Den Verursacher zahlen lassen: Wie können wir Umweltverbrecher stoppen?

Wenn ein gefährlicher Stoff in Ihren Wasserhahn gelangt, können Sie indirekt Opfer eines Umweltverbrechens werden. In dieser Folge von „The Road to Green“ treffen wir Menschen in der Slowakei und Rumänien, die sich dafür einsetzen, Kriminelle vor Gericht zu bringen.

Laut INTERPOL ist Umweltkriminalität die drittgrößte organisierte Kriminalität weltweit und verursacht weltweit schätzungsweise finanzielle Verluste zwischen 102 und 261 Milliarden Euro pro Jahr. Dieser Betrag wächst jährlich um 5 bis 7 %.

Zu den Straftaten zählen die illegale Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden, die illegale Abfallbewirtschaftung, der illegale Handel mit Wildtieren und die Zerstörung von Lebensräumen. Sie können schwerwiegende Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Wirtschaft haben.

Länder und Bürger erheben ihre Stimme

Ein Jahr nach Inkrafttreten einer neuen europäischen Richtlinie zur Umweltkriminalität reiste The European Circle in die Slowakei, zum Gelände einer ehemaligen Mülldeponie, auf der illegale Abfallentsorgung betrieben wurde. Es ist bekannt, dass Abfalldelikte im Land schwere Schäden anrichten.

Anwohner der nahegelegenen Stadt und NGOs alarmierten die Behörden, die die Deponie untersuchten und schlossen. Die Verdächtigen, die sich für diese Aktivitäten angeblich juristischer Organisationen bedient haben sollen, müssen sich nun vor Gericht verantworten.

Wir reisten auch nach Rumänien, wo sich ein Großteil der Primärwälder Europas befindet, um den Kampf der Behörden und der Zivilgesellschaft gegen illegalen Holzeinschlag zu beobachten. Es wird geschätzt, dass die Hälfte aller gefällten Bäume illegal abgeholzt wird.

Als Reaktion darauf hat Rumänien ein bahnbrechendes System zur Rückverfolgbarkeit von Holz entwickelt, das es den Bürgern ermöglicht, die Rechtmäßigkeit von Lieferungen zu überprüfen. Andere Projekte nutzen Technologien wie Satellitenbilder, um Verstöße gegen die Forstordnung aufzuzeigen.

Harmonisierung der Strafverfolgung

Die Aufdeckung und Verfolgung von Umweltkriminellen erfordert erhebliches Wissen und Ressourcen. In einigen Ländern gibt es Tausende von spezialisierten Polizeibeamten und Staatsanwälten, während andere weniger Ressourcen bereitstellen.

Eine aktualisierte Fassung der europäischen Richtlinie zur Umweltkriminalität erweitert die Liste der im nationalen Recht der Mitgliedstaaten vorgesehenen Straftaten und umfasst Maßnahmen zur Harmonisierung der Strafverfolgung in der gesamten Union.

Zu den neuen Straftatkategorien zählen illegales Schiffsrecycling, Wasserentnahme, Chemikalien- und Quecksilberdelikte sowie illegaler Holzhandel.

Wenn eine dieser Handlungen schwere Umweltschäden verursacht, gelten sie als qualifizierte Straftaten und werden mit strengeren Strafen geahndet. Die Richtlinie führt ein progressives System von Gefängnisstrafen ein und führt neue Methoden für die Verhängung von Geldstrafen ein.

Die Richtlinie zielt auch darauf ab, die Wirksamkeit aller Durchsetzungsbehörden zu verbessern, indem Ressourcen, spezielle Schulungen und Kooperationsmechanismen innerhalb der Mitgliedstaaten bereitgestellt werden.

Das Prinzip, dass der Verursacher zahlen soll, ist das Herzstück der EU-Umweltpolitik. Laut einer Studie der Europäischen Kommission glauben 92 % der Europäer, dass umweltverschmutzende Unternehmen die Kosten für die Beseitigung der Umweltverschmutzung tragen sollten.