Eine neue Diplomatie in unsicheren Zeiten

Schon heute zeichnen sich neue, geopolitische Bündnisse ab, die vor einem Jahrzehnt noch gar nicht denkbar gewesen wären. So erlaubt die Arabische Liga erstmals eine Flugverbotszone über Libyen und steht für den Schutz der Zivilbevölkerung sowie den Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi ein. Der UN-Sicherheitsrat agiert damit Hand in Hand mit der Arabischen Liga. Ein spektakuläres Novum in den internationalen diplomatischen Beziehungen zwischen der Supermacht USA und einem bedeutenden Akteur des Nahen und Mittleren Ostens. “Der Libyeneinsatz zeigt eine Welt der Megadiplomatie. Es ist eine Koalition aus den wichtigsten Akteuren, Regierungen und Organisationen”, erklärt Parag Khanna im Hamburger Körber-Forum während seines Deutschlandbesuchs. In der sich neu abzeichnenden Weltordnung entstehen ungeahnte, regionale Bündnisse, globales Chaos und ein buntes Akteurspottporie. In die Mottenkiste gehören dann die Diplomatie der Väter sowie die Diplomatie von Großorganisationen wie des UN-Sicherheitsrates.

Neue Supermächte wie China, Indien und Brasilien, als dritte Säule des Westens, sowie Lateinamerika beherrschen zunehmend die Welt, während absteigende Mächte wie die USA und Russland allmählich von der Weltbühne zurücktreten. Die Welt von morgen ist global gefährdet, aber multipolar gesteuert. Ein Szenario, das Parag Khanna an das Mittelalter erinnert. Schon heute erklären die USA, dass sie die Federführung im Libyeneinsatz aufgeben. Libyen sei nicht Afghanistan. Bodentruppen sind nicht im Einsatz. Barack Obama, in dessen Wahlkampfteam Khanna arbeitete, zeigt im Unterschied zu George W.Bush keine große Konfliktbereitschaft in der arabischen Welt. Im Vordergrund des Lufteinsatzes in Libyen stehen die Alliierten und Nato-Partner wie Großbritannien und Frankreich. Khanna sieht hier bereits die Voraussetzungen geschaffen für die Lokalisierung des Konflikts, für den zukünftig regionale Lösungen gefunden werden. Seine Einschätzung: Gremien wie der UN-Sicherheitsrat sind zu behäbig, zu wenig flexibel, um regionale Konflikte adäquat zu lösen.

Die internationale Gemeinschaft verfolgt mit dem Libyen-Einsatz bestimmte Ziele:

• den Schutz der Zivilbevölkerung;
• die Zerstörung und Beseitigung des Gaddafi-Regimes;
• Politische Reformen;
• kein Regime von außen aufzwingen.

Auch in diesem Punkt sieht sich Khanna in seiner Grundhypothese der regionalen und multipolaren Weltordnung von morgen bestätigt. Schon heute wissen die USA und die Westmächte, dass niemand das Recht hat, “Libyen ein Regime von außen aufzuzwingen. Die Lösungen für Demokratie müssen vom libyschen Volk ausgehen“, sagt der Wahl New Yorker und Vater einer Tochter.

Parag Khanna hat bei einem Besuch in Libyen Gaddafi und seine sieben Söhne persönlich kennen gelernt. Sympathie hegte er nur für Saif-al-Islam al-Gaddafi, der gegenüber den anderen sechs Söhnen gebildet und wegen seines Studiums an der LSE westlich-demokratisch geprägt ist. Obgleich es in der Presse noch als Gerücht kursiert, vermutet Parag Khanna, dass Saif bei einem Angriff eines libyschen Kampfjets auf die Unterkunft der Familie Gaddafi in den letzten Tagen ums Leben gekommen ist. Seiner Ansicht nach ist er der einzige Demokrat im Clan und der Familie Gaddafis. Saif-al-Islam al-Gaddafi wollte offensichtlich in Libyen Krankenhäuser und Schulen bauen und sprach sich offen für demokratische Reformen aus. ”Saif redete authentisch über Demokratie”, erinnert sich Khanna. Anders als seine Geschwister und sein Vater, der “bis zum Ende kämpfen wird”.

“In den achtziger Jahren mussten die Kinder Japanisch von ihren Nannys erlernen, heute ist es Chinesisch”, sagt Khanna, der mit dem Auto durch ganz Russland bis in die Mongolei gefahren ist, um den asiatischen Teil Russlands kennenzulernen. “Nein, Russland investiert nicht in den asiatischen Teil“, so seine Beobachtung. Das asiatische Russland ist vielmehr die Achillesferse des früheren Großreiches. Bald will Putin 22 neue Fußballstadien mit einer unsichtbaren Linie vor dem Ural bauen lassen. Der Grund: Russland hat Angst, Angst vor einem Feind, der jetzt schon mächtiger ist als Russland: China. Im Unterschied zu Indien, das Khanna auch als neue Supermacht der Zukunft deutet genauso wie Lateinamerika, ist China im Vergleich die stärkste aufstrebende Macht. Es erwirtschaftet 14 bis 15 Prozent des Weltbruttoproduktes und ist Mitglied in der Welthandelsorganisation. Zudem zeigt es Präsenz auf allen diplomatischen Ebenen.

China gab im Sicherheitsrat klugerweise kein Veto ab und stimmte damit dem Lufteinsatz in Libyen zu. Im Gegenzug erwartet es die Achtung seiner Souveränität und politischen Handlungsfreiheit nach innen. Und China zeigt etwas, womit “Indien nicht konkurrieren kann”, ein wirtschaftliches Modell, ergänzt der gebürtige Inder Khanna. Indien hat zwar eine mächtige zivile Gesellschaft, die sich gegen Staudämme zur Wehr zu setzen weiß, aber eine korrupte politische Regierung und Verwaltung und keine wirtschaftlich vergleichbare Präsenz (mit nur 2 Prozent am Weltbruttoprodukt) wie China.  

Die Welt der neuen Achsen wird auch eine Welt der zwischenregionalen Beziehungen sein vom Sudan bis in den Nahen Osten. Und das weitgehend ohne die Hilfe des UN-Sicherheitsrates.

Doch es wird auch die Welt der neuen Supermächte sein, die die Atomkraft trotz aller Störfälle und unvorhersehbarer Einflüsse von Naturkatastrophen von oben ihrem Volk verordnen werden. Parag Khanna glaubt, dass der “Ehrgeiz Chinas zu seinem Risikoprofil gehört, wobei auf die Atomkraft nicht verzichtet wird“. Indien, China, die Schwellenländer, sie alle stehen für die risikoreiche Nuklearenergie ein, um Wachstum aufzuholen. “Dabei wird der Widerstand gegen die Atomkraft auf lokaler Ebene in Indien und China einfach verhallen”.

Doch einen Trumpf gibt es: Klimafragen werden nicht mehr nur in der globalen Arena diskutiert, sondern auch ganz lokal und nach effektiven Gesichtspunkten. Je nach Bedürfnissen wird dann in energiesparende und ressourcensparende Technologien investiert. Die neue Klimapolitik wird getragen von einer Facebook- und Twitter-Generation Y, die ein globales Bewusstsein für Verantwortung hat und städtisch geprägt ist.

Die neue Ägide wird zwar chaotisch und fremdartig, da die neuen Weltmächte ihre kulturelle Stärke aus einem für uns ungewohnten, teils rätselhaften historischen Mythos beziehen, aber nicht ganz hoffnungslos.

[CH]