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Waren im Wert von 1,3 Milliarden beschlagnahmt
- Im Jahr 2011 haben die Zollbehörden der EU 115 Millionen Waren im Gesamtwert von 1,3 Milliarden Euro beschlagnahmt. (Foto: Matthias Preisinger / pixelio.de)
Im Jahr 2011 haben die Zollbehörden der Europäischen Union Waren im Gesamtwert von 1,3 Milliarden Euro beschlagnahmt. Aus einem heute veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums geht hervor, dass die Behörde 2011 insgesamt 115 Millionen Produkte konfisziert hat. Die Zahl stieg damit um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr an und auch der Warenwert betrug zwei Milliarden Euro mehr als noch 2010.
Aufgabe der Zollbehörden
Der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums ist in der “Strategie Europa 2020“ als wichtiger Pfeiler für die EU-Wirtschaft verankert und gilt als Hauptmotor für das weitere Wachstum in den Bereichen Forschung, Innovation und Beschäftigung.
Die Zollbehörden der EU sind von zentraler Bedeutung, um zu verhindern, dass gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßende Waren auf den Binnenmarkt gelangen.
Die wirksame Durchsetzung der Schutzrechte ist außerdem wichtig, weil bestimmte nachgeahmte Waren, wie Lebensmittel, Körperpflegeprodukte oder Kinderspielzeug, eine ernste Gefahr für Sicherheit und Gesundheit darstellen können.
“Die Zollbehörden sind die erste Verteidigungslinie der EU gegen nachgeahmte Waren, die die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger bedrohen und legal arbeitenden Unternehmen schaden. kommentierte Algirdas Šemeta, das für Steuern, Zoll, Betrugsbekämpfung und Audit zuständige Kommissionsmitglied, den heute veröffentlichten Bericht.
Art und Beförderungsmethoden der Waren
Der aktuelle Bericht enthält darüber hinaus Statistiken über die Art, den Ursprung sowie die Beförderungsmethoden von mutmaßlich gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßende Waren, die an den Außengrenzen der EU beschlagnahmt wurden.
Bei den zurückgehaltenen Waren handelte es sich vor allem, mit 24 Prozent, um Arzneimittel. Demzufolge sind mehr als 27 Millionen gefälschte Tabletten, Pillen und ähnliche Arzneiprodukte im Umlauf und gefährden die Gesundheit der Verbraucher. Darauf folgen Verpackungsmaterialien, mit 21 Prozent und Zigaretten mit 18 Prozent.
Produkte des täglichen Bedarfs und Produkte, die für Verbraucher gesundheitsgefährdend sein können, machten insgesamt 28,6 Prozent der zurückgehaltenen Waren aus.
Großfund in Hamburg
Die Hamburger Zollbehörden haben erst vor wenigen Wochen rund drei Container mit insgesamt mehr als 150.000 gefälschten Parfums sichergestellt. Der Gegenwert der Originalware hätte rund 7,5 Millionen Euro betragen. Dabei handelt es sich um die größte Menge an Kosmetika, die jemals in der Bundesrepublik Deutschland beschlagnahmt wurde.
Der Präsident des Verbands der Vertriebsfirmen Kosmetischer Erzeugnisse e.V., Stephan Seidel, warnt vor den gefälschten Produkten: "Piraterieware entspricht nicht im Mindesten den Qualitätsstandards von Originalen und kann zu massiven gesundheitlichen Schädigungen führen“, so Seidel.
Herkunft der Produkte
- Hamburger Hafen. Die Hamburger Zollbehörden haben erst vor wenigen Wochen rund drei Container mit mehr als 150.000 gefälschten Parfums sichergestellt. (Foto: commons.wikimedia.org/ Gunnar Ries, CC BY-SA 2.5)
Die gefälschten Waren stammten überwiegend – zu 73 Prozent - aus China. Bei bestimmten Produktkategorien stehen andere Länder an erster Stelle, beispielsweise bei Lebensmitteln die Türkei, bei alkoholischen Getränken Panama, bei nicht alkoholischen Erfrischungsgetränken Thailand und bei Mobiltelefonen Hongkong.
Etwa 90 Prozent aller beschlagnahmten Waren wurden entweder vernichtet oder es wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um den Verstoß festzustellen.
Stephan Seidel weist außerdem auf die finanzielle Bedrohung durch Produktpirtaterie hin. "Auch viele deutsche Kosmetikunternehmen sind seit Jahren massiv von den Auswirkungen der Produkt- und Markenfälschungen betroffen. Bei rund 2380 Grenzbeschlagnahmen an den Außengrenzen der EU, die unsere Branche betreffen, sind im vergangenen Jahr Waren im Wert der Originalprodukte von fast 38 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen worden", so Seidel.
Zusammenarbeit mit Handelspartnern
Eine gute Zusammenarbeit mit den Handelspartnern kann helfen, die Zahl der Ausfuhren von gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßenden Waren in die EU zu verringern.
Die EU unterzeichnete dafür 2009 mit China einen Aktionsplan, der eine Verstärkung der Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorsieht. Im Folgejahr wurde dieser Aktionsplan bis Ende 2012 verlängert.
Eine Zusammenarbeit mit der Industrie ist ebenfalls wichtig, um Waren zu ermitteln, die gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen. Denn Unternehmen können den Zoll ersuchen, einzugreifen, wenn sie den Verdacht haben, dass gegen ihre Rechte des geistigen Eigentums verstoßen wird, und durch von der Wirtschaft gelieferte Informationen kann der Zoll zielgerichteter kontrollieren.
Die Kommission hat für Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums einen Leitfaden erstellt, um ihnen bei der Einreichung solcher Ersuchen behilflich zu sein.
Markenverband fordert entschiedenes Handeln
Dr. Alexander Dröge, Leiter Recht beim Markenverband, fordert auf die "drastisch angestiegenen" Zahlen entschlossen zu reagieren. "Wir vom Markenverband fordern daher seit längerer Zeit die Einführung einer Mindeststrafe für Produkt- und Markenpiraterie im größeren Ausmaß. Nun ist es an der Zeit. Bei dieser Gefährdungslage kann und darf Politik sich nicht mehr wegducken“, so Dröge.
Der Markenverband macht außerdem darauf aufmerksam, dass die Zahlen bereits derart hoch sind, obwohl lediglich rund zwei Prozent aller Waren an den europäischen Grenzen kontrolliert werden.
European Circle Report
