Patriotismus in der globalisierten Gesellschaft?
- Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sprach über „Patriotismus in einer globalisierten Gesellschaft" (Foto: dgap.org)
In Ungarn legt das rechtskonservative Lager einen Erdrutschwahlsieg hin und die rechtsextreme Jobbik ("die Besseren") zieht erstmals ins Parlament ein. In Frankreich punktet die "Front National" von Jean-Marie Le Pen bei den Regionalwahlen gegen Sarkozys regierende UMP, und in Italien sitzt die "Lega Nord" längst in der Regierung. In den Niederlanden gibt es am 9. Juni 2010 Neuwahlen, und die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders dürfte als stärkste Partei daraus hervorgehen. Patriotische bis nationalistische Strömungen blühen also in ganz Europa und erfreuen sich wachsender Zustimmung durch die Wählerinnen und Wähler.
Als Redner waren bei der DGAP geladen:
- Yves Bizeul, Professor für Politische Theorie an der Universität Rostock;
- Wilfried N’Sondé, französisch-kongolesische Autor und Sozialarbeiter und
- Heike Schmidt, die für Radio France Internationale in Paris arbeitet.
Sie konnten alle aus ihrer bi-nationalen Perspektive über das berichten, was sie in Frankreich und in Deutschland in Sachen Patriotismus sehen. Warum zum Beispiel stoßen "rechte Töne" im Land links des Rheins nicht auf, während sie hierzulande stets mit fadem Beigeschmack verbunden sind?
Patriotismus vs. Nationalismus?
Einleitend versuchte Prof. Bizeul eine Definition dessen, was Patriotismus heutzutage überhaupt darstellt. Vor allem wollte er ihn zu rassistischen und kulturalistischen Formen des Nationalismus abgegrenzt wissen. Der nationalistische Bezug auf eine gemeinsame Sprache und (Leit-)Kultur sei nicht zwingend nötig, auch wenn dies oft auch für Formen des Patriotismus gelte. Eigentlich beziehe sich Patriotismus jedoch auf die Tradition des Republikanismus und definiere die Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft politisch. Der Rousseau’sche Gesellschaftsvertrag sei genauer Ausdruck dessen, ebenso wie die bei Kant unter einem Gesetz vereinte Gesellschaft. Doch schon Rousseau sah auch, dass sich in Europa die nationalen Charaktere der Staaten zugunsten einer europäischen Identität auflösen könnten.
Patriotismus der Zustimmung zur offenen Republik
- Professor für Politische Theorie an der Universität Rostock, Yves Bizeul. (Foto: wiwi.uni-rostock.de)
Im Verfassungspatriotismus, wie ihn Habermas und Sternberger definieren, sah Bizeul schließlich einen Patriotismus, der zukunftsfähig sei. Freilich bedeute die Zustimmung zur Verfassung mehr als ein rein juristisches Einverständnis, damit einher ginge auch die Anerkennung verfassungskonformer, kultureller Einheiten des Vorpolitischen – letzten Endes die Akzeptanz von geteilten Werten. Patriotismus müsse also in seiner Essenz ein "Patriotismus der Zustimmung zur offenen Republik" werden, erklärte Bizeul. Damit wäre er unabhängig von einem Land, für das der Bürger einsteht und für das er notfalls sein Leben einsetzt. An die Stelle von "Gott und Vaterland" trete dann das Prinzip der Freiheit der politischen Gemeinschaft.
Solidargemeinschaft Europa
Auf diese grundsätzlichen Erörterungen eines sozial akzeptablen, ja wünschenswerten Patriotismus konnten die beiden anderen Diskutanten nur wenig eingehen. Es überraschte auch, im "post-heroischen Zeitalter" – wie Herfried Münkler es nennt – vom Einsatz des Lebens für die Freiheit zu hören, finden sich doch solch heroische Sichtweisen nur noch bei Vertretern fundamentalistischer politischer Ideologien wie dem Islamismus. Doch Bizeuls normatives Europabild setzte sich konsequent fort. So wies er den Deutschen genauso viel Verantwortung für die Hilfe in Griechenland zu, wie bei der innerstaatlichen Umverteilung durch den steuerfinanzierten Sozialstaat. Europa sei eine Solidargemeinschaft, und Deutschland würde vom innergemeinschaftlichen Export derart profitieren, dass hier nur eines angebracht sei: Großzügigkeit.
Warum Franzosen Patrioten sein können
- Wilfried N’Sondé, französisch-kongolesischer Autor und Sozialarbeiter. (Foto: africultures.com)
Für N’Sondé und Schmidt war die Beobachtung patriotischer Züge der deutschen Bevölkerung eher befremdlich, ob dies nun den Spaßpatriotismus zur letzten Fußball-Weltmeisterschaft oder die weißblauen Heimatgefühle der Bayern betraf. Bei den Franzosen sei das "irgendwie natürlicher", wenn sie die Marseillaise sängen, meinte Schmidt. Andererseits störte sie sich an der kürzlich in Frankreich ausgetragenen Debatte: Was es bedeute, Franzose zu sein? Le Pens "Front National" hätte dies massiv für die Regionalwahlen ausgenutzt und damit Staatspräsident Sarkozy einen Strich durch die Rechnung gemacht, der mit der Diskussion der Rechten eigentlich Stimmen abgewinnen wollte.
Patriotismus entspricht nicht religiösem Fundamentalismus
Insgesamt konnten die von der DGAP geladenen Redner allerdings nur wenig Erhellendes zur aktuellen Entwicklung des Patriotismus in Europa beitragen. Der einzige wirkliche Versuch von Schmidt, Patriotismus als "Reaktion auf die Globalisierung" zu bezeichnen, weil die Menschen wieder nach ihren Wurzeln suchen würden, entspricht eher der gängigen Erklärung von (religiösem) Fundamentalismus. Nur dass religiöse Fundamentalisten im Gegenzug zu Patrioten oder Anhängern populistischer Parteien in der Regel hoch gebildete Menschen mit gutem sozialen und finanziellen Hintergrund sind. Populistische Parteien – rechtsradikale sowieso – rekrutieren zwar ihr Führungspersonal auch aus der Mittelschicht, finden aber vor allem in den sozial niedriger stehenden Gruppen Zustimmung und Unterstützung. Ein differenzierter Blick auf zwei doch sehr verschiedene Phänomene wäre hier also nötig.
[FS]
