Der neue Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung besagt, dass die Welt immer autokratischer wird und bestehende Autokratien immer fester werden. Eines der wenigen Gegenbeispiele: Deutschlands Nachbarland Polen. Was wird hier anders gemacht?
Demokratien unter Druck: Immer mehr Länder gleiten in autoritäre Regierungssysteme ab und demokratische Systeme geraten in die Defensive, so der aktuelle Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI). Heute werden 56 Prozent der 137 untersuchten Länder autokratisch regiert.
Der Studie zufolge werden 77 der untersuchten Länder autokratisch regiert, fast zwei Drittel davon gelten als Hardliner-Autokratien. In diesen Staaten würden Grundrechte völlig missachtet, stellen die Autoren der Bertelsmann-Studie fest. Das ist ein Rekordwert seit Beginn der Datenerhebung im Jahr 2006.
„Der BTI zeigt einmal mehr, wie sehr demokratische Institutionen weltweit unter Druck geraten – gleichzeitig erleben wir vielerorts einen bemerkenswert lebhaften Widerstand gegen ihre Erosion“, sagt Daniela Schwarzer, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung. „Diese Mobilisierungsfähigkeit, die vor allem aus einer aktiven Zivilgesellschaft resultiert, birgt entscheidendes Potenzial für eine demokratische Erneuerung.“
Der Bericht warnt aber auch davor, dass in vielen Demokratien autoritäre Tendenzen Einzug halten. „Viele gewählte Regierungen haben demokratische Kerninstitutionen ausgehöhlt, um an der Macht zu bleiben. Dieser Machtmissbrauch ebnet den Weg zur Autokratie“, sagt Demokratieexpertin und Studienautorin Sabine Donner.
Das Gesamtbild weist jedoch auch einige positive Entwicklungen auf. In Brasilien und Polen beispielsweise hat es eine demokratische Wende gegeben, auch wenn ihr langfristiger Erfolg in polarisierten Gesellschaften alles andere als gesichert ist. Diese Beispiele deuten auf eine wachsende demokratische Fähigkeit hin, zu lernen, Institutionen zu schützen und Gelegenheiten für Reformen zu nutzen.
Polen: ein Vorreiter in Sachen demokratischer Resilienz
Nach Jahren des demokratischen Rückfalls hat die aktuelle Regierung unter Donald Tusk einen neuen Kurs eingeschlagen: Sie hat Reformen auf den Weg gebracht, um die Rechtsstaatlichkeit zu stärken, staatliche Institutionen zu entpolitisieren und Korruption zu bekämpfen. Polen ist damit ein Beispiel dafür, was der Bericht als seltene Gegenbewegung beschreibt: demokratische Widerstandsfähigkeit.
Während viele Regierungen gezielt Institutionen schwächen, ist es Warschau zumindest teilweise gelungen, genau diese Strukturen zu stärken. Laut BTI ist dies alles andere als selbstverständlich, da der Abbau demokratischer Systeme häufig von den gewählten Regierungen selbst ausgeht.
„Mit dem vorrangigen Ziel, an der Macht zu bleiben, haben gewählte politische Eliten die schrittweise Erosion demokratischer Kerninstitutionen fortgesetzt“, heißt es in dem Bericht „Repression trifft Widerstand“ von Sabine Donner, Hauke Hartmann und Sebastian Plate.
Der Bericht warnt jedoch davor, dass einmal geschwächte Institutionen nur langsam wieder aufgebaut werden können. Reformbemühungen werden oft durch die verbliebenen Netzwerke früherer Regierungen, politische Polarisierung und institutionelle Blockaden gebremst.
Auch Polen zeigt dies: Trotz Fortschritten bleibt das Vertrauen in staatliche Institutionen gering und die politische Landschaft ist stark polarisiert. Die Rückkehr zu stabilen demokratischen Standards ist ein langwieriger Prozess.
Deutschland selbst ist ebenso wie 22 weitere als stabile Demokratien eingestufte OECD-Länder nicht in der BTI-Studie enthalten. Doch die beschriebenen Trends beschränken sich keineswegs nur auf andere Regionen der Welt. Wachsende Polarisierung, sinkendes Vertrauen in Institutionen und Druck auf demokratische Verfahren sind Entwicklungen, die auch etablierte Demokratien auf die Probe stellen. Das Beispiel Polen zeigt, dass demokratische Rückschritte nicht dauerhaft sein müssen – aber auch, wie fragil solche Prozesse bleiben.
