus und die Ressourcenknappheit können am besten mit vereinten Kräften bekämpft werden, auch darin ist man sich innerhalb der Europäischen Union einig. Dieses Jahr läuft die Lissabon-Strategie aus, die die Kernpunkte der Europapolitik bis 2010 definiert. Im Februar treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs, um die Schwerpunkte für die Strategie 2020 auszuhandeln. In diesem Zusammenhang fokussierte sich das Eurobarometer im Herbst darauf, was die Bürger von den EU-Institutionen erwarten und welche Ziele Brüssel in den kommenden zehn Jahren hauptsächlich verfolgen soll. Auch hier setzt man auf langfristige Investitionen: in Deutschland forderte fast jeder zweite der Befragten, im europäischen Durchschnitt war es fast jeder dritte, dass die Europäische Union mehr in Bildung, Ausbildung und Forschung investieren soll. Eine Mehrheit der Europäer verlangt, dass die Union die Umstellung der Industrie auf umweltfreundliche Produktion, Dienstleistungen und Technologien fördern sollte, um so den Klimawandel zu bekämpfen. "Dass die Menschen in Deutschland stark auf Bildung, Innovation und eine umweltfreundliche Wirtschaft setzen, bestätigt uns in dem eingeschlagenen Kurs.", so Petschke bei der Vorstellung des Eurobarometer Ende Januar.
Wo man sich EU-Kompetenz wünscht, wird auch EU-Politik gemacht
- (Foto: ec.europa.eu)
Die Union hat ihre Kernkompetenzen genau in den Politikbereichen, in denen die Begfragten auch der Meinung sind, dass die Probleme am besten auf überstaatlicher Ebene geregelt werden können.
So zeigt die Umfrage, dass man sich besonders in den Bereichen der Klimapolitik, wissenschaftlicher Forschung, Landwirtschaft sowie Wirtschaftspolitik eine einheitliche EU-Gesetzgebung wünscht. Geht es allerdings um die Umverteilung von Geldern, soll die Entscheidungsgewalt nicht den Mitgliedsstaaten genommen werden. Renten, Steuern und Gesundheit sollen also auch weiterhin Sache der Nationalstaaten bleiben. Ganz grundsätzlich wird deutlich, dass eine wachsende Zahl der Befragten mehr Entscheidungen auf europäischer Ebene wollen.
All die Grafiken zeigen also vor allem drei Dinge:
- die Stimmung wird besser,
- die Bürger vertrauen der EU und
- man wünscht sich "mehr für die Bildung" zu tun.
Damit Europas Stimmungskurve also weiter nach oben klettern kann, sollte die Strategie 2020 vor allem langfristige Investitionen in Forschung und Bildung sowie Maßnamen zur Bekämpfung der schwierigen wirtschaftlichen Situation fördern.
[LH]
