Die lettische Regierung sagt, dass die Zunahme der irregulären Migration eine hybride Bedrohung darstellt, die von Russland und Weißrussland inszeniert wird.
Lettlands Premierminister Andris Kulbergs kündigte am Dienstag den Start einer neuen Sicherheitsoperation mit dem Namen „Vilkatis“ – oder „Werwolf“ – an, die darauf abzielt, die Grenzkontrollen zu verstärken und die Koordinierung zwischen den lettischen Sicherheitsdiensten zu verbessern, da das baltische Land mit einem Zustrom irregulärer Migranten aus Weißrussland konfrontiert ist.
Am selben Tag entdeckten die lettischen Grenzschutzbeamten 15 Menschen, die illegal die Grenze durch einen von Weißrussland gegrabenen unterirdischen Tunnel überquerten.
Die Sicherheitsoperation wird die Beteiligung der lettischen Streitkräfte an der Unterstützung der Grenzschutzbeamten verstärken, unter anderem durch zusätzliches Personal und logistische Unterstützung.
Die Behörden werden außerdem verstärkt Drohnen, Hubschrauber und Flugzeuge einsetzen, um die Grenze zu überwachen und Personen aufzuspüren, die versuchen, illegal zu überqueren. Um die weitere Migration zu stoppen, werden die Sicherheitskräfte häufigere Fahrzeugkontrollen auf den Straßen im östlichen Grenzgebiet durchführen.
Lettland strebt außerdem eine engere Zusammenarbeit mit seinen baltischen Nachbarn und Polen an, um illegale Grenzübertritte und sekundäre Migrationsströme einzudämmen, die in den letzten Monaten zugenommen haben.
Hybride Bedrohungen aus Weißrussland und Russland
Die lettische Regierung sagt, die Zunahme der irregulären Migration stelle eine von Russland und Weißrussland orchestrierte hybride Bedrohung dar und betrachtet die Ostgrenze als Teil einer umfassenderen Sicherheitsherausforderung, vor der sowohl die NATO als auch die EU stehen.
„Es ist nun das fünfte Jahr seit Beginn der Feindseligkeiten und Russland nutzt die lettische Grenze als Element der hybriden Kriegsführung“, sagte Kulbergs bei der Pressekonferenz am Dienstag.
Die Migrationsrouten verlagerten sich im Juli, nur wenige Monate vor den lettischen Parlamentswahlen am 3. Oktober, Richtung Lettland, was Befürchtungen aufkommen ließ, dass Minsk erneut versucht, die Migration auszunutzen, um die Region zu destabilisieren.
Das Ausmaß der Verschiebung spiegelt sich in den Grenzdaten wider.
Mitte Juli verzeichnete Lettland, das eine 173 Kilometer lange Grenze zu Weißrussland hat, an einem einzigen Tag 111 versuchte illegale Überfahrten aus dem Land.
Litauen, dessen Grenze mit 679 Kilometern viermal so lang ist, verzeichnete am selben Tag zwei Grenzübertrittsversuche, während Polen am Vortag keinen Grenzübertritt meldete.
Die illegale Migration aus Weißrussland begann erstmals im Jahr 2021, nachdem der weißrussische Präsident Aliaksandr Lukaschenka damit gedroht hatte, die Nachbarländer mit Migranten und Drogen zu überschwemmen.
Lettland, Litauen und Polen errichteten daraufhin Grenzbarrieren, weiteten die Überwachung aus und verstärkten die Patrouillen.
