Seite ausdrucken
Polen zieht eine positive EU-Bilanz
- Die polnische EU-Präsidentschaft wird positiv bewertet. (Foto: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2011)
Die Arbeit der europäischen Institutionen war, vor allem im abgelaufenen letzten halben Jahr, überschattet von der ausufernden Eurokrise und dem krampfhaften Bemühen, der Talfahrt der Währung und dem Niedergang einiger südeuropäischer Länder Herr zu werden. Aber die Probleme der 17 Euroländer sind das eine, die Europäische Union insgesamt besteht aus 27 Ländern. Zum Ausgang des Jahres 2011 hat Polen, das im zweiten Halbjahr die EU-Präsidentschaft innehatte, zu Recht ein positives Fazit der europäischen Entwicklungen in diesen sechs Monaten gezogen. Ministerpräsident Donald Tusk betonte vor dem Europäischen Parlament in Brüssel, in einer Zeit weitreichender Krisen sei es gelungen, wachsenden Vertrauenskrisen zu begegnen – sie zumindest aufzuhalten. Allerdings stehe die Europäische Union an einem Scheideweg. Vor den Europäern stehe die Frage, ob sie weiter den Weg der Gemeinschaft oder den der nationalen und staatlichen Egoismen gehen wollten.
Rund 100 unterschiedliche Rechtsakte beschlossen
Die Bilanz der polnischen Präsidentschaft während der abgelaufenen sechs Monate liest sich statistisch etwas hölzern: Während des vergangenen halben Jahres wurden rund 100 recht unterschiedlich Rechtsakte beschlossen, darunter beispielsweise das Übereinkommen über ein einheitliches Patentrecht, der Abschluss der Arbeiten für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union, die Europäische Schutzanordnung oder der Beginn der Arbeiten am Gemeinschaftsrecht über den Online-Markt. Damit sollen grenzüberschreitende Onlinegeschäfte erleichtert werden. Beachtenswert waren in den vergangenen sechs Monaten auch die Arbeiten an einer gemeinsamen Energiepolitik, der europäische Pakt gegen Designerdrogen sowie die Verabschiedung einer Richtlinie zur Kennzeichnung von Nahrungsmitteln.
Annäherung an die Länder der “Östlichen Partnerschaft”
Neben der Unterzeichnung des Beitrittsvertrags mit Kroatien hat die polnische Präsidentschaft auch die Tür geöffnet für Beitrittsverhandlungen mit Montenegro und weite Teile der Verhandlungen mit Island abgeschlossen. Als Verhandlungserfolg konnte Warschau in seiner Amtszeit auch die Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation verbuchen – nach 18 Jahre dauernden Gesprächen. Last but not least konnten zum Ende des Jahres 2011 erste Dokumente unterzeichnet werden, die der Aufnahme von Handelsabkommen mit Georgien und Moldawien dienen. Die “technischen” Gespräche beginnen im Januar 2012. Es geht um eine gemeinsame Freihandelszone. Gemeinsame Vorstellung ist, die Länder der so genannten “Östlichen Partnerschaft” an die Europäische Union anzunähern. Ein weiterer Schritt in dem Bemühen um europäische Integration für einen Markt mit rund 500 Millionen Verbrauchern – mit einer Liberalisierung der Visa-Bestimmungen und insgesamt mit einem umfassenden Freihandelsabkommen. Möglicherweise, hofft Polen, könne auch das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine demnächst paraphiert werden.
In Professionalität – mit Enthusiasmus
Nach den Worten von José Manuel Barroso hat der polnische Vorsitz im zweiten Halbjahr 2011 die Erwartungen erfüllt sowie “den Geist der Partnerschaft in den europäischen Institutionen und in den EU-Mitgliedstaaten aufrecht erhalten”. Die polnische Präsidentschaft habe “mit großer Professionalität und mit Enthusiasmus” gearbeitet. Polen habe seine Bindung an Europa, an die Demokratie und die gemeinsamen europäischen Werte nachhaltig unterstrichen. “Sie haben in einer für Europa sehr schwierigen Zeit eine beeindruckende Arbeit geleistet”, betonte auch der dänische Europaminister Nicolai Wammen in Brüssel. Das Königreich Dänemark hat sich für seine am 1. Januar 2012 beginnende EU-Präsidentschaft ein Programm gegeben, das unter der Überschrift steht: “Verantwortungsbewusstes, grünes, dynamisches und sicheres Europa”.
[KS]
(Teaserbild: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2011)
European Circle Report
