Wachstum für den Ostseeraum

: Ein Ziel der Ostsee-Strategie ist es, die Schifffahrt sicherer zu machen. Bis 2020 soll die Zahl der Unfälle verringert werden. (Foto: Horst Schröder / pixelio.de)

Um die gegenwärtige, sagenumwobene, Wirtschaftskrise zu beenden braucht Europa ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und eine höhere Wettbewerbsfähigkeit. Das fordert nicht nur Frankreichs neuer Präsident Francois Hollande – die derzeitige Politik der Europäischen Union scheint ohne diese Krisen-Vokabeln kaum vorstellbar. Die Frage, die mit dieser Forderung einhergeht, ist die nach dem "Wie“. Wie regt man die Wirtschaft zum Wachsen an? Für die Ostseeregion hat man eine Antwort auf diese Frage gefunden: die EU-Strategie für den Ostseeraum.

Strategisch planen, Ressourcennutzung optimieren

Mit knapp 85 Millionen Einwohnern macht der EU-Ostseeraum knapp 17 Prozent der EU-Bevölkerung aus. Im Jahr 2009 wurde die EU-Strategie für diese Region von der Europäischen Kommission angenommen und noch im selben Jahr vom Europäischen Rat gebilligt. Darin werden die wichtigsten Herausforderungen des Gebiets, das rund ein Drittel der Gesamtfläche der EU ausmacht, formuliert. Die acht beteiligten Mitgliedsstaaten sowie die Partnerstaaten, die nicht der EU angehören, legen in diesem Rahmen eine vertiefte Zusammenarbeit fest. Damit wird die gemeinsame Bewältigung von Problemen der Region, wie die abnehmende Wasserqualität der Ostsee oder die notwendige Innovationsförderung in der Region, beschlossen. Sie erleichtert außerdem die Entwicklung grenzübergreifender Märkte sowie gemeinsamer Forschungs-, Innovations- und Unternehmensnetze. Die Strategie für den Ostseeraum soll eine bessere strategische Planung ermöglichen sowie die Abstimmung von Finanzierung und Ressourcennutzung optimieren. Durch eine Vielzahl an konkreten Schritten leistet sie einen signifikanten Beitrag zu der Realisierung von Zielen, die die EU im Rahmen der Strategie Europa 2020 und der integrierten Meerespolitik verfolgt. Die Ostsee-Strategie macht sich außerdem die Anpassung politischer Strategien zum Ziel. Sektorale politische Maßnahmen – zum Beispiel in den Bereichen Bildung, Energie und Klima, Industrie oder Landwirtschaft - sollen auf die Bedürfnisse des Ostseeraums als Ganzes abgestimmt werden.

Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Bei der Strategie handelt es sich um eine EU-Initiative, insofern ist sie für Drittstaaten nicht verbindlich. Die drei am stärksten betroffenen Länder – Russland, Norwegen und Belarus – kündigten 2011 allerdings alle samt ihre Unterstützung an. In der Zusammenarbeit mit Russland haben die Europäische Kommission sowie die Russische Förderation die Zusammenarbeit verstärkt. Für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten im Rahmen der Strategie hat der EU-Haushaltsplan 2010 20 Millionen Euro bereitgestellt.

Gemeinsam Ziele erreichen

: Bis 2015 sollen die Gas- und Strommärkte des Ostseeraums im Rahmen des Verbundplans in Einklang gebracht werden. (Foto: Erich Westendarp / pixelio.de)

Unter dem Leitsatz “Europa verbinden – intelligente und umweltfreundliche Partnerschaften in der Ostseeregion” fand das diesjährige Forum der EU-Strategie für die Ostseeregion vom 17. bis 19. Juni in Kopenhagen statt. Man hat sich darauf geeinigt, dass die Zusammenarbeit auf drei neue Schwerpunkte ausgerichtet werden soll:

Rettung der Ostsee:

- Saubere Schifffahrt: Abschaffung illegaler Einleitungen bis 2020

- Sichere Schifffahrt: bis 2020 Verringerung der Unfälle um 20 Prozent gegenüber 2010

- verstärkte Zusammenarbeit der für die Meeresüberwachung zuständigen Behörden zur Verbesserung der Lageerkennung und Wirksamkeit auf See bis 2015

Anbindung der Region:

- vollständiger und ökologisch nachhaltiger Verbund der Gas- und Strommärkte der Ostseeraumstaaten bis 2015 im Einklang mit dem Verbundplan für den Energiemarkt im Ostseeraum

Steigerung des Wohlstands

- Steigerung des Volumens des intraregionalen Handels und der grenzüberschreitenden Dienstleistungen um 15 Prozent bis 2020

Beispiele: Projekte als Weg zum Ziel

Eine Maßnahme, die zur Realisierung der Strategie beitragen soll, ist das Projekt “COHIBA“. Im Rahmen dieses Programms sollen die größten Schadstoffquellen ermittelt und quantifiziert werden, um kostengünstige Wege zur Verringerung dieser Stoffe ausarbeiten zu können. Unter Federführung des finnischen Umweltinstituts beteiligen sich 22 Partner aus acht verschiedenen Ländern an dem Projekt. Ein weiteres Projekt, das zur besseren Anbindung der Region beitragen soll, ist das Programm “Baltic Science Link“. Dieses rückt die Forschungsinfrastruktur und Innovationsförderung in den Fokus. Ziel ist es, die Infrastruktur so effizient wie möglich zu nutzen, um Kompetenz und Wettbewerbsfähigkeit im Wissenschaftsbereich zu stärken und die Attraktivität der Region zu erhöhen. In diesem Rahmen könnten sich beispielsweise Forschungsinstitute und Universitäten zu einem starken Netz, zu dem sogenannten "Baltic Science Link“, zusammenschließen. Forschungsfelder, die in der Region bereits etabliert sind, wie Biowissenschaften und Werkstofftechnologien sollen dabei den Kern des Wissenschaftclusters darstellen. Das Projekt mit seinen zahlreichen neuen Unterprojekten wird vom Forschungszentrum DESY (Hamburg) und vom Schwedischen Forschungsrat geleitet. Das Projekt “ScanBalt Health Port“ soll zur Förderung des Ostseeraums als weltweit führende und wohlhabende “Gesundheitsregion“ beitragen. Insgesamt gibt es mehr als 80 Projekte, die als Teil des Aktionsplan durchgeführt werden.

(Teaserbild: ec.europa.eu, Credit © European Union, 2006)